Bundesrecht Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht OR; SR 220) Internationale Konventionen Übereinkommen über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und... weiterlesen
Kaufvertrag Kurzdefinition Kaufvertrag = Vertrag über den Erwerb einer Sache gegen Entgelt Legaldefinition „Durch den Kaufvertrag verpflichten sich der Verkäufer, dem Käufer den Kaufgegenstand zu... weiterlesen
Hier finden Sie ein Muster eines Garantievertrages zum freien Download: Garantievertrag... weiterlesen
Die Vertrauenshaftung schützt das vertragsähnliche Vertrauensverhältnis zwischen zwei Parteien, obwohl kein Vertrag zwischen den Parteien besteht: Begriff Von Vertrauenshaftung spricht man, wenn im Vermögen einer... weiterlesen
Vertragsverhandlungen bergen das Risiko, dass sie kosten- und zeitintensiv sind und dennoch erfolglos sein können. Sicherheit, dass ein Vertrag am Ende des Tages abgeschlossen wird,... weiterlesen
Obwohl bei Obligationen normalerweise einzelne Gläubiger einzelnen Schuldnern gegenüberstehen, können an ein und derselben Forderung auch mehrere Schuldner (juristische und/oder natürliche Personen) beteiligt sein. Auf... weiterlesen
Überblick zum Leasing-Vertrag Gegenstand Definition Grundlagen Anwendung des Konsumkreditgesetzes (KKG) / Konsumenten-Leasing Abgrenzungen Rechtsnatur Herkunft des Instruments „Leasing“ Ziele Motive Verbreitung Leasing-Arten Finanzierungs-Leasing Hersteller-Leasing Operating-Leasing... weiterlesen
Literaturverzeichnis ABEGG ANDREAS, Die zwingenden Inhaltsnormen des Schuldvertragsrechts. Ein Beitrag zu Geschichte und Funktion der Vertragsfreiheit (Diss. Freiburg), Zürich 2004. ABEGG ANDREAS, Rechtsfolgen zwingender Inhaltsnormen... weiterlesen
Das Schweizerische Obligationenrecht (OR) besteht aus fünf Abteilungen. Die Regeln zum Vertragsrecht liegen in den ersten beiden Abteilungen „versteckt“. Die erste Abteilung (OR 1 –... weiterlesen
Steuern Der Abschluss von Verträgen zieht oft Steuerfolgen nach sich: Subjektsteuern Privatpersonen Vertrag bei der Einkommens- und Vermögenssteuer Unternehmen Vertrag bei der Kapital- und Gewinnsteuer... weiterlesen
Die Konkurseröffnung hat diverse materiell– wie auch konkursrechtliche Wirkungen auf die einzelnen Rechtsverhältnisse des Gemeinschuldners. Zentral ist u.a. die Frage, welche Wirkung die Konkurseröffnung auf... weiterlesen
Wo Verträge geschlossen werden, kann es auch zu Rechtstreitigkeiten kommen. Der Zivilprozess dient dabei der Durchsetzung von Geld- oder anderen Ansprüchen des Klägers sowie seltener... weiterlesen
Für die Verbuchung und Bilanzierung von Vertragsansprüchen gelten die allgemeinen Rechnungslegungsregeln. Sowohl Besteller als auch Unternehmer tun bei länger als ein bzw. zwei Jahre dauernden... weiterlesen
Mit der Abfindungsklausel werden Berechnung und Auszahlung des Anteils des verstorbenen Gesellschafters im Zusammenhang mit Fortsetzungsklauseln und Eintrittsklauseln festgelegt: Begriff Abfindungsklausel = Vereinbarung betreffend Art... weiterlesen
Bei der Eintrittsklausel handelt es sich um eine Fortsetzungsklausel mit der zusätzlichen Vereinbarung, dass alle Erben (einfache Eintrittsklausel) oder bestimmte Erben (qualifizierte Eintrittsklausel) persönlich der... weiterlesen
Die einfache Nachfolgeklausel ist eine Vereinbarung, wonach alle Erben eines Gesellschafters (eo ipso) in die Gesellschaft eintreten. Bei einer qualifizierten Nachfolgeklausel wird vereinbart, dass bestimmte... weiterlesen
Ziel der Fortsetzungsklausel ist, dass die einfache Gesellschaft resp. die betreffende Personengesellschaft nach dem Tod eines Gesellschafters unter den verbleibenden Gesellschaftern fortgeführt wird, d.h. ohne... weiterlesen
Einfache Gesellschaften sowie Personengesellschaften gelten nach dem Tod eines Gesellschafters gesetzlich als aufgelöst (OR 545 Abs. 1 Ziffer 2 / 574 Abs. 1 und 619).... weiterlesen
Mediation (lat. Vermittlung) ist ein freiwilliges Verfahren der Konfliktbearbeitung. Die beteiligten Parteien werden durch einen unparteilichen Dritten (Mediator) bei der Suche nach einer einvernehmlichen Lösung... weiterlesen
Durch Zahlungsklauseln (auch Zahlungsbedingungen genannt) regeln die Parteien die Zahlungsmodalitäten im Zusammenhang mit einem Geschäftsverhältnis. Bei Kaufverträgen werden an Zahlungsbedingungen oft auch Lieferbedingungen geknüpft: Begriff... weiterlesen