Literaturverzeichnis BÖSCH PETER, Grundbuch und Baubewilligungsverfahren, in: ZBl 1993, S. 481 ff. DEILLON-SCHEGG BETTINA, Die Anmerkung der gesetzlichen Veräusserungsbeschränkung nach Art. 80 Abs. 10 GBV... weiterlesen

Der Bundesgesetzgeber und die Kantone haben sich bisher stark des Instruments der „Anmerkung“ bedient, um die Teilnehmer im Grundstückverkehr auf Einschränkungen und Eigentumsbeschränkungen aufmerksam zu... weiterlesen

Die „Bemerkungen“ dürfen nicht mit „Eintragungen“ oder „Vormerkungen“, aber auch nicht mit „Anmerkungen“ verwechselt werden. Die „Bemerkung“ manifestiert im Einzelnen: Definition Bemerkung   =   Einschreibung technischer... weiterlesen

(während Pilotphase von 2012 – 2015 / NICHT MEHR GÜLTIG) ÖREB-Kataster Kanton Bezeichnung Link AG     AI     AR     BE Geoportal... weiterlesen

Für den ÖREB-Kataster gelten folgende Merkmale Definition Kataster der nach ZGB nicht im Grundbuch anmerkbaren öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (vgl. GeoIG 16 Abs. 1) Grundlage GeoIG 16... weiterlesen

GeoIG 16 sieht die Schaffung eines Katasters vor: Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREB-Kataster) Die einzelnen Kantone geben sich Mühe, nun diesen ÖREB-Kataster zu erstellen. Er... weiterlesen

Einleitung Mit der Sachenrevision 2011 wurden das Bundesgesetzes über Geoinformation (Geoinformationsgesetz; GeoIG; SR 510.62), die dazugehörige Verordnung (Verordnung über den Kataster der öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen (ÖREBKV))... weiterlesen

In verschieden Kantonen, insbesondere im Kanton Zürich, trifft man im Grundstückverkehr oft sog. „Prekaristische Verhältnisse“ (auch: prekaristische privatrechtliche Verhältnisse) an: Definition Prekaristisches Verhältnis   =   Duldung... weiterlesen

Dem sog. „Anmerkungsgrundstück“ (auch: Anmerkungsparzelle) fehlt die Selbständigkeit. Die Grundbuchpraxis zwei Gegenstände von „subjektiv-dinglicher Verbindung“: Subjektiv-dingliches Miteigentum (unselbständiges Miteigentum) Definition Jeder Anteil an der Miteigentumsliegenschaft... weiterlesen

Exkurs: Anmerkungsgrundstück Exkurs: Prekaristisches Verhältnis Exkurs: ÖREB-Kataster Exkurs: Bemerkung... weiterlesen

Löschungsgründe Die Löschung einer Anmerkung kann aus folgenden Gründen erfolgen: Verlust der gesetzlichen Grundlage infolge späterer Rechtsänderung Gegenstandslosigkeit zB Verkauf der angemerkten Zugehör zB Abtretung... weiterlesen

Die Anmerkung erfolgt durch Einschreibung im Hauptbuchblatt: Stichwort der Anmerkung Datum der Einschreibung Hinweis auf Beleg (Rechtsgrundausweis samt Grundbuchanmeldung) Vgl. GBV 125 Abs. 1 und... weiterlesen

Als Anmeldungsbelege sind notwendig (GBV 51): Grundbuchanmeldung Grundbuchanmeldung des Eigentümers oder der zum Erlass des Rechtsgrundausweises zuständigen Behörde Rechtsgrundausweis Privatrechtliche Vereinbarung mit Anmerkungsabrede oder rechtskräftige... weiterlesen

Grundsatz (GBV 48 Abs. 1) Schriftform Die Grundbuchanmeldung bedarf grundsätzlich der schriftlichen Form Ausnahmen (GBV 48 Abs. 2) Formfreie Anmeldung Behörden und Gerichte können in... weiterlesen

Gemäss GBV 47 gelten für den Inhalt der Grundbuchanmeldung: Unbedingter und vorbehaltsloser Anmeldungsantrag Kein Rückzug ohne Zustimmung der begünstigten Person Einzelnes Aufführen der vorzunehmenden Anmerkungen... weiterlesen

Auch für Anmerkungen gilt grundsätzlich das Anmeldungsprinzip: Grundsatz Anmerkungen werden im Grundbuch nur auf Anmeldung hin vorgenommen (vgl. GBV 46 Abs. 1) Ausnahmen Vorbehalten bleiben... weiterlesen

Willensvollstrecker sind befugt, ohne Mitwirkung der Erben ihr Vertretungsverhältnis anzumerken (vgl. ZGB 962a). Vorbehalten bleiben natürlich gemäss GBV 50 die Fälle der Veräusserung, Vermächtnisausrichtungen und... weiterlesen

Anmeldung durch Parteivertreter Erfolgt die Grundbuchanmeldung für eine Gesellschaft, eine juristische Person, eine öffentlich-rechtliche Körperschaft oder durch eine zur Vertretung der verfügungsberechtigten Person berechtigte Person,... weiterlesen

Zur Grundbuchanmeldung sind legitimiert (GBV 53): Anmerkung von Eigentumsbeschränkungen Eigentümer jede Person, die ein von der Anmerkung betroffenes dingliches Recht hat Anmerkung von öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen... weiterlesen

Einleitung Für die Abgabe der Grundbuchanmeldung im Hinblick auf eine Anmerkung im Grundbuch ist zu beachten: Anmeldungslegitimation Anmeldung durch vertretungsberechtigte Person Anmeldung durch Willensvollstrecker Anmeldungsprinzip... weiterlesen