Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Escrow / Escrow Management
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Vollzugs-Escrow

Begriff des Vollzugs-Escrow Einschaltung eines Escrow agent Abwicklung eines Austauschgeschäfts Escrow-Ziele Austausch von Leistungen Anspruchssicherung durch die Abwicklungsfunktion des Escrow Agent Escrow-Vorteile Sicherungsobjekt ist zugleich... weiterlesen

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Escrow / Escrow Management
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Sicherungszweck

Das Hauptziel des Escrow-Agreements besteht in der Absicherung des Gläubigeranspruches aus dem Grundgeschäft oder Abwicklung der Leistungen aus dem Hauptgeschäftwie Aktienkauf Verkäufer übergibt die Aktien... weiterlesen

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Escrow / Escrow Management
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Escrow Agreement

Der Vertrag mit dem Escrow Agent dient immer der Sicherung der Erfüllungsforderung aus einem Hauptgeschäft. Escrow-Verträge sind 2- oder 3-Parteien-Verhältnisse: Eine Hauptpartei und der Escrow... weiterlesen

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Escrow / Escrow Management
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Escrow-Parteien

Einleitung Bei jedem Escrow-Verhältnis sind folgende Parteien beteiligt: Escrow-Agent Escrow-Parteien Verkäufer / Käufer Gläubiger / Schuldner Lizenzgeber / Lizenznehmer Escrow Agent Person des Escrow Agent... weiterlesen

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Escrow / Escrow Management
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Elemente des Escrow

Das Escrow-Verhältnis wird geprägt durch folgende 3 Elemente: Vertrag (Escrow Agreement) mit dem Escrow Agent Sicherungszweck Übertragung der Verfügungsmacht des Schuldners über eine bewegliche Sache... weiterlesen

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Escrow / Escrow Management
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Zulässigkeit / Schranken

Zulässigkeit Obligationenrechtliche Aspekte Das Prinzip der Vertragsfreiheit lässt auch im Gesetz nicht geregelte Verträge, sog. „Innominatkontrakte“, zu. Sachenrechtliche Aspekte Sofern und soweit die Absicherung des... weiterlesen

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Escrow / Escrow Management
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Motive

Abwicklungs-(ab)sicherung Absicherung eines Rechtsgeschäftes zugunsten des Erwerbers in Bezug auf allfällige Gewährleistungsansprüche bekannte Gewährleistungsansprüche, deren Tragweite nicht abschätz- oder absehbar sind Absicherung der Nutzungsmöglichkeit einer... weiterlesen

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Escrow / Escrow Management
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Escrow und Sicherheiten-Ordnung

Grundlagen Das System der Forderungssicherungen besteht aus folgenden Sicherheitsarten bzw. –aspekten: Dingliche und obligatorische Sicherheiten Personalsicherheiten und Realsicherheiten Schuldnersicherheiten und Drittsicherheiten / Drittpfänder Unmittelbare und... weiterlesen

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Escrow / Escrow Management
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Abgrenzungen

Hinterlegung (OR 472 ff.) =   Vertrag betreffend sichere Aufbewahrung einer beweglichen Sache; Vertragsschwerpunkt und Unterschiede zum Escrow: sichere Aufbewahrung (Hinterlegung) Rückgabe an den Hinterleger Die... weiterlesen

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Escrow / Escrow Management
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Grundlagen

Gesetzliche Grundlagen Keine Vertrag = Innominatkontrakt, d.h. gesetzlich nicht geregelter Vertrag Gesetzestexte siehe ggf. allgemeine Bestimmungen des Schweizerischen Obligationenrechts (OR)  ... weiterlesen

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Escrow / Escrow Management
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Begriffe

Escrow Escrow ist die Treuhand-Hinterlage eines Gegenstandes zu Sicherungs- und/oder Abwicklungszwecken, dessen Verfügungsmacht zugunsten eines unabhängigen Dritten, dem escrow agent, entzogen ist. Escrow Agreement Das... weiterlesen

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Gebrauchsleihe
Gebrauchsleihe

Dauer / Beendigung

Grundsatz Feste Vertragsdauer Rückgabe / Rückforderung bei Fristablauf Unbefristetes Vertragsverhältnis Ende sobald der Entlehner den vertragsmässigen Gebrauch gemacht hat Ablauf der Zeit, binnen deren der... weiterlesen

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Gebrauchsleihe
Gebrauchsleihe

Haftung

 Sind mehrere Personen Entlehner, so haften sie dem Verleiher solidarisch (vgl. OR 308). Art. 308 OR III. Haftung mehrerer Entlehner Haben mehrere eine Sache gemeinschaftlich... weiterlesen

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Gebrauchsleihe
Gebrauchsleihe

Gebrauchsleihe-Elemente

Die Gebrauchsleihe (kurz GL) charakterisiert sich durch folgende Elemente: Hingabe einer Sache Überlassung zum unentgeltlichen Gebrauch Rückgabe derselben Sache Eigentum Die Sache bleibt Eigentum des... weiterlesen

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Gebrauchsleihe
Gebrauchsleihe

Praktische Bedeutung

Die Gebrauchsleihe ist geprägt von: Spontaneität Wohlwollen Gefälligkeit Die Gebrauchsleihe ist eine Erscheinung des Lebensalltags: Nutzungsüberlassung von Küchengeräten, Bohrmaschinen, Umzugscontainern Kostenfreie Zurverfügungstellung eines leeren Raums... weiterlesen

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Gebrauchsleihe
Gebrauchsleihe

Abgrenzungen

Darlehensvertrag =   Vertrag, der den Darlehensgeber zur Hingabe von Geld oder vertretbaren Sachen verpflichtet und der den Darlehensnehmer zur Rückerstattung von Geld oder vertretbaren Sachen... weiterlesen

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Franchising-Recht
Franchising-Recht

Franchise-Systeme

Die nachfolgenden Franchising-Unternehmen bieten Personen, die sich ohne namhafte Eigenmittel mit einer Geschäftsidee als Unternehmer selbständig machen wollen, ihre Franchising-Systeme zur Lizenzierung an: Franchise-Systeme und... weiterlesen