Essentialia negotii Als wesentliche Bestandteile des Vorkaufsrechts gelten: Vertragsparteien Vorkaufsobjekt Immobilien (Grundstücke) [vgl. BGE 81 II 506 f.] Liegenschaften ins Grundbuch aufgenommene selbständige und dauernde... weiterlesen
Hinsichtlich des Vorkaufsberechtigten besteht die Möglichkeit zur Gestaltung als: 1. Personalrecht (Personalvorkaufsrecht) Art Verknüpfung mit einer bestimmten Person Anzahl Vorkaufsberechtigte eine Person eine Mehrheit von... weiterlesen
Es gelten bei der Begründung eines Vorkaufsrechts unter Lebenden folgende Formerfordernisse: Vorkaufsrecht an Fahrnisgegenstand Kein Formzwang (Formfreiheit [vgl. OR 11]) Rat: Schriftformabrede Vorkaufsrecht an Grundstücken... weiterlesen
Der Vorkaufsvertrag ist an folgende Zustandekommens-Voraussetzungen gebunden: Übereinstimmende gegenseitige Willensäusserung der Parteien [vgl. OR 1 Abs. 1] Festlegung des Vorkaufsfalls und ev. Ausnahmen (Verkauf an... weiterlesen
Das Vorkaufsrecht kann entstehen: 1. Von Gesetzes wegen Miteigentums-Vorkaufsrecht [vgl. ZGB 682] Baurechts-Vorkaufsrecht [vgl. ZGB 682] Gesetzliches Vorkaufsrecht im landwirtschaftlichen Bodenrecht [ZGB 682, BGBB 42,... weiterlesen
Rechtsnatur Die Rechtsnatur des Vorkaufsrechts wird gleich durch mehrere Aspekte geprägt: Gestaltungsrecht, dessen Ausübung Rechte und Pflichten wie aus einem gewöhnlichen Kaufvertrag begründet [vgl. hiezu... weiterlesen
Begriff: Vorkaufsrecht Mit dem Vorkaufsrechtsvertrag gewährt der Vorkaufsverpflichtete dem Vorkaufsberechtigten die Befugnis, durch einseitige Willenserklärung eine Sache (zB Grundstück, Aktien etc.) zu erwerben, sofern die... weiterlesen
Einleitung Das Vorkaufsrecht ist das Gestaltungsrecht des Vorkaufsberechtigten für den Fall, dass der Vorkaufsverpflichtete eine Sache verkaufen will, diese vorberechtigt vor einem Dritten durch einseitige... weiterlesen
Kaufvertrag = öffentlich zu beurkundender Vertrag auf Eigentumsübertragung eines Grundstückes, enthaltend die ausformulierten objektiv- und subjektiv-wesentlichen Bedingungen sowie die Bedingungen, die für die Parteien conditio... weiterlesen
Vorkaufsrecht ZGB 681 ff. OR 216 ff. Kaufsrecht OR 216 ff. Rückkaufsrecht OR 216 ff. Form im Allgemeinen OR 216 Abs. 3 Form bei Grundstück... weiterlesen
Die Begrifflichkeiten können gegenüberstellend kurz wie folgt dargestellt werden: Vorkaufsrecht Recht des Vorkaufsberechtigten, während einer bestimmen Dauer zu einem bestimmten Preis und den verabredeten Weiteren... weiterlesen
Unternehmenspacht Muster: Pachtvertrag Unternehmenspacht (PDF, 45 KB)... weiterlesen
Jahr Bundesgerichtsentscheide Blätter für Zürcherische Rechtsprechung (ZR) 2007 BGE 4A_438/2007 2006 BGE 132 V 292 2005 ZR 104 (2005) Nr. 42, S. 168 ff.... weiterlesen
Die Mietzinskaution führt beim Auszug des Mieters jedoch zu Streitigkeiten zwischen Mietern und Vermietern. Mieter sollten sich beim Abschluss eines Mietvertrages frühzeitig vergewissern, dass ihr... weiterlesen
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Anwendbares Recht Der Garantievertrag untersteht bei Fehlen einer Rechtswahl dem Recht des Staates, mit dem er am engsten zusammenhängt. Der engste Zusammenhang besteht vermutungsweise mit... weiterlesen
Fälligkeit der Garantie Die Garantie wird fällig, wenn die Leistung des Dritten zum vereinbarten Zeitpunkt nicht erfolgt (Mahnung, Fristansetzung nicht notwendig) Schadenersatzanspruch Beim Ausbleiben der... weiterlesen
Folgende Voraussetzungen müssen für die Entstehung eines Garantievertrages erfüllt sein: Handlungsfähigkeit des Promittenten Urteilsfähigkeit des Promissars Formvorschrift der Garantie: Der Garantievertrag ist formfrei gültig Erscheinungsform... weiterlesen
Die rechtliche Grundlage der Garantie findet sich primär im Art. 111 des Bundesgesetzes über das Obligationenrecht vom 30. März 1911/18. Dezember 1936 (OR, SR 220).... weiterlesen