Vertrag / Vertragsrecht

Räumlicher Geltungsbereich des Obligationenrechts

Nachfolgend wir ein Überblick über den Anwendungsbereich des OR gegeben: Grundsatz Anwendbarkeit des Schweizerischen Obligationenrechts innerhalb des schweizerischen Staatsgebiets Ausnahme Bei internationalem Sachverhalt Anwendbarkeit des... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Abgrenzungen

Das Vertragsrecht muss von folgenden Themen abgegrenzt werden: Unerlaubte Handlung = ausservertragliche Haftung für widerrechtlich zugefügte Schädigungen Weiterführende Informationen: Unerlaubte Handlung Ungerechtfertigte Bereicherung = Erlangen... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Grundlagen

Das Vertragsrecht basiert auf verschiedenen Rechtsquellen: Bundesrecht Hauptrechtsgrundlage Bundesgesetz betreffend die Ergänzung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Fünfter Teil: Obligationenrecht OR; SR 220) Diverse Spezialgesetze Bundesgesetz über... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

Begriffe

Begriff «Vertragsrecht» Begriff «Obligation» Begriff «Vertrag» Begriff „Vertragsrecht“ Kurzdefinition Vertragsrecht  =   Regeln, welche das Zustandekommen und die Wirkungen von Verträgen regeln Langedefinition Das Vertragsrecht regelt... weiterlesen

Vertrag / Vertragsrecht

ALLGEMEINES

Überblick zum allgemeinen Vertragsrecht Begriffe Begriff «Vertragsrecht» Begriff «Obligation» Begriff «Vertrag» Grundlagen Abgrenzungen Räumlicher Geltungsbereich des Obligationenrechts Vertragsfreiheit Einleitung Abschluss- und Partnerwahlfreiheit Typenfreiheit Inhaltsfreiheit Formfreiheit... weiterlesen

AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen

Teilzahlung – besser als nichts

Teilzahlung (Vertragsrecht – OR 69) Eine Teilzahlung erfolgt, wenn der Schuldner dem Gläubiger eine Teilleistung erbringt. Der Gläubiger ist grundsätzlich nicht zur Annahme von Teilleistungen... weiterlesen

Freelancer / Freier Mitarbeiter / Freischaffender Mitarbeiter

Im Zweifelsfall ein Arbeitsverhältnis

In vielen Fällen muss damit gerechnet werden, dass der Vertrag auf Arbeitsleistung von einem Gericht wegen der teils zwingenden arbeitsrechtlichen Schutzvorschriften doch als Arbeitsvertrag beurteilt... weiterlesen

Freelancer / Freier Mitarbeiter / Freischaffender Mitarbeiter

Problemstellung

Die Beantwortung der Frage, ob der freie Mitarbeiter Selbständigerwerbender (SE) oder Unselbständigerwerbender (USE) ist, erweist sich oft als schwierig, muss sie doch im Voraus erfolgen... weiterlesen

Auftrag / Auftragsrecht

STEUERN

Einleitung Auch der Auftrag zieht steuerliche Folgen nach sich: Allgemeine Steuern Mehrwertsteuer (MWST) Allgemeine Steuern Es gelten die allgemeinen Bestimmungen zu den direkten und indirekten... weiterlesen

Freelancer / Freier Mitarbeiter / Freischaffender Mitarbeiter

Abgrenzungen

Allgemeines Das Freelancer-Verhältnis ist eine Folge gewandelter Arbeitsformen. Bei den verschiedenen Formen der flexibilisierten Arbeit Abgrenzungsfragen ergeben sich beim Begriff Freelancer beim Begriff Freiberufler bei... weiterlesen

Architektenrecht

Vertragsabwicklung

Die Leistungen des Architekten (Planers), die für eine Vertragserfüllung notwendig sind und damit als honorarberechtigt gelten, bestimmen sich aufgrund des konkreten Vertrages! Sofern und soweit... weiterlesen

Referenzzinssatz

Referenzzinssatz bleibt bei 1,75 %

Zur Zeit keine Mietzinsanpassungsmöglichkeit bei hypothekarzinsbasierten Mietverhältnissen Der hypothekarische Referenzzinssatz beträgt seit 02.06.2015 1,75 %. – Er verbleibt gemäss Mitteilung des Bundesamtes für Wohnungswesen vom... weiterlesen

Auftrag / Auftragsrecht

Meldepflicht nach OR 397a

Den (allgemeinen) Beauftragten trifft seit Inkrafttreten der Revision des Erwachsenenschutzrechts vom 01.01.2013 eine auftragsrechtliche Meldepflicht, falls er bei seinem Mandanten Anhaltspunkte feststellt, die auf eine... weiterlesen