Die Verhandlungsabrede kann entweder als selbständiger Verhandlungsvertrag oder als Verhandlungsklausel zum Einsatz kommen. Im Gegensatz zum Normalzustand (Gegenpartei muss nicht – nach Treu und Glauben – verhandeln) verpflichten sich die Parteien... weiterlesen
OR 163 Abs. 3 / ZGB 8 Der Schuldner der Konventionalstrafe trägt die objektive Behauptungslast und die Beweislast für die Voraussetzungen der Herabsetzung der Konventionalstrafe.... weiterlesen
Der Vertragsparteiwechsel kann rechtsgeschäftlich (Singularsukzession) oder auch kraft Universalsukzession erfolgen. In der allgemeinen Form ist die Vertragsübernahme nicht im Schweizerischen Obligationenrecht (OR) geregelt. Die Einzelheiten... weiterlesen
Einleitung Die Wandelpön wird in OR 160 unter der Marginalie „Konventionalstrafe, I. Recht des Gläubigers, 1. Verhältnis der Strafe zur Vertragserfüllung“ unter Abs. 3 geregelt.... weiterlesen
Der Untervertrag (auch: Subcontract) hat seine Herkunft im französischen, italienischen und spanischen Sprachraum und ist ein Sammelbegriff für verkehrstypische Vertragsformen bei der Untervergabe an Dritte... weiterlesen
Kurz nach Thailand den Busen vergrössern und danach in Tschechien das Fett absaugen Schönheitsoperationen werden immer mehr zum alltäglichen Eingriff. Weil das Angebot in der... weiterlesen
Der Vertrag, ob mündlich, stillschweigen bzw. konkludent geschlossen oder, ob schriftlich niedergelegt, enthält ein Regelwerk für bestimmte Lebensvorgänge resp. Funktionen. Ein Vertrag, sei es ein... weiterlesen
Krauskopf Frédéric Die Solidarität Zürich 2016 3. Auflage 600 Seiten 978-3-7255-7421-6 Schulthess Verlag CHF 288.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart Kommentar Inhalt / Rezension Die... weiterlesen
Im Massengeschäft werden durch Anbieter aus Einheitlichkeits- und Vereinfachungsgründen Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) eingesetzt. Die Wirkung solcher AGB ist an bestimmte Voraussetzungen gebunden: Begriff Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)... weiterlesen
Zur Steigerung des Bekanntheitsgrades und letztendlich zur Steigerung des Umsatzes, greifen Unternehmen als Mittel der Kommunikationspolitik häufig zum sog. Sponsoring. Dabei verpflichtet sich der Sponsor,... weiterlesen
Vertragsgegenstand sind häufig verschiedene Leistungen wie die Lieferung von Standardsoftware (Betriebssystem) und Entwicklung von Individualsoftware. Kann ein Vertrag nicht unter gesetzlich vorgesehene Vertragstypen subsumiert werden,... weiterlesen
Der Reiseveranstaltungsvertrag (i.e.S.) als Innominatkontrakt hat in der Praxis heute nicht mehr eine allzu hohe Bedeutung, da die meisten Reisveranstaltungsverträge unter das Pauschalreisegesetz fallen. Beim... weiterlesen
Sei es ein online English-Kurs, ein Kochkurs, ein Töpferkurs oder ein Grillkurs, das Angebot an der Vermittlung von besonderen Kenntnisse oder Fähigkeiten ist schier unendlich.... weiterlesen
Durch den Know-How-Vertrag verpflichtet sich der Know-How-Geber dem Know-How-Nehmer, gegen Vergütung, ein bestimmtes Know-How zu offenbaren. Die Übertragung von Know-How ist oft bei Technologietransfers oder... weiterlesen
Die bargeldlose Bezahlung wird immer wichtiger. Einige Stimmen prophezeien dem Bargeld bereits sein baldiges Ende. Entsprechend sind alternative Bezahlmöglichkeiten, darunter insbesondere auch Kreditkarten, weiterhin im... weiterlesen
Der Host Provider (Webhoster) stellt die technische Infrastruktur (Speicherplatz, Rechenkapazität, etc.) für die automatisierte Aufschaltung von Daten zur Verfügung. Er kommt mit Daten nur indirekt... weiterlesen
Materiell unterscheidet sich der gerichtliche Vergleich nicht vom aussergerichtlichen Vergleich. Auch handelt es sich bei beiden Verträgen um Innominatkontrakte, deren Zweck in der Beilegung eines... weiterlesen
Der Gastaufnahmevertrag vereint den Bewirtungs- und Beherbergungsvertrag unter einem Dach. Die juristischen Einzelheiten werden nachfolgend – zum Teil gesonderte für den Bewirtungsvertrag oder den Beherbergungsvertrag... weiterlesen
Mit dem Fotografenvertrag vereinbaren Kunde und Fotograf, dass der Fotograf bestimmte fotografische Arbeiten gegen Honorar erstellt. In vielen Fällen vereinbaren die Parteien weitere, mit der... weiterlesen
Der Vertragsschluss alleine reicht leider nicht, um fit zu werden. Alles weitere Wissenswerte zum Fitnessvertrag folgt hier: Begriff Fitnessvertrag = Vertrag über die Benutzung des... weiterlesen
