Empfangsbedürftige Willenserklärungen Begriff Empfangsbedürftige Willenserklärungen = Willenserklärung, die von ihren Empfängern wahrgenommen werden müssen, um Rechtswirkung zu entfalten Hauptanwendungsfälle Angebot Annahme Diverses Gestaltungserklärungen Rücktritt Kündigung... weiterlesen
Willenserklärungen können ausdrücklich oder stillschweigend sein. Sie könne mittelbar oder unmittelbar mitgeteilt werden: Ausdrückliche Willenserklärung Erklärter Wille geht unmittelbar aus der Mitteilung resp. folgenden Elementen... weiterlesen
Nachfolgend wird auf die Erklärung des Willens eingegangen: Begriff Willenserklärung = Mitteilung des Willens mit dem Ziel, ein Rechtsverhältnis zu begründen, zu ändern oder zu... weiterlesen
Die Willenserklärung setzt sich aus dem inneren Willen und der Erklärung dieses inneren Willens zusammen: Bildung des inneren Willens Der innere Wille des Erklärenden setzt... weiterlesen
Einleitung Unter dem Titel Willen werden folgende Themen einzeln erläutert: Willensbildung Willenserklärung Arten der Willenserklärung Empfangsbedürftigkeit und Zugangsprinzip Auslegung von Willenserklärungen Mentalreservation und Scherzerklärung Literatur... weiterlesen
WIR-Geld ist die Komplementärwährung der Schweiz. Sie wird von der 1934 – in Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise der 1930-er Jahre – gegründeten WIR Bank... weiterlesen
Begriff Reugeld = Das Reugeld beinhaltet eine Parteivereinbarung, nach der der Rücktritt von einem Vertrag unter Bezahlung eines bestimmten Geldbetrages ermöglicht wird Grundlage OR 158... weiterlesen
Begriff Haftgeld = Leistung einer Geldsumme (Handgeld) mit der Abrede, dass der Gläubiger das Handgeld im Falle der Nichterfüllung der Vertragsschuld behalten darf; Synonyme Angeld... weiterlesen
Begriff Konventionalstrafe = Die Konventionalstrafe ist ein dem Vertragspartner fix versprochener Geldbetrag für den Fall, dass der Versprechende seine Vertragspflichten nicht oder nicht richtig erfüllt... weiterlesen
AGB-Checklisten AGB-Disposition AGB-Erscheinungsformen und -Kundgabe Überblick AGB-Geltung AGB / Battle of the forms AGB-Obliegenheiten des Unternehmers AGB und E-Commerce... weiterlesen
Einleitung Nachfolgend wird auf das Thema Erfüllungssicherung eingegangen: Begriff Erfüllungssicherung = Sicherung der vertraglichen Erfüllung durch gesetzliche Instrumente Hintergrund Nachweis des Schadens oft schwierig Durchsetzung... weiterlesen
Muster: AGB-Änderungsklauseln Variante „statisch“ „Nachträgliche Aenderungen oder Ergänzungen dieser AGB werden zum Vertragsbestandteil, wenn der Kunde nicht innert 30 Tagen seit Kenntnisnahme der geänderten Geschäftsbestimmungen widerspricht.“... weiterlesen
Muster: Verweis auf AGB Variante „Basistext“ in Vertrag „Die Vertragsparteien erheben die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zum integrierenden Bestandteil dieses Vertrages.“ Variante „Zusatz für Konsumenten“ in Vertrag... weiterlesen
in Arbeit... weiterlesen
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Begriff Die Zession bzw. Forderungsabtretung bewirkt einen Gläubigerwechsel: An die Stelle des ursprünglichen Gläubigers tritt ein Anderer. Grundlagen OR 164 ff. Ziel/Motiv Das Hauptmotiv einer... weiterlesen
Checkliste: AGB / Battle of the forms Stehen sich zwei widersprechende AGB von Anbieter und Besteller gegenüber, gilt durch eine Abwehrklausel die vorbehaltslose Annahme bzw. Lieferung... weiterlesen
Checkliste: AGB-Disposition Eine Kurzversion von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) könnte in etwa folgende Inhaltsstruktur aufweisen: Anbieter Geltungsbereich Bestellungen Lieferungen Preise Lieferkonditionen Zahlungskonditionen Verpackung Transport Garantieleistungen Produktehaftpflicht... weiterlesen
Auch im internationalen Handelsverkehr gehören Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zum geschäftlichen Alltag: Rechtliche Rahmenbedingungen IPRG 116 ff. CISG (Übereinkommen der Vereinigten Nationen über Verträge über den... weiterlesen
Die Kombination der Kommunikationserleichterung (elektronischer Vertragsschluss + AGB) verlangt besondere Prozessabläufe und mehr Transparenz: Rechtliche Rahmenbedingungen Grundlagen des AGB-Rechts Übereinkommen der Vereinten Nationen über die... weiterlesen
