E-Vignette: Einführung auf den 01.08.2023
Wer die Schweizer Nationalstrassen benutzt, kennt die sog. «Autobahnvignette». Künftig kann man die Form der Vignette auswählen.... weiterlesen
Wer die Schweizer Nationalstrassen benutzt, kennt die sog. «Autobahnvignette». Künftig kann man die Form der Vignette auswählen.... weiterlesen
Fällt ein Zug aus oder trifft er mit starker Verspätung am Zielbahnhof ein, haben die betroffenen Fahrgäste bestimmte Rechte gegenüber dem Bahnunternehmen.... weiterlesen
Obwohl die Schweiz kein «CaseLaw» kennt, ist die Rechtsprechung im Strassenverkehrsrecht angesichts der Diversität der konkreten Verkehrsregelverletzungen und Unfälle von besonderer Wichtigkeit.... weiterlesen
An seiner Sitzung vom 10.05.2023 hat der Bundesrat (BR) ein zweites Umsetzungspaket zur Optimierung der Aus- und Weiterausbildung von Fahrzeuglenkenden beschlossen... weiterlesen
Differenzierende Rechtsprechung des Bundesgerichts Einleitung Seit 01.01.2021 sind diverse neue Verkehrsregeln in Kraft getreten, welche die Sicherheit erhöhen und den Verkehrsablauf flüssiger machen sollten. Dazu... weiterlesen
In Zusammenarbeit mit der BFU, Beratungsstelle für Unfallverhütung, ruft Shimano Europe B.V. bestimmte Chargen des PRO Vibe Vorbaus (Aluminium) zurück.... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat am 05.04.2023 die Vernehmlassung zur Änderung der Automobilsteuerverordnung eröffnet... weiterlesen
Einleitung Elektrische Zweiräder sind aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken. Gleichwohl sind die massgebenden Regeln nicht allen bekannt. Agenda Einleitung Kategorienarten Wo dürfen E-Bikes fahren? Bei welchen Fahrzeugen besteht eine Helmpflicht?... weiterlesen
Bildquelle: © SBB CFF FFS Ein Überblick Einleitung Hat ein Zug eine (erhebliche) Verspätung oder fällt er aus, muss das Eisenbahnunternehmen den Fahrgast grundsätzlich entschädigen. Agenda Einleitung... weiterlesen
Produktesicherheit In Zusammenarbeit mit der BFU, Beratungsstelle für Unfallverhütung, ruft Scott Sports AG bestimmte Bike-Modelle 2022 «Speedster, Speedster Gravel/EQ und Contessa Speedster Gravel/EQ» zurück: Es... weiterlesen
StGB 2 Abs. 1 + 2; VRV 36 Abs. 5 lit. a Die Revision der Verkehrsregelnverordnung (VRV) hinsichtlich der Ausnahme vom Verbot des Rechtsüberholens auf... weiterlesen
Einleitung Welcher Autolenker hat sich noch nicht geärgert, weil er auf einer stark befahrenen oder mehrspurigen Strasse längere Zeit hinter einem Radfahrer (zu schweizerdeutsch „Velofahrer“)... weiterlesen
Nachforderungsverfügung für nicht geleistete Einfuhrabgaben auf den Reisebussen Einleitung Strittig war, ob die vor Bundesverwaltungsgericht (A-1438/2020) unterlegene Steuerpflichtige und ihr Geschäftsführer eine verbotene Kabotage vorgenommen... weiterlesen
Im vergangenen Jahr haben wir Sie regelmässig über anstehende Gesetzesänderungen informiert. Gerne möchten wir hier wie bereits in den letzten Jahren mit einer Zusammenstellung auf... weiterlesen
Datenschutzverletzungen etc. Das Bundesgericht (BGer) hat die Beschwerde von zehn Verfahrensbeteiligten im Zusammenhang mit Änderungen des Solothurner Gesetzes über die Kantonspolizei teilweise gutgeheissen: Es hob... weiterlesen
Produktesicherheit In Zusammenarbeit mit der BFU, Beratungsstelle für Unfallverhütung, ruft Decathlon bestimmte «MTB Rockrider XC 500 S» zurück: Es besteht eine Sturz- und Unfallgefahr. Die... weiterlesen
Vernehmlassung bis 23.03.2023 Der Bundesrat (BR) hat am 09.12.2022 Massnahmen zur Reduktion des Motorenlärms in die Vernehmlassung geschickt. Das neue Gesetzgebungsvorhaben fokussiert auf: Einfachere und... weiterlesen
OBV Rechtsüberholen auf der Autobahn oder auf der Autostrasse durch Ausschwenken und Wiedereinbiegen hat aufgrund der geänderten Rechtslage nicht mehr in jedem Fall ein Führerausweisentzug... weiterlesen
für bessere und sicherere Velowege Das neue Bundesgesetz über Velowege (Veloweggesetz) sorgt für bessere und sicherere Velowege, indem die Kantone zur Planung und Realisierung von... weiterlesen
Einleitung E-Trottinette haben in den letzten Jahren den Schweizer Markt – und die Strassen sowie Trottoirs – erobert. Die nachfolgenden Ausführungen sollen das neuartige Fahrzeug... weiterlesen