Willensbildung
Die Willenserklärung setzt sich aus dem inneren Willen und der Erklärung dieses inneren Willens zusammen: Bildung des inneren Willens Der innere Wille des Erklärenden setzt... weiterlesen
Informationen zum Thema Vertragsrecht in der Schweiz
Willen
Einleitung Unter dem Titel Willen werden folgende Themen einzeln erläutert: Willensbildung Willenserklärung Arten der Willenserklärung Empfangsbedürftigkeit und Zugangsprinzip Auslegung von Willenserklärungen Mentalreservation und Scherzerklärung Literatur... weiterlesen
Exkurs: WIR-Geld als Zahlungsmittel
WIR-Geld ist die Komplementärwährung der Schweiz. Sie wird von der 1934 – in Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise der 1930-er Jahre – gegründeten WIR Bank... weiterlesen
Reugeld
Begriff Reugeld = Das Reugeld beinhaltet eine Parteivereinbarung, nach der der Rücktritt von einem Vertrag unter Bezahlung eines bestimmten Geldbetrages ermöglicht wird Grundlage OR 158... weiterlesen
Haftgeld
Begriff Haftgeld = Leistung einer Geldsumme (Handgeld) mit der Abrede, dass der Gläubiger das Handgeld im Falle der Nichterfüllung der Vertragsschuld behalten darf; Synonyme Angeld... weiterlesen
Konventionalstrafe
Begriff Konventionalstrafe = Die Konventionalstrafe ist ein dem Vertragspartner fix versprochener Geldbetrag für den Fall, dass der Versprechende seine Vertragspflichten nicht oder nicht richtig erfüllt... weiterlesen
Checklisten
AGB-Checklisten AGB-Disposition AGB-Erscheinungsformen und -Kundgabe Überblick AGB-Geltung AGB / Battle of the forms AGB-Obliegenheiten des Unternehmers AGB und E-Commerce... weiterlesen
Erfüllungssicherung
Einleitung Nachfolgend wird auf das Thema Erfüllungssicherung eingegangen: Begriff Erfüllungssicherung = Sicherung der vertraglichen Erfüllung durch gesetzliche Instrumente Hintergrund Nachweis des Schadens oft schwierig Durchsetzung... weiterlesen
AGB-Änderungsklauseln
Muster: AGB-Änderungsklauseln Variante „statisch“ „Nachträgliche Aenderungen oder Ergänzungen dieser AGB werden zum Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht innert 30 Tagen seit Kenntnisnahme der geänderten Geschäftsbestimmungen widerspricht.“... weiterlesen
Verweis auf AGB
Muster: Verweis auf AGB Variante „Basistext“ in Vertrag „Die Vertragsparteien erheben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zum integrierenden Bestandteil dieses Vertrages.“ Variante „Zusatz für Konsumenten“ in Vertrag... weiterlesen
AGB ausführlich
in Arbeit... weiterlesen
AGB kurz
in Arbeit... weiterlesen
Zession
Begriff Die Zession bzw. Forderungsabtretung bewirkt einen Gläubigerwechsel: An die Stelle des ursprünglichen Gläubigers tritt ein Anderer. Grundlagen OR 164 ff. Ziel/Motiv Das Hauptmotiv einer... weiterlesen
AGB / Battle of the forms
Checkliste: AGB / Battle of the forms Stehen sich zwei widersprechende AGB von Anbieter und Besteller gegenüber, gilt durch eine Abwehrklausel die vorbehaltslose Annahme bzw. Lieferung... weiterlesen
AGB-Disposition
Checkliste: AGB-Disposition Eine Kurzversion von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) könnte in etwa folgende Inhaltsstruktur aufweisen: Anbieter Geltungsbereich Bestellungen Lieferungen Preise Lieferkonditionen Zahlungskonditionen Verpackung Transport Garantieleistungen Produktehaftpflicht... weiterlesen
AGB im internationalen Handelsverkehr
Auch im internationalen Handelsverkehr gehören Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zum geschäftlichen Alltag: Rechtliche Rahmenbedingungen IPRG 116 ff. CISG (Übereinkommen der Vereinigten Nationen über Verträge über den... weiterlesen
E-Commerce-AGB
Die Kombination der Kommunikationserleichterung (elektronischer Vertragsschluss + AGB) verlangt besondere Prozessabläufe und mehr Transparenz: Rechtliche Rahmenbedingungen Grundlagen des AGB-Rechts Übereinkommen der Vereinten Nationen über die... weiterlesen
Übernahme von Vermögen oder einem Geschäft
Die Übernahme eines Vermögens oder Geschäfts charakterisiert sich wie folgt: Begriff Abrede, wonach sich der Veräusserer eines Vermögens oder Geschäftes zur Übertragung von Aktiven und... weiterlesen
Schuldübernahme
Im Normalfall bleiben in einem Forderungsverhältnis Gläubiger und Schuldner von Beginn bis zur Beendigung durch Tilgung dieselben Personen. – Mithin stellt ein Wechsel der Person... weiterlesen
Vertrag zulasten Dritter (Garantievertrag)
Nach dem Vertrag zugunsten Dritter wird hier der Vertrag zulasten Dritter (sog. Garantievertrag) behandelt: Begriff Garantie = eine von der Hauptschuld unabhängige Verpflichtung, für einen... weiterlesen
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