Sozialversicherungsrecht / Steuern / Arbeitsrecht / Erwachsenenschutzrecht / Internationales Recht

Gesetzesänderungen 2024

Gerne möchten wir hier wie bereits in den letzten Jahren mit einer Zusammenstellung auf die Gesetzesänderungen hinweisen, welche per 2024 in Kraft treten.... weiterlesen

Rotlichtkontrolle / Rotlichtüberwachung

Administrativverfahren

Rotlichtkontrolle / Rotlichtüberwachung

Administrativverfahren

Grundsätze Das Administrativmassnahme-Verfahren tritt neben ein allfälliges Strafverfahren betrifft den Einfluss der Verkehrsregelverletzung auf Fortbestand oder Entzug des Führerausweises ist ein Verwaltungs- und kein Strafverfahren wird nicht... weiterlesen

Rotlichtkontrolle / Rotlichtüberwachung

Ordentliches Strafverfahren

Rotlichtkontrolle / Rotlichtüberwachung

Ordentliches Strafverfahren

Grundsätze Ist die Geschwindigkeitsübertretung massiv oder gefährdete sie andere Verkehrsteilnehmer abstrakt oder konkret, so überweist die Polizei die Sache an die zuständigen Strafuntersuchungsbehörden verbunden mit... weiterlesen

Rotlichtkontrolle / Rotlichtüberwachung

Sanktionssystem

Rotlichtkontrolle / Rotlichtüberwachung

Sanktionssystem

Das Strassenverkehrsrecht kennt folgende Sanktionssysteme: Strafrecht Ordnungsbussenverfahren Ordentliches Strafverfahren Administrativverfahren (Erziehung und Fernhalten vom Verkehr)... weiterlesen

Rotlichtkontrolle / Rotlichtüberwachung

Ordnungsbussenverfahren

Rotlichtkontrolle / Rotlichtüberwachung

Ordnungsbussenverfahren

Grundsätze Merkmale des sog. Ordnungsbussen-Verfahrens sind: Anwendung bei leichten (geringfügigen) Verkehrsregelverletzungen gesamtschweizerisch einheitliche Festlegung im Ordnungsbussenkatalog www.bussenkatalog.ch Ausnahme: Sind Sie mit der Bestrafung generell, der... weiterlesen

Verkehrsrecht

Auffällige Lenker: Aufgebot zur Kontrollfahrt?

Altersbedingt kann - muss aber nicht – das sichere Autofahren eingeschränkt sein. Auch krankheitsbedingte Veränderungen können dazu führen, dass Autolenker Schwierigkeiten beim Autofahren haben.... weiterlesen

Verkehrsrecht

Strassenverkehrsgesetz-Änderungen: 4 neue Regeln sind am 01.10.2023 in Kraft getreten

Das Rasen auf Schweizer Strassen wird inskünftig unter bestimmten Voraussetzungen weniger hart bestraft... weiterlesen

Verkehrsrecht / Strafrecht

Alkoholhaltige Mundspülung zur Überdeckung des Alkoholgeruchs

Da A ein Motorfahrzeug in alkoholisiertem Zustand gelenkt hatte, entzog ihm das Strassenverkehrs- und Schifffahrt­samt des Kantons Bern den Führerausweis für die Dauer von drei... weiterlesen

Verkehrsrecht / Strafrecht

Angeblicher Auffahrunfall: Irreführung der Rechtspflege

Der Beschuldigte A._____ führte die Stadtpolizei Zürich, die Strafuntersuchungsbehörden und die Gerichte in die Irre, indem er Strafanzeige wegen eines anglichen Auffahrunfalls erstattete.... weiterlesen

Arbeitsrecht / Verkehrsrecht

UK – CH: Gegenseitige Anerkennung von Fähigkeitsausweisen für Berufschauffeure

Der Bundesrat (BR) hat am 06.092023 einem Notenaustausch mit dem Vereinigten Königreich (UK) über die gegenseitige Anerkennung der Fähigkeitsausweise von Berufschauffeurinnen und -chauffeure zugestimmt.... weiterlesen

Verkehrsrecht

Hardy Landolt / Manfred Dähler: Jahrbuch zum Strassenverkehrsrecht 2022

In Zusammenarbeit mit dem EIZ ist die Redaktion des JSVG verantwortlich für die «Zürcher Tagung zum Strassenverkehrsrecht», die jährlich ein Mal im September durchgeführt wird... weiterlesen