Anwendbares Recht
Oft haben die Vertragsparteien in verschiedenen Staaten ihren Sitz und das anwendbare Recht orientiert sich in solchen Fällen nach den Internationalen Privatrechten bzw. ihren Regeln... weiterlesen
Oft haben die Vertragsparteien in verschiedenen Staaten ihren Sitz und das anwendbare Recht orientiert sich in solchen Fällen nach den Internationalen Privatrechten bzw. ihren Regeln... weiterlesen
Bei den Vertragstypen wird unterschieden nach dem Vertragszweck: Vorvertrag Rahmenvertrag Sukzessivliefervertrag Zuliefervertrag nach dem Leistungsgegenstand: Gesetzlich geregelte Verträge zB Arbeitsvertrag zB Mietvertrag Innominatkontrakte (nicht gesetzlich... weiterlesen
Grundstruktur Vertragstitel Vertragsparteien (Parteiangaben) Präambel (Ziele der Vertragsparteien) Definitionen (zB incoterms) Rechtstitel (zB Verkauf … verkauft …) Leistung (Gegenstand, Beschaffenheit, Qualität, Anzahl) Gegenleistung [inkl. Tilgung] ... weiterlesen
Je nach beabsichtigtem Vertragswerk sind einzelne oder alle nachgenannten vorvertraglichen Bindungen üblich: Letter of intent (LoI) Memorandum of understanding (MoU) Term Sheet Vorvertrag (Verpflichtung zum... weiterlesen
Zweiparteienverhältnisse Leistung Leistungserbringer Leistungsempfänger Gegenleistung Gegenleistungserbringer Gegenleistungsempfänger Garanten und Sicherheitenbesteller zB Muttergesellschaft / Konzern zB wirtschaftlich berechtigte (und interessierte) Privatperson Mehrparteienverhältnisse Getrennte Verträge oder „Gesamtvertrag“?... weiterlesen
Die Sprachwahl ist abhängig von den beteiligten Parteien und Dritten: Parteien Gemeinsame Muttersprache Nicht gemeinsame Muttersprache Vertragssprache = Arbeitssprache [in der Regel englisch] Zweisprachige Version... weiterlesen
Auf die Agenda der Vertragsgestaltung gehören im Wesentlichen: Vertragssprache Vertragsparteien Vorvertragliche Bindungen Vertragsgegenstand / Vertragsstruktur Vertragstypen Anwendbares Recht... weiterlesen
Hauptvertrag In Lehre und Praxis wird nach der Nähe zum Kern-Vertragsgegenstand differenziert: Essentialia negotii (objektiv und subjektiv wesentlicher Mindestinhalt, damit ein Vertrag geschlossen werden kann)... weiterlesen
Hauptverträge Es wird hier – ohne Anspruch auf Vollständigkeit – unterschieden in: 1. Gesetzlich bestimmte Schriftform Einfache Schriftlichkeit Abtretung Bürgschaft mit natürlicher Person als Bürge... weiterlesen
Die Verhandlung über Lieferungen und Leistungen ist ein multidisziplinärer Vorgang psychologischer, soziologischer, politischer und wirtschaftlicher Prägung; der geregelter Austausch von Informationen mit dem Ziel, sich... weiterlesen
Das Vertragsdesign beinhaltet die Gesamtheit aller Vertragsregeln im Hinblick auf den Vertragsaufbau und die Schwerpunktbildung. Die Schwerpunktbildung orientiert sich an der Denkweise der Partei zum... weiterlesen
Bei der Verhandlungsführung sind relevant: Festlegung der Verhandlungsziele ökonomische Ziele vorgängige interne Abstimmung Angebots-Vorabsprache Leistung Leistungsgegenstand Lieferumfang (Mindest- und Maximalmengen) Gegenleistung Preis Tilgung Weitere (Gegen-)Leistungen... weiterlesen
Am Anfang jeder Vertragsverhandlung sollte die Vertragsplanung stehen. Sie bezweckt die Festlegung der Ziele eines Vertragsschlusses; allzuoft ziehen die Parteien ihre Schlüsse hiezu während, am... weiterlesen
Von Beginn der Vertragsverhandlungen bis zur Vertragsprüfung stehen folgende Punkte auf der Agenda: Vertragsplanung Vertragsverhandlungen Verhandlungsführung Vertragscontrolling Vertragsdesign Vertragsredaktion Vertragsform Vertragsgegenstand Vertragsgestaltung im engeren Sinne... weiterlesen
Eine fristlose Kündigung setzt zwingend voraus, dass ein so genannt "wichtiger Grund" vorliegt, der die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unzumutbar macht...... weiterlesen
Muster: Arbeitsvertragsklausel 13. Monatslohn (Variante 1) „…[Monatsbruttolohn] … Der Arbeitnehmer hat sodann Anspruch auf ein 13. Monatsgehalt in der Höhe des aktuellen Monatslohns. …“ s.e.&o.... weiterlesen
Haben Schweizer Banken durch Übermittlung von nicht anonymisierten, internen Dokumenten an US-Behörden ihre Fürsorgepflicht und Datenschutzrecht gegenüber Arbeitnehmern verletzt? Mehrere Schweizer Banken haben im Rahmen... weiterlesen
Der Franchisingvertrag (auch Franchisevertrag) kann durch folgende Punkte charakterisiert werden: Begriff, Parteien und Arten Abgrenzungen Franchisinggeberpflichten Franchisingnehmerpflichten Entstehung des Vertrags Vertragsinhalt Leistungsstörungen Beendigung des Vertrags... weiterlesen
Auch dem Gast- und Stallwirt steht ein Retentionsrechtan allen eingebrachten Sachen des Gastes für alle Forderungen aus dem Beherbergungsvertrag zu (OR 491). Art. 491 OR... weiterlesen
[...]weiterlesen... weiterlesen