Das Rechtswahlfreiheitsprinzip gilt weder generell noch unbeschränkt. Die Zulässigkeit beurteilt sich nach der sog. lex fori (Prozessrecht einschliesslich Kollisionsrecht am Gerichtsort). Zulässigkeit Rechtswahl zugunsten Regelwerke... weiterlesen
Einleitung Der Begriff der Entsendung steht für den vorübergehenden internationalen Einsatz von Mitarbeitern zum Zwecke der Erbringung von Dienstleistungen (sog. „Entsandte“ oder Neudeutsch „Expatriates“). Eine Entsendung... weiterlesen
Bücher FURRER ANDREAS, GIRSBERGER DANIEL, BELSER EVA MARIA, BREITSCHMID PETER, GÄCHTER THOMAS, ROBERTO VITO, SCHEFER MARKUS, WALDMANN BERNHARD (Hrsg.), Internationales Privatrecht, 3. Aufl., Zürich 2011,... weiterlesen
Der Gemeinsamen Referenzrahmen (Common Frame of Reference – CFR) erfasst – im Rahmen der Bemühungen um eine europäische Privatrechtsvereinheitlichung – die tragenden Grundprinzipien der einzelnen... weiterlesen
Die UNIDROIT-Prinzipien stehen nicht in einem europäischen, sondern internationalen Kontext des Vertragsrechts. Sie wurden von UNIDROIT erstellt. Beim Internationalen Institut für die Vereinheitlichung des Privatrechtsvereinheitlichung... weiterlesen
Im Zusammenhang mit den Bemühungen um ein vereinheitlichtes europäisches Vertragsrecht (für die EU-Mitgliedstaaten) kommt ihnen die Bedeutung eines Grundsatzmodells zu, wobei diese nicht rechtsverbindlich sind.... weiterlesen
Einleitung Unter dem Begriff „Europäisches Vertragsrecht“ wird kein einheitliches Regelungswerk verstanden; ein solches existiert bis heute (noch) nicht, dafür aber die „Idee“. Fernziel: Schaffung einheitlicher... weiterlesen
Immaterialgüterrechtsverträge unterstehen dem Recht des Staates, in welchem derjenige, der das Immaterialgüterrecht überträgt oder dessen Benutzung einräumt, seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat. Grundsatz 1 Abs. 1... weiterlesen
Es geht um Klagen des Schutzrechtsinhabers um sich vor Verletzungen / Gefährdungen durch Dritte zu schützen, insbesondere Klagen auf Schadenersatz; Genugtuung; Gewinnherausgabe; Unterlassung; Beseitigung; etc.... weiterlesen
Für Bestandesklagen, die schweizerische Schutzrechte (z.B. Marken, Designs) zum Gegenstand haben, besteht ein ordentlicher Gerichtsstand am Wohnsitz des Beklagten (Art. 109 Abs. 1 IPRG). Als... weiterlesen
Einleitung Unter Immaterialgüterrechten werden beispielsweise Marken und Designs verstanden. Art. 109 IPRG 1 Für Klagen betreffend die Gültigkeit oder die Eintragung von Immaterialgüterrechten in der... weiterlesen
Einleitung Wie bei den Zuständigkeitsnormen für Verbrauchersachen (Art. 15 ff. LugÜ) ist der Normzweck der Bestimmungen zu den Zuständigkeiten für Streitigkeiten aus Arbeitsverträgen (Art. 18... weiterlesen
[...]weiterlesen... weiterlesen
Der Arbeitsvertrag untersteht dem Recht des Staates, in welchem der Arbeitnehmer gewöhnlich seine Arbeit verrichtet: 1 Abs. 1 lit. b IPRG i.V.m. Art. 121 Abs.... weiterlesen
Einleitung Ein internationaler Arbeitsvertrag liegt vor, wenn der arbeitsrechtliche Sachverhalt einen relevanten Auslandbezug aufweist: Wohnsitz/Sitz einer Partei im Ausland; oder gewöhnlicher Arbeitsort des Arbeitnehmers im... weiterlesen
Einleitung E-Commerce steht für Electronic Commerce – elektronischer Handel. Die durch das Internet ermöglichte globale Abrufbarkeit von Vermarktungsmassnahmen führt in vielen Fällen dazu, dass bei... weiterlesen
[...]weiterlesen... weiterlesen
Anwendbarkeit des Rechts am Sitz des Anbieters, falls dieses die Konsumentenrechte besser wahrt? Lösungsvarianten: Anknüpfungspunkt (Art. 117 Abs. 1 und Abs. 2 IPRG) Bestimmungen IPRG... weiterlesen
Anwendbares Recht 1 Abs. 1 lit. b IPRG i.V.m. Art. 120 Abs. 1 IPRG Unter nachfolgenden Voraussetzungen ist das Recht des Staates anwendbar, in dem... weiterlesen
Ein internationaler Konsumentenvertrag i.S.v. Art. 120 IPRG liegt vor, wenn nachfolgende Kriterien erfüllt sind: Anbieter verfolgt einen gewerblichen, beruflichen Zweck Nachfrager verfolgt einen privaten Zweck... weiterlesen
