Schweizerisches Rechtshilfegesetz (IRSG) Multi- und bilaterale Staatsverträge Abkommen über die Zusammenarbeit zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten zur Bekämpfung von... weiterlesen
Die Schweiz kennt auf internationaler Ebene kennt zwei verschiedene Rechtswege, um Informationen im Steuerbereich auszutauschen: Steuerverfahren (Amtshilfe) Im Steuerverfahren findet der Informationsaustausch im Rahmen der... weiterlesen
Direkte Steuern Doppelte Strafbarkeit Die im ausländischen Ersuchen zugrunde liegende Tat muss in beiden Ländern strafbar sein (sog. „doppelte Strafbarkeit“) Abgabebetrug Vorliegen eines Abgabebetrug Vorenthaltung... weiterlesen
Die “Steueramnestie” ist der allgemeine (Ober-)Begriff für die Rechtswohltat, dass der Steuerpflichtige straflos nicht versteuertes Einkommen und/oder Vermögen offenlegen kann, wobei in der Schweiz infolge... weiterlesen
Steueramnestie in der Schweiz (gesetzlich festgelegt für bestimmte Konstellationen): Möglichkeit eines vereinfachten Nachsteuerverfahrens in Erbfällen bei Selbstanzeige der Erben Möglichkeit straffreien Selbstanzeige des Steuerpflichtigen... weiterlesen
Voraussetzungen für eine Selbstanzeige: Anzeige des Steuerpflichtigen/Anstifter/Gehilfen nach vollendetem Steuerhinterziehung Steuerpflichtige rechnet nicht mit Entdeckung der Steuerhinterziehung Spontane Entscheidung des Steuerpflichtigen zur Selbstanzeige Anzeige umfasst... weiterlesen
Selbstanzeige des Steuerpflichtigen: Grundsätzlich keine Strafverfolgung (d.h. keine Busse). Busse im Umfang von 1/5 der hinterzogenen Steuer, wenn nicht erstmalige Selbstanzeige Nachsteuer für bis zu... weiterlesen
Einleitung Die Selbstanzeige folgt der (späten) Erkenntnis des Steuerpflichtigten, nicht oder zu tief deklarierte Einkommen und Vermögenswerte dem Fiskus zu melden: Definition und Bedeutung Voraussetzungen... weiterlesen
Steuerpflichtiger zeigt sich bei den Steuerbehörden selber an und gesteht somit eine Steuerhinterziehung Steuerpflichtiger erhofft sich dadurch einer Steuerstrafverfolgung zu entgehen resp. eine reduzierte Strafe... weiterlesen
Erstmalige Selbstanzeige einer Steuerhinterziehung Hinterziehung der Steuerbehörde bisher unbekannt Vorbehaltlose Unterstützung der Steuerbehörde durch den Selbstanzeiger Ernsthafte Bemühungen des Selbstanzeigers zur Bezahlung der geschuldeten Nachsteuer... weiterlesen
Keine Steuerstrafverfolgung, wenn Erstmalige Selbstanzeige einer Steuerhinterziehung Hinterziehung der Steuerbehörde bisher unbekannt Vorbehaltlose Unterstützung der Steuerbehörde durch den Selbstanzeiger zur Festsetzung der Nachsteuer Ernsthafte Bemühungen... weiterlesen
Einleitung Im Zusammenhang mit der Strafverfolgungs-Verjährung sind zu beachten: Begriff Gesetzliche Grundlagen Abgrenzungen Gesetzesrevision Neue Fristen-Regeln ab 01.01.2017 Übersicht alt/neu Literatur MÄUSLI-ALLENSPACH PETER / OERTLI... weiterlesen
DBG 184 Abs. 1 DBT 189 Abs. 1 StGB 333 Abs. 6 Art. 1841 DBG 1 Die Strafverfolgung verjährt: a. bei Verletzung von Verfahrenspflichten drei Jahre... weiterlesen
Veranlagungsverjährungsfrist ordentliche (oder relative) Verjährungsfrist des Veranlagungsrechts 5 Jahre nach Ablauf der Steuerperiode absolute Verjährungsfrist des Veranlagungsrechts 15 Jahre nach Ablauf der Steuerperiode(absolute Verjährungsfrist) Veranlagungs-Verjährung... weiterlesen
Die Regeln zur Strafverfolgungs-Verjährung wurden anfangs 2017 einer Revision unterzogen. Gründe für die Gesetzesrevision bildeten: Harmonisierung mit den Regeln des Allgemeinen Strafrechts, welches seit 01.10.2002... weiterlesen
Die Verfolgungsverjährungsfristen wurden per 01.01.2017 im DBG und im StHG an die allgemeinen Bestimmungen des StGB angepasst. Die Strafverfolgungsfristen wurden gleich wie die absolute Verjährung... weiterlesen
Die Verfolgungsverjährungfristen intertemporal betrachtet: Darstellung (in Bearbeitung) Quelle: MÄUSLI-ALLENSPACH PETER / OERTLI MATHIAS, Das Schweizerische Steuerrecht – Ein Grundriss mit Beispielen, 9., aktualisierte und überarbeitete... weiterlesen
Gegen Strafverfügungen der Steuerbehörden bei Steuerhinterziehung oder Steuerwiderhandlung bestehen verschiedene Rechtsmittel. Rechtsmittelinstanzen variieren je nach Kanton. » Rechtsmittel im Steuerwiderhandlungs-, Steuerhinterziehungs- und Nachsteuerverfahren Merke: Keine... weiterlesen
Zuständigkeit: Staatsanwaltschaft / ordentliche Straf(untersuchungs)behörden Überweisung der Akten von Steuerbehörde an Staatsanwaltschaft / ordentliche Strafbehörden Verfahren nach kantonalem Strafprozessrecht... weiterlesen
Im Steuerhinterziehungsverfahren und Steuerbetrugsverfahren sind die Garantien der Bundesverfassung und der EMRK zu beachten: Verbot von Drohungen (Steuerbehörden müssen sachlich bleiben) Verpflichtung der Steuerbehörden zur... weiterlesen