Bevor auf die Nichtleistung, insbesondere auf die Rechtsfolgen der Nichtleistung im allgemeinen Vertragsrecht und im Kaufrecht eingegangen wird, werden nachfolgend kurz die unterschiedlichen Arten der... weiterlesen
Als erste vertragliche Leistungsstörung wird die Nichtleistung erläutert. Es handelt sich hier um die Nichtleistung im engeren Sinne, also um sämtliche Arten der Nichterfüllung aufgrund... weiterlesen
Nachfolgend sind die verschiedenen vertraglichen Leistungsstörungen aufgezeigt. Dabei werden jeweils einleitend die allgemeinen Regeln des Vertragsrechts und anschliessend die besonderen kaufrechtlichen Bestimmungen zur jeweiligen Leistungsstörung... weiterlesen
Was im Ausland gekauft und in die Schweiz mitgebracht oder vom Ausland in die Schweiz gesendet wird, ist grundsätzlich zoll- und mehrwertsteuerpflichtig. Die bei Importen... weiterlesen
Welche Kosten ein Kaufvertrag mitbringen kann, wird nachfolgend kurz dargestellt: Grundlagen OR 188 – 189 Rechtsnatur Die Kostenbestimmungen nach OR 188-189 sind dispositiver Natur Parteien... weiterlesen
Neben dem Kaufpreis können im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag, insbesondere mit dessen Abwicklung, Kosten für den Verkäufer und den Käufer entstehen. Wer letztendlich welche Kosten... weiterlesen
Neben den in OR 184 Abs. 1 genannten Hauptpflichten des Käufers, nämlich Kaufpreiszahlung und Annahme der Kaufsache, existieren parallel zur Prüfpflicht und Rügepflicht weitere Nebenpflichten,... weiterlesen
Damit der Käufer seine Gewährleistungsrechte nicht verwirkt, hat er die Obliegenheit, die Beschaffenheit der erhaltenen Kaufsache sobald es nach dem üblichen Geschäftsgang möglich ist, zu... weiterlesen
Der Käufer ist nicht nur verpflichtet, den vereinbarten Preis zu bezahlen, sondern muss die gekaufte Sache – sofern vom Verkäufer vertragsgemäss angeboten – auch tatsächlich... weiterlesen
Der Käufer ist verpflichtet, den Preis für den Kaufgegenstand nach den Bestimmungen des Vertrages zu bezahlen. Dabei sind folgende Punkte relevant. Grundlagen OR 184 OR... weiterlesen
Während sich die Hauptpflichten des Verkäufers auf Übergabe der Kaufsache und auf Eigentumsübertragung richten, setzen sich die Pflichten des Verkäufers folgendermassen zusammen: Kaufpreisbezahlung Annahmepflicht Prüfungspflicht... weiterlesen
Neben den in OR 184 Abs. 1 genannten Hauptpflichten des Verkäufers, dem Käufer Besitz- und Eigentum an der Kaufsache zu verschaffen, existieren sogenannte Nebenpflichten, welche... weiterlesen
Die Eigentumsübertragung von Forderungen und anderen Rechten ist uneinheitlich geregelt. Die wichtigsten Arten werden nachfolgend kurz aufgezeigt: Forderungen Eigentumsübertragung durch Zession OR 164 ff. Unternehmenskauf... weiterlesen
Auch beim Grundstückkauf ist der Verkäufer nicht nur verpflichtet, dem Käufer die tatsächliche Verfügungsgewalt über das erworbene Grundstück zu übertragen, sondern muss dem Käufer auch... weiterlesen
Die Pflicht des Verkäufers besteht nicht nur in der Übergabe der beweglichen Sache, also der Verschaffung der faktischen Herrschaft an der Kaufsache, er muss dem... weiterlesen
Der Verkäufer muss dem Käufer nicht nur die Verfügungsgewalt über die Kaufsache verschaffen, sondern ihm auch das unbelastete Eigentum an der Kaufsache übertragen. Je nachdem,... weiterlesen
Naturgemäss können nur körperliche Sachen übergeben werden, weshalb sich OR 184 Abs. 1 auch nur auf diese bezieht. Die Übergabe von Forderungen und anderen (beschränkt... weiterlesen
Auch bei Grundstücken muss dem Käufer Gewahrsam am Kaufgegenstand verschafft werden, so dass er tatsächlich über die Sache verfügen kann (Besitzesantritt): Begriff Besitzesantritt = Übertragung... weiterlesen
Nachfolgend wird darauf eingegangen, wie dem Käufer die tatsächliche Gewalt über die gekaufte bewegliche Sache verschafft werden kann: Begriff Übergabe = Verschaffung der tatsächlichen Verfügungsgewalt... weiterlesen
Der Verkäufer ist gemäss OR 184 Abs. 1 verpflichtet, dem Käufer den Kaufgegenstand zu übergeben. Mit „Übergabe“ ist gemeint, dass dem Käufer Gewahrsam am Kaufgegenstand... weiterlesen