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Informationen zum Thema Sozialversicherung in der Schweiz

Sozialversicherungsrecht

BR will die Tarifstruktur für die ambulante Physiotherapie anpassen

17.08.2023

In der ambulanten Physiotherapie soll künftig klar ausgewiesen werden, wie lange eine Sitzung mindestens dauert.... weiterlesen

Sozialversicherungsrecht / Arbeitsrecht

AHV-Reform 2021: Aktualisierung von Arbeitsverträgen mit Frauen?

13.07.2023

Die AHV-Reform 2021 bringt verschiedene Neuerungen mit Reflexwirkungen für Frauen als Arbeitnehmerinnen.... weiterlesen

Sozialversicherungsrecht

Witwen- + Witwerrenten: Nur noch bis zum 25. Geburtstag des jüngsten Kinds

12.07.2023

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) stellte 2022 in einem Urteil eine Ungleichbehandlung von Frauen und Männern bei den Witwen- und Witwer-Renten fest.... weiterlesen

Arbeitsrecht / Sozialversicherungsrecht

Teilzeitarbeit bei mehreren Arbeitgebern: Möglichkeiten zur beruflichen Vorsorge

06.07.2023

BVG 46 – Die Teilzeitbeschäftigung bei verschiedenen Arbeitgebern war bisher – aus verschiedenen Gründen – wenig bekannt.... weiterlesen

Sozialversicherungsrecht

Überbrückungsleistungen: Keine Anrechnung der in einem EU-Mitgliedstaat geleisteten Beitragszeiten für die Mindestversicherungsdauer

23.06.2023

Bei der Berechnung der Mindestversicherungsdauer für die Ausrichtung von Überbrückungsleistungen wird die in einem EU-Mitgliedstaat geleistete Beitragszeit nicht angerechnet... weiterlesen

Arbeitsrecht / Sozialversicherungsrecht

Teilzeitarbeit: Die Altersvorsorge

15.06.2023

Für Teilzeitarbeit gibt es heute viele Ursachen und Motive. Die Teilzeitarbeit bewirkt ein reduziertes Einkommen und hat daher auch Auswirkungen auf die Altersrente.... weiterlesen

Sozialversicherungsrecht / Arrest

Verarrestierung BVG-Guthaben und Fälligkeit der Freizügigkeitsleistung

14.06.2023

In 5A_907/2021 hatte das Bundesgericht (BGer) zu klären, ob die Austrittsleistung des Schuldners (Beschwerdegegners), welche sich bei seiner früheren Vorsorgeeinrichtung befand... weiterlesen

Sozialversicherungsrecht / Strafrecht

Unrechtmässiger Bezug von Sozialleistungen oder Sozialhilfe: Kriterien für leichten Fall definiert

01.06.2023

Das Bundesgericht (BGer) hat die Kriterien zur Beurteilung festgelegt, ob bei einem unrechtmässigen Bezug von Leistungen einer Sozialversicherung oder der Sozialhilfe von einem leichten Fall... weiterlesen

Gesundheitsrecht / Sozialversicherungsrecht

Genehmigung der Krankenversicherungsprämien: Stärkere Funktion der Kantone

25.05.2023

Beim Verfahren zur Genehmigung der Krankenversicherungsprämien sollen die Kantone zu den von den Versicherern berechneten Prämien Stellung nehmen können... weiterlesen

Sozialversicherungsrecht / Strafrecht / Erbrecht

Rückerstattung unrechtmässig vom Erblasser bezogener Ergänzungsleistungen durch die Erben: Verjährungsfrist

16.05.2023

Die Erben haben die unrechtmässig bezogenen bundesrechtlichen Ergänzungsleistungen, die der Erblasser trotzdessen, dass er über ein Bankguthaben von mehr als einer Million Schweizerfranken verfügte, zurückzuerstatten.... weiterlesen

Sozialversicherungsrecht / Arbeitsrecht

Uber B.V. + Rasier Operations B.V. sind für «Uber-Fahrer» AHV-pflichtig

22.03.2023

Die niederländische «Uber B.V.» muss als Arbeitgeberin mit Betriebsstätte in der Schweiz für das Jahr 2014 AHV-Beiträge für die Fahrer bezahlen von: UberX, UberBlack und... weiterlesen

Sozialversicherungsrecht

AHV/IV-Renten: Volle Teuerungsanpassung

23.02.2023

Die AHV/IV-Renten, die Ergänzungsleistungen und die Überbrückungsleistungen sollen zusätzlich zur bereits erfolgten Rentenanpassung erhöht werden, damit die volle Teuerung ausgeglichen wird.... weiterlesen

Sozialversicherungsrecht / Arbeitsrecht

Uber Eats mit Home Delivery-Plattform als Personalverleih?

16.02.2023

Ein Entscheid zu Uber Eats, welcher für die Kundschaft von Restaurants Mahlzeitenlieferdienste erledigt.... weiterlesen

Sozialversicherungsrecht / Asylrecht/Migrationsrecht

Bezug von Ergänzungsleistungen: Kein Widerrufsgrund für eine Niederlassungsbewilligung

02.02.2023

Einem ausländischen Staatsangehörigen, welcher vor seiner Frühpensionierung Sozialhilfe bezog, wurde die Niederlassungsbewilligung widerrufen, weil er Ergänzungsleistungen erhält.... weiterlesen

Sozialversicherungsrecht

Versicherter hat Äusserungsrecht zum Gutachtensauftrag

23.01.2023

Unfallversicherung Wird im Einspracheverfahren dem Beschwerdeführer das rechtliche Gehör nicht gewährt, wiegt eine solche Gehörsverletzung schwer: Eine Verfahrensrückweisung zufolge Gehörsverletzung führt dann nicht zu einem... weiterlesen

Sozialversicherungsrecht

Corona-Erwerbsersatz: Beschwerde gegen verweigerte Neuberechnung teilweise gutgeheissen

13.12.2022

«COVID-19-Verordnung Erwerbsausfall» Das Bundesgericht (BGer) hat die Beschwerde einer Frau gegen die verweigerte Neuberechnung ihrer Corona-Erwerbsausfallentschädigung teilweise gutgeheissen: Die vom Bundesrat (BR) für den Zeitraum... weiterlesen

Sozialversicherungsrecht

«Reform AHV 21» tritt am 01.01.2024 in Kraft

12.12.2022

Vernehmlassung zu Verordnungsänderungen bis 24.03.2023 Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 09.12.2022 das Datum für das Inkrafttreten der «Reform AHV 21» festgelegt: 01.01.2024.... weiterlesen

Sozialversicherungsrecht

Obligatorische Unfallversicherung: Invaliden- und Hinterlassenen-Renten werden der Teuerung angepasst

17.11.2022

per 01.01.2023 Wer eine Invaliden- oder Hinterlassenen-Rente der obligatorischen Unfallversicherung bezieht, erhält ab dem 01.01.2023 eine Teuerungszulage: Diese Zulage beläuft sich je nach Unfalljahr auf... weiterlesen

Sozialversicherungsrecht

BR will Breitensport bei den Prämien der Unfallversicherung entlasten

16.11.2022

Vernehmlassung einer entsprechenden UVV-Änderung Der Bundesrat (BR) will die Vereine des Breitensports finanziell entlasten: Nicht mehr alle Vereine sollen ihre Sportler sowie Trainer obligatorisch gegen... weiterlesen

Arbeitsrecht / Sozialversicherungsrecht

KiTa-Subventionen des Arbeitgebers sind AHV-beitragspflichtig

14.11.2022

Solche Beiträge sind keine Familienzulagen Vom Arbeitgeber zu Gunsten von Mitarbeitern geleistete Subventionen an die Kinderbetreuung in einer betriebseigenen oder angeschlossenen Kindertagesstätte (KiTa) sind AHV-beitragspflichtig:... weiterlesen

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