Bürgi Urs / Bürgi-Schneider Gudrun (Hrsg.): Handbuch Öffentliches Personalrecht
Das Handbuch zum Öffentlichen Personalrecht stellt die öffentlichen Arbeitsverhältnisse folgender Gemeinwesen dar... weiterlesen
Informationen zum Thema Vertragsrecht in der Schweiz
Auftragsverhältnis bleibt jederzeit kündbar
Erinnerlich hatte das Parlament mit der „Motion 11.3909 Barthassat“ den Bundesrat beauftragt, das jederzeitige Widerrufsrecht abzuschaffen, um den Vertragsparteien ein dauerhaftes Auftragsverhältnis zu ermöglichen. Im... weiterlesen
Airbnb – Teil 3: Öffentliche Abgaben (Einkommenssteuer, Mehrwertsteuer und Kurtaxe)
Einleitung In Teil 1 wurde das Problemfeld der Untermiete und in Teil 2 zwei gesellschaftsrechtliche Pflichten bei gewerbsmässiger Vermietung von Wohnraum auf Airbnb durch Privatpersonen... weiterlesen
Airbnb – Teil 2: Problemfeld gewerbsmässige Vermietung durch Privatperson / allfällige Handelsregister-Eintragungs- und kaufmännische Buchführungspflicht
Einleitung Nebst dem in Teil 1 erläuterten Problemfeld der Untermiete, stellen sich bei der Sharing Economy und insbesondere auch als Wohnungs-Anbieter über Airbnb (Social Travel)... weiterlesen
Exkurs: Anwaltssorgfalt
Der Anwalt haftet für eine sorgfältige, störungsfreie Mandatsführung. Leistungsstörungen treten ein bei: Untätigkeit Recht des Mandanten, vom Auftrag zurückzutreten (OR 404) und Schadenersatz zu verlangen... weiterlesen
Airbnb – Teil 1: Bedeutung / Vertragsverhältnis / Problemfeld Untermiete
Bedeutung Schon seit Jahren schiessen Internet basierte Handelsplattformen wie Pilze aus dem Boden, welche das Handeln digitalisieren. Ein bekannter und grosser Anbieter in der Bekleidungsbranche... weiterlesen
Prätendentenstreit: ZPO enthält keine Grundlage für eine Klagefristansetzung nach Hinterlegung
OR 168 Abs. 1 / ZPO 250 lit. a Ziff. 6 Die Beschwerdeführerin rügte gemäss BGE 143 III 102 ff. beim Bundesgericht, die Vorinstanz habe... weiterlesen
MUSTER
Hier finden Sie Musterformulare zum Thema Vertragsrecht zum freien Download: Geheimhaltungsvereinbarung Verhandlungsvertrag Letter of Intent (LOI) (Absichtserklärung) Streitbeilegungsvereinbarung Streitbeilegungsklausel Saldobestätigung... weiterlesen
Verhandlungsabrede
Die Verhandlungsabrede kann entweder als selbständiger Verhandlungsvertrag oder als Verhandlungsklausel zum Einsatz kommen. Im Gegensatz zum Normalzustand (Gegenpartei muss nicht – nach Treu und Glauben – verhandeln) verpflichten sich die Parteien... weiterlesen
Herabsetzung der Konventionalstrafe: Behauptungslast des Vertragsstrafenschuldners
OR 163 Abs. 3 / ZGB 8 Der Schuldner der Konventionalstrafe trägt die objektive Behauptungslast und die Beweislast für die Voraussetzungen der Herabsetzung der Konventionalstrafe.... weiterlesen
Parteiwechsel / Vertragsübertragung + Vertragsübergang
Der Vertragsparteiwechsel kann rechtsgeschäftlich (Singularsukzession) oder auch kraft Universalsukzession erfolgen. In der allgemeinen Form ist die Vertragsübernahme nicht im Schweizerischen Obligationenrecht (OR) geregelt. Die Einzelheiten... weiterlesen
Exkurs: Wandelpön
Einleitung Die Wandelpön wird in OR 160 unter der Marginalie „Konventionalstrafe, I. Recht des Gläubigers, 1. Verhältnis der Strafe zur Vertragserfüllung“ unter Abs. 3 geregelt.... weiterlesen
Untervertrag
Der Untervertrag (auch: Subcontract) hat seine Herkunft im französischen, italienischen und spanischen Sprachraum und ist ein Sammelbegriff für verkehrstypische Vertragsformen bei der Untervergabe an Dritte... weiterlesen
Schönheitsoperationen im Reisebüro buchen?
Kurz nach Thailand den Busen vergrössern und danach in Tschechien das Fett absaugen Schönheitsoperationen werden immer mehr zum alltäglichen Eingriff. Weil das Angebot in der... weiterlesen
Standardklauseln (must have) und Spezialklauseln (nice to have)
Der Vertrag, ob mündlich, stillschweigen bzw. konkludent geschlossen oder, ob schriftlich niedergelegt, enthält ein Regelwerk für bestimmte Lebensvorgänge resp. Funktionen. Ein Vertrag, sei es ein... weiterlesen
Krauskopf Frédéric: Die Solidarität
Krauskopf Frédéric Die Solidarität Zürich 2016 3. Auflage 600 Seiten 978-3-7255-7421-6 Schulthess Verlag CHF 288.00 Erhältlich in: Schulthess Buchshop Buchart Kommentar Inhalt / Rezension Die... weiterlesen
Verweis auf AGB
Im Massengeschäft werden durch Anbieter aus Einheitlichkeits- und Vereinfachungsgründen Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) eingesetzt. Die Wirkung solcher AGB ist an bestimmte Voraussetzungen gebunden: Begriff Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)... weiterlesen
Sponsoringvertrag
Zur Steigerung des Bekanntheitsgrades und letztendlich zur Steigerung des Umsatzes, greifen Unternehmen als Mittel der Kommunikationspolitik häufig zum sog. Sponsoring. Dabei verpflichtet sich der Sponsor,... weiterlesen
Softwarevertrag
Vertragsgegenstand sind häufig verschiedene Leistungen wie die Lieferung von Standardsoftware (Betriebssystem) und Entwicklung von Individualsoftware. Kann ein Vertrag nicht unter gesetzlich vorgesehene Vertragstypen subsumiert werden,... weiterlesen
Reiseveranstaltungsvertrag nicht nach PRG
Der Reiseveranstaltungsvertrag (i.e.S.) als Innominatkontrakt hat in der Praxis heute nicht mehr eine allzu hohe Bedeutung, da die meisten Reisveranstaltungsverträge unter das Pauschalreisegesetz fallen. Beim... weiterlesen
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