Informationen zum Thema Vertragsrecht in der Schweiz

Obwohl OR 185 Abs. 2 hinsichtlich des Versendungskaufs nur die Gattungssache erwähnt, sollte dem Sinn des Gesetzes folgend (ratio legis), auch die Speziessache analog behandelt... weiterlesen

Die Gefahrentragungsregeln bestimmen, wer die Gefahr einer zufälligen Verschlechterung oder einer zufälligen Unmöglichkeit der Leistung trägt. Wie nachfolgend gezeigt wird, gelten beim Kauf besondere, von... weiterlesen

Der Erfüllungsort kann durch die Parteien vertraglich vereinbart werden. Oft wird dieser auch in AGB festgehalten. Insbesondere bei Distanzgeschäften ist es unüblich, dass der Käufer... weiterlesen

Allgemeine Geschäftsbedingungen sind aus dem Geschäftsverkehr, insbesondere beim Kauf, kaum mehr wegzudenken. AGB sind vorformulierte Vertragstext-Annexe für den seriellen Einsatz und werden durch Verweis im... weiterlesen

Der Zweck der Salvatorischen Klausel liegt darin, den rechtlichen Bestand resp., damit verbunden, das wirtschaftlich angestrebte Ziel des Vertrages für den Fall seiner unvorhersehbaren oder... weiterlesen

Die Parteien können im Kaufvertrag oder in AGB ausdrücklich vereinbaren, dass allfällige künftige Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag von einem Schiedsgericht – losgelöst und... weiterlesen

Soweit das Gesetz nichts anderes bestimmt, können die Parteien für einen künftigen Rechtsstreit über Ansprüche aus dem abgeschlossenen Kaufvertrag einen Gerichtsstand vereinbaren. Geht aus der... weiterlesen

Mit einer Rechtswahlklausel haben die Parteien die Möglichkeit, im Voraus zu bestimmen, welches Recht für den Kaufvertrag gelten soll. Die Rechtswahl muss ausdrücklich sein oder... weiterlesen

Es gilt der Grundsatz der Formfreiheit (vgl. OR 11 Abs. 1). Den Parteien steht es allerdings frei, einen Formvorbehalt als Teil des Kaufvertrages zu vereinbaren.... weiterlesen

Einleitung Vertragsklauseln sind genau definierte Einzelbestimmungen innerhalb eines Vertrags. Unter dem Titel „Standardklauseln“ wird auf folgende Klauseln einzeln näher eingegangen: Schriftformklausel Rechtswahlklausel Gerichtsstandsklausel Schiedsklausel Salvatorische... weiterlesen

Welche Formvorschriften für den Kaufvertrag gelten, wird nachfolgend dargestellt: Formfreiheit Im Kaufvertrag geht man vom allgemeinen, im Obligationenrecht geltenden Grundsatz der Formfreiheit aus Eine besondere... weiterlesen

Nachfolgend wird aufgezeigt, was ein Kaufvertrag neben den wesentlichen Vertragspunkten (Essentialia Negotii) alles beinhalten kann und welche Schranken bei der Wahl des Vertragsinhalts zu beachten... weiterlesen

Für den Vertragsschluss ist mindestens die Einigung der Parteien über alle wesentlichen Vertragspunkte des Geschäfts (sog. Essentialia Negotii) notwendig. Diese leiten sich bei den gesetzlichen... weiterlesen

Folgende Partei- und Vertragselemente sind im Hinblick auf den Abschluss eines Kaufvertrages zu erläutern: Parteien Abschluss Kaufvertrag Essentialia Negotti Kaufgegenstand Kaufpreis Weiterer Vertragsinhalt Form Standardklauseln... weiterlesen

Beim Kauf auf Probe wird die mögliche Kaufsache zuerst getestet, anprobiert, Probe gefahren etc. Erst durch ausdrückliche, stillschweigende oder konkludente Genehmigung des Käufers, wird der... weiterlesen

Mit der Vereinbarung eines Eigentumsvorbehaltes zwischen Käufer und Verkäufer bleibt der Verkäufer trotz der Besitzübertragung Eigentümer der verkauften Sache, bis der Kaufpreis vollständig bezahlt ist.... weiterlesen