Vertragsdesign
Das Vertragsdesign beinhaltet die Gesamtheit aller Vertragsregeln im Hinblick auf den Vertragsaufbau und die Schwerpunktbildung. Die Schwerpunktbildung orientiert sich an der Denkweise der Partei zum... weiterlesen
Informationen zum Thema Vertragsrecht in der Schweiz
Verhandlungsführung
Bei der Verhandlungsführung sind relevant: Festlegung der Verhandlungsziele ökonomische Ziele vorgängige interne Abstimmung Angebots-Vorabsprache Leistung Leistungsgegenstand Lieferumfang (Mindest- und Maximalmengen) Gegenleistung Preis Tilgung Weitere (Gegen-)Leistungen... weiterlesen
Vertragsplanung
Am Anfang jeder Vertragsverhandlung sollte die Vertragsplanung stehen. Sie bezweckt die Festlegung der Ziele eines Vertragsschlusses; allzuoft ziehen die Parteien ihre Schlüsse hiezu während, am... weiterlesen
Verhandlungsbeginn bis Vertragsprüfung
Von Beginn der Vertragsverhandlungen bis zur Vertragsprüfung stehen folgende Punkte auf der Agenda: Vertragsplanung Vertragsverhandlungen Verhandlungsführung Vertragscontrolling Vertragsdesign Vertragsredaktion Vertragsform Vertragsgegenstand Vertragsgestaltung im engeren Sinne... weiterlesen
Fristlose Kündigung nur aus wichtigem Grund
Eine fristlose Kündigung setzt zwingend voraus, dass ein so genannt "wichtiger Grund" vorliegt, der die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unzumutbar macht...... weiterlesen
Muster
Muster: Arbeitsvertragsklausel 13. Monatslohn (Variante 1) „…[Monatsbruttolohn] … Der Arbeitnehmer hat sodann Anspruch auf ein 13. Monatsgehalt in der Höhe des aktuellen Monatslohns. …“ s.e.&o.... weiterlesen
Arbeitgeberfürsorge: Bankdatenlieferung an die USA
Haben Schweizer Banken durch Übermittlung von nicht anonymisierten, internen Dokumenten an US-Behörden ihre Fürsorgepflicht und Datenschutzrecht gegenüber Arbeitnehmern verletzt? Mehrere Schweizer Banken haben im Rahmen... weiterlesen
Franchisingvertrag
Der Franchisingvertrag (auch Franchisevertrag) kann durch folgende Punkte charakterisiert werden: Begriff, Parteien und Arten Abgrenzungen Franchisinggeberpflichten Franchisingnehmerpflichten Entstehung des Vertrags Vertragsinhalt Leistungsstörungen Beendigung des Vertrags... weiterlesen
Retentionsrecht der Gast- und Stallwirte
Auch dem Gast- und Stallwirt steht ein Retentionsrechtan allen eingebrachten Sachen des Gastes für alle Forderungen aus dem Beherbergungsvertrag zu (OR 491). Art. 491 OR... weiterlesen
Inhaltsverzeichnis
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Muster: Kaufvertrag mit Eigentumsvorbehalt
Mustervertrag Mustervertrag: Kaufvertrag mit Eigentumsvorbehalt (PDF; 24 KB)... weiterlesen
Kosten für die Eintragung eines Eigentumsvorbehalts
Art. 37 Gebührenverordnung zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs vom 23. September 1996 (GebV SchKG) Gebühr zu Lasten des Antragstellers für die Eintragung des Eigentumsvorbehalts:... weiterlesen
Eigentumsvorbehalt im internationalen Verhältnis
Ausgangslage Im internationalen Verhältnis sind für den Eigentumsvorbehalt besondere Regeln zu beachten. Dabei werden folgende Situationen unterschieden: Bewegliche Sache gelangt vom Ausland in die Schweiz... weiterlesen
Eigentumsvorbehalt im Konkurs des Käufers
Ohne Eigentumsvorbehaltsvereinbarung Im Falle des Konkurses des Käufers, besteht für den Verkäufer ein Verlustrisiko, da die Sache als Eigentum des Käufers in die Konkursmasse fällt... weiterlesen
Untergang des Eigentumsvorbehaltes
Der Eigentumsvorbehalt geht aus folgenden Gründen unter: Tilgung des Restkaufpreises durch den Schuldner oder Erlöschen der Schuld aus anderem Grund Verzicht des Veräusserers auf sein... weiterlesen
Wirkungen des Eigentumsvorbehaltes
Der Eigentumsvorbehalt zeitigt folgende Wirkungen: 1. Für Käufer Der Käufer erwirbt erst mit der Bezahlung des Restkaufpreises das Eigentum an der gekauften Sache. 2. Für... weiterlesen
Begründung des Eigentumsvorbehaltes
Voraussetzungen für die Begründung eines Eigentumsvorbehaltes: Kaufvertrag über eine bewegliche Sache Vereinbarung Eigentumsvorbehalt zwischen Parteien Eintragung ins Eigentumsvorbehaltsregister 1. Kaufvertrag über bewegliche Sache Ein Eigentumsvorbehaltes... weiterlesen
Gesetzliche Grundlagen
Schweizerisches Zivilgesetzbuch (ZGB) Art. 715 ZGB 2. Eigentumsvorbehalt a. Im Allgemeinen 1 Der Vorbehalt des Eigentums an einer dem Erwerber übertragenen beweglichen Sache ist nur dann... weiterlesen
Gesetzesänderungen ab 2013
Am 1. Januar 2013 sind verschiedene Gestzesänderungen in Kraft getreten: Neues Namens- und Bügerrecht für Ehepaare, Änderungen im Rechnungslegungsrecht für Unternehmen, härtere Strafen für Raser... weiterlesen
Solidarhaftung im Baugewerbe
Im Baugewerbe wird eine Solidarhaftung der gesamten Auftragskette eingeführt, um Lohndumping auf Baustellen zu verhindern. Der Bundesrat hat die verstärkte Solidarhaftung per per 15. Juli... weiterlesen
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