Eine Ermessensveranlagung darf nur durchgeführt werden, wenn die folgenden Voraussetzungen gegeben sind: Fehlen der für eine genaue Veranlagung notwendigen Grundlagen Nichterfüllung der Verfahrenspflichten durch den... weiterlesen

Die Ermessensveranlagung wird sowohl auf Bundes- wie auf kantonaler Ebene angewandt (vgl. DBG 130 Abs. 2 und StHG 46 Abs. 3): Definition Ermessensveranlagung   =   Feststellung... weiterlesen

Einleitung Nachfolgend wird die Ausnahmevariante der „Veranlagung nach Ermessen“ (auch: „Ermessensveranlagung“ oder „Ermessenstaxation“) näher erläutert. Hiezu wird folgende Gliederung gewählt: Grundsätzliches Voraussetzungen Ermessenveranlagung aus der... weiterlesen

Zur Direktauskunft verpflichtete Behörden Es gibt Behörden (des Bundes, der Kantone und der Gemeinden) sowie Dritte, welche für die Veranlagung der dBSt direkt Auskunft zu... weiterlesen

Das gesetzlich geschützte Berufsgeheimnis bleibt ausdrücklich vorbehalten: Berufsgeheimnis Auf das gesetzlich geschützte Berufsgeheimnis können sich nur Angehörige jener Berufe berufen, denen es von Gesetzes wegen... weiterlesen

Es gelten folgende Prinzipien: Weigerung des Steuerpflichtigen Ersatzvornahme Weigert sich der Steuerpflichtige trotz Mahnung, die von ihm geforderten Bescheinigungen des Dritten beizubringen oder einzufordern, so... weiterlesen

Für die Veranlagung der Direkten Bundessteuer und der kantonalen Steuern können für Dritte Informationspflichten bestehen oder auferlegt werden (vgl. hiezu DBG 127–129 und StHG 43–45),... weiterlesen

Mitwirkungspflichtige Dritte für ihre Rechtsgeschäfte mit dem Steuerpflichtigen und deren Details können sein: Arbeitgeber über Lohn und alle Bezüge (Lohnausweis) Personen, die mit dem Steuerpflichtigen... weiterlesen

Einleitung Die Mitwirkung Dritter zielt in verschiedene Bereiche und enthält Vorbehalte (Berufsgeheimnis etc.): Personen / Rechtsgeschäfte Mitwirkungsart Mitwirkungsgrundsätze Wahrung Berufsgeheimnis... weiterlesen

Bei der Direkten Bundessteuer (dBSt) ist die Steuerbehörde berechtigt, einen Steuerpflichtigen zur (zusätzlichen) mündlichen Auskunftserteilung (Einvernahme) vor sich oder vor einen von ihr bestellten Vertreter... weiterlesen

Sowohl nach Bundesrecht (DBG 123 Abs. 2) als auch nach kantonalem Recht sind die Steuerbehörden befugt, zu untersuchen begutachten zu lassen die erforderlichen Augenscheine vorzunehmen... weiterlesen

Beweislast Die Beweislast ist die Pflicht einer am Verfahren beteiligten Partei, das Vorliegen der von ihr behaupteten Tatsache zu beweisen, aus welcher sie ihren Anspruch... weiterlesen

Abklärung der tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse Untersuchungsgrundsatz Die Steuerbehörden sind verpflichtet, zusammen mit den Steuerpflichtigen die tatsächlichen und rechtlichen Verhältnisse festzustellen, welche für eine vollständige... weiterlesen

Steuergeheimnis Die Steuerbeamten wie auch die Steuerkommissionsmitglieder unterstehen den „Beamtenrecht“, weshalb diese Personen zur Wahrung des strafbewehrten Amtsgeheimnisses nach StGB 320 verpflichtet sind. Grundlagen Die... weiterlesen

Einleitung Die Steuerbehörde haben die Steuererklärungen der Steuerpflichtigen auf ihre Richtigkeit hin zu überprüfen. Zur Untersuchung bestehen v.a. folgende Thematas: Amtspflichten Untersuchungsgrundsatz Beweisverfahren Begutachtung /... weiterlesen

Der Verhältnismässigkeitsgrundsatz Definition Verhältnismässigkeit   =   Ausgewogenheit der Massnahmen und erfordert ein Abwägen der Massnahmen im öffentlichen Interessen gegenüber den Einschnitten in die Grundrechte und die... weiterlesen

Der Grundsatz von „Treu und Glauben“ (auch als sog. „Vertrauensprinzip“ bekannt) basiert auf dem Willkürverbot (BV 9) und gilt im Verwaltungsrecht im Allgemeinen und damit... weiterlesen

Den Verfahrensrechten des Steuerpflichtigen wird in den Steuergesetzen wesentlich weniger Rechnung getragen, als seinen Pflichten und dies, obwohl es gewisse verfassungsrechtliche verfahrensmässige Minimalgarantien gibt. Deshalb... weiterlesen

Einleitung Die Steuerbehörden haben bei der Prüfung der Steuererklärung und der Veranlagung der Steuern gewisse Grundsätze zwingend einzuhalten. Die Grundsätze ergeben sich aus den Steuergesetzen... weiterlesen