Bei der Verhandlungsführung sind relevant: Festlegung der Verhandlungsziele ökonomische Ziele vorgängige interne Abstimmung Angebots-Vorabsprache Leistung Leistungsgegenstand Lieferumfang (Mindest- und Maximalmengen) Gegenleistung Preis Tilgung Weitere (Gegen-)Leistungen... weiterlesen
Am Anfang jeder Vertragsverhandlung sollte die Vertragsplanung stehen. Sie bezweckt die Festlegung der Ziele eines Vertragsschlusses; allzuoft ziehen die Parteien ihre Schlüsse hiezu während, am... weiterlesen
Von Beginn der Vertragsverhandlungen bis zur Vertragsprüfung stehen folgende Punkte auf der Agenda: Vertragsplanung Vertragsverhandlungen Verhandlungsführung Vertragscontrolling Vertragsdesign Vertragsredaktion Vertragsform Vertragsgegenstand Vertragsgestaltung im engeren Sinne... weiterlesen
Eine fristlose Kündigung setzt zwingend voraus, dass ein so genannt "wichtiger Grund" vorliegt, der die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unzumutbar macht...... weiterlesen
Muster: Arbeitsvertragsklausel 13. Monatslohn (Variante 1) „…[Monatsbruttolohn] … Der Arbeitnehmer hat sodann Anspruch auf ein 13. Monatsgehalt in der Höhe des aktuellen Monatslohns. …“ s.e.&o.... weiterlesen
Haben Schweizer Banken durch Übermittlung von nicht anonymisierten, internen Dokumenten an US-Behörden ihre Fürsorgepflicht und Datenschutzrecht gegenüber Arbeitnehmern verletzt? Mehrere Schweizer Banken haben im Rahmen... weiterlesen
Der Franchisingvertrag (auch Franchisevertrag) kann durch folgende Punkte charakterisiert werden: Begriff, Parteien und Arten Abgrenzungen Franchisinggeberpflichten Franchisingnehmerpflichten Entstehung des Vertrags Vertragsinhalt Leistungsstörungen Beendigung des Vertrags... weiterlesen
Auch dem Gast- und Stallwirt steht ein Retentionsrechtan allen eingebrachten Sachen des Gastes für alle Forderungen aus dem Beherbergungsvertrag zu (OR 491). Art. 491 OR... weiterlesen
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Mustervertrag Mustervertrag: Kaufvertrag mit Eigentumsvorbehalt (PDF; 24 KB)... weiterlesen
Art. 37 Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs vom 23. September 1996 (GebV SchKG) Gebühr zu Lasten des Antragstellers für die Eintragung des Eigentumsvorbehalts:... weiterlesen
Ausgangslage Im internationalen Verhältnis sind für den Eigentumsvorbehalt besondere Regeln zu beachten. Dabei werden folgende Situationen unterschieden: Bewegliche Sache gelangt vom Ausland in die Schweiz... weiterlesen
Ohne Eigentumsvorbehaltsvereinbarung Im Falle des Konkurses des Käufers, besteht für den Verkäufer ein Verlustrisiko, da die Sache als Eigentum des Käufers in die Konkursmasse fällt... weiterlesen
Der Eigentumsvorbehalt geht aus folgenden Gründen unter: Tilgung des Restkaufpreises durch den Schuldner oder Erlöschen der Schuld aus anderem Grund Verzicht des Veräusserers auf sein... weiterlesen
Der Eigentumsvorbehalt zeitigt folgende Wirkungen: 1. Für Käufer Der Käufer erwirbt erst mit der Bezahlung des Restkaufpreises das Eigentum an der gekauften Sache. 2. Für... weiterlesen
Voraussetzungen für die Begründung eines Eigentumsvorbehaltes: Kaufvertrag über eine bewegliche Sache Vereinbarung Eigentumsvorbehalt zwischen Parteien Eintragung ins Eigentumsvorbehaltsregister 1. Kaufvertrag über bewegliche Sache Ein Eigentumsvorbehaltes... weiterlesen
Schweizerisches Zivilgesetzbuch (ZGB) Art. 715 ZGB 2. Eigentumsvorbehalt a. Im Allgemeinen 1 Der Vorbehalt des Eigentums an einer dem Erwerber übertragenen beweglichen Sache ist nur dann... weiterlesen
Am 1. Januar 2013 sind verschiedene Gestzesänderungen in Kraft getreten: Neues Namens- und Bügerrecht für Ehepaare, Änderungen im Rechnungslegungsrecht für Unternehmen, härtere Strafen für Raser... weiterlesen
Im Baugewerbe wird eine Solidarhaftung der gesamten Auftragskette eingeführt, um Lohndumping auf Baustellen zu verhindern. Der Bundesrat hat die verstärkte Solidarhaftung per per 15. Juli... weiterlesen
In der Sommersession 2012 hat das Parlament verschiedene Anpassungen der flankierenden Massnahmen zur Personenfreizügigkeit beschlossen. Die Gesetzesrevision soll das Problem der Scheinselbständigkeit bekämpfen und die... weiterlesen
