Informationen zum Thema Vertragsrecht in der Schweiz

Grundsätzlich steht es den Hinterlegern frei, die „Sequestration auf unbestimmte Dauer“ Es ist davon auszugehen, dass die Sequestration in folgenden Fällen gekündigt werden kann: Recht... weiterlesen

Es steht den Hinterlegern frei, die Sequestrationsvereinbarung jederzeit durch gegenseitige Übereinkunft aufzuheben. Es ist indessen notwendig, dass die Hinterleger festlegen, an wen der gekündigte Sequester... weiterlesen

Die Hinterleger können vereinbaren, dass der Sequestrations-Gegenstand zur Herausgabe an den Hinterleger 1 frei wird, wenn der Hinterleger 2 nicht binnen zB 180 Tagen (Befristung)... weiterlesen

Die Beendigung der Sequestration kann, muss aber nicht an Bedingungen geknüpft sein. Die Rückgabe resp. Herausgabe des sequestrierten Gegenstandes kann an den Eintritt gewisser Bedingungen... weiterlesen

Einleitung zur Beendigung einer Sequestrierungsvereinbarung Jede Sequestrierungsvereinbarung ist endlich. Die Beendigungsgründe sind: » Bedingungseintritt » Befristung » Aufhebungsvertrag » Kündigung » Untergang oder Verlust Sicherungsobjekt... weiterlesen

Grundsätzlich wird die Sequestration auf unbestimmte Dauer geschlossen. Ein Rückforderungsrecht besteht nach OR 475 bei gemeinsamer Erklärung der Hinterleger auf Geheiss des Richters. Art. 475... weiterlesen

Allen Sequestrations-Verhältnissen liegen zugrunde: Streitgegenstand Strittiges Recht am zu sequestrierenden Gegenstand Sequestrationsvertrag Einlieferung des zu sequestrierenden Gegenstandes.... weiterlesen

Die Sequestration beinhaltet die Übertragung der Verfügungsgewalt über den sequestrierten Gegenstand vom Einlieferer bzw. von den Einlieferern an den Sequester.  ... weiterlesen

Als Sicherungsobjekte kommen in Frage: Vertretbare Sachen (Gattungsware) unvertretbare Sachen (Speziesware) Bei Gattungsware liegt ein sog. „depositum irregulare“ (OR 481) vor, welche ins Alleineigentum des... weiterlesen

primär Schutz vor Verfügung durch den Nichtberechtigten sekundär Erhaltung der hinterlegten Sache.... weiterlesen

Die Sequestration dient vor allem der Beilegung der Streitigkeit Beseitigung der Unklarheit der Verfügung durch einen Nichtberechtigten.... weiterlesen

Der Vertrag mit dem Sequester dient immer der Sicherung der Zuweisung an den tatsächlich Berechtigten. Sequestrations-Verträge sind 2- oder 3-Parteien-Verhältnisse: Eine Hauptpartei und der Sequester... weiterlesen

Einleitung Bei jeder Sequestration sind folgende Parteien beteiligt: Sequester Sequestrations-Parteien Ansprecher 1 / Hinterleger 1 Ansprecher 2 / Hinterleger 2 ev. weitere Parteien Sequester Person... weiterlesen

Die Sequestration wird durch folgende Elemente geprägt: » Sequestrations-Parteien » Sequestrationsvertrag (Hinterlegungsvertrag) » Strittiges oder unklares Rechtsverhältnis » Sicherungszweck » Sequestrationsgegenstand » Übertragung der Verfügungsmacht... weiterlesen

Motive Verhinderung der Verfügung durch einen Nichtberechtigten Ziel Schutz durch Uebertragung auf einen Dritten (Sequester) Die Verfolgung des Sicherungszwecks geschieht ähnlich des Vorgehens im Escrow-Verhältnis:... weiterlesen

Hinterlegung (OR 472 ff.) = Vertrag betreffend sichere Aufbewahrung einer beweglichen Sache; Vertragsschwerpunkt und Unterschiede zum Escrow: sichere Aufbewahrung (Hinterlegung) Rückgabe an den Hinterleger Die... weiterlesen

Art. 480 OR IV. Sequester Haben mehrere eine Sache, deren Rechtsverhältnisse streitig oder unklar sind, zur Sicherung ihrer Ansprüche bei einem Dritten (dem Sequester) hinterlegt,... weiterlesen

Sequestration Die Sequestration beinhaltet die gemeinsame Hinterlegung einer Sache zur Vermeidung einer Verfügung durch den Nichtberechtigten. Sequestrationsvereinbarung Das Sequestrations-Agreement ist eine Vereinbarung zwischen zwei Parteien... weiterlesen