Verjährung

Definition

Verjährungsunterbrechung   =       Anerkennungshandlungen des Schuldners, Rechtsverfolgungsmassnahmen des Gläubigers oder Verjährungsverzicht unter den Parteien, die einen Neubeginn der Verjährungsfrist auslösen... weiterlesen

Verjährung

Unterbrechung der Verjährung

Einleitung Der nahende Ablauf der Verjährungsfrist zwingt den Gläubiger zum Entscheid, auf die Rechtsverfolgung seines Anspruchs zu verzichten, ihn durchzusetzen oder die Verjährung zu unterbrechen.... weiterlesen

Zession

Zessus (Schuldner / Notifikationsadressat)

Der Zessus (aus dem Lateinischen „Debitor cessus“ oder Schuldner und Notifikationsadressat) ist der vom Gläubigerwechsel insofern betroffene Schuldner, als er einen neuen Gläubiger erhält und... weiterlesen

Verjährung

Ruhen der Verjährung

Der Gesetzgeber ging in den Konstellationen von Hinderung oder Stillstand davon aus, dass der Gläubiger nicht gegen seinen Schuldner vorgeht: Definition von Hinderung und Stillstand... weiterlesen

Verjährung

Berechnung der Verjährungsfrist

Die Verjährungsfrist berechnet sich wie folgt: „Bei der Berechnung der Frist ist der Tag, von dem an die Verjährung läuft, nicht mitzurechnen und die Verjährung... weiterlesen

Verjährung

Ablauf der Verjährungsfrist

Wie vorstehend ausgeführt, werden die Verjährungsfristen durch Gesetz bestimmt: Dauer Jede Verjährungsfrist hat eine Dauer Verjährungsfristen Beginn Die Verjährungsfrist beginnt an einem bestimmten Zeitpunkt zu... weiterlesen

Zession

Zessionar (Erwerber)

Der Zessionar (Erwerber) ist der neue Gläubiger der Forderung, der diese vom bisherigen Gläubiger käuft bzw. abgetreten erhält. Weiterführende Informationen Verfügungsvertrag: Verfuegungsgeschaeft Wirkungen Zedent /... weiterlesen

Zession

Zedent (Abtreter)

Der Zedent (Abtreter) ist der bisherige Gläubiger der Forderung, der diese einem neuen Gläubiger verkäuft bzw. abtritt. Weiterführende Informationen Verfügungsvertrag: Verfügungsgeschäft Wirkungen: Zedent / Zessionar... weiterlesen

Verjährung

Grundsatz: Fristauslösung durch Fälligkeit

Die (ordentliche oder ausserordentliche) Verjährungsfrist beginnt mit der Fälligkeit der Forderung zu laufen: Grundsatz Grundlage OR 130 Abs. 1 Fristauslösung Fälligkeit als fristauslösendes Ereignis Bestimmung... weiterlesen

Zession

Parteien

Bei einer Zession sind immer zwei Parteien, unter Berücksichtigung des Grundverhältnisses der abzutretenden Forderung drei Parteien, beteiligt: Zedent (Abtreter) Zessionar (Erwerber) Zessus (Schuldner / Notifikationsadressat)... weiterlesen

Verjährung

Beginn der Verjährungsfrist

Einleitung Der Gesetzgeber hat für den Beginn des Fristenlaufs der Verjährungsfristen einen Grundsatz und mehrere Ausnahmen ins Leben gerufen: Grundsatz: Fristauslösung durch Fälligkeit Ausnahmen: Keine... weiterlesen

Verjährung

Fristen-Tabelle

Die nachfolgende „Fristen-Tabelle“ gibt nicht nur die wichtigsten Fristen wieder, sondern unterscheidet auch nach der Art der Fristen (Verjährung oder Verwirkung): Forderung Bestimmung Frist (rel./abs.)... weiterlesen

Verjährung

Schema Fristen-Grundsätze

In der nachfolgenden Tabelle sind die vertraglichen und ausservertraglichen Verjährungsfristen eingefangen: Überblick Verjährungsfristen Rechtsgrund Rechtstitel 10 Jahre 5 Jahre Ausnahme OR 127 OR 128 Relative... weiterlesen

Verjährung

Bereicherungs-Verjährungsfristen

Für die Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung (OR 62 ff.), d.h. die sog. „Kondiktionshaftung“, bestehen „Sonder-Verjährungsvorschriften“. Dabei wird unterschieden in eine relative und eine absolute Verjährungsfrist:... weiterlesen

Verjährung

Abänderung Verjährungsfristen?

Zur Frage der Abänderlichkeit der Verjährungsfristen ist Folgendes zu bemerken: Verjährungsfristen von OR 127 f. Zwingender Charakter Grundlage OR 129 Diese Verjährungsfristen sind – wenn... weiterlesen

Verjährung

Delikts-Verjährungsfristen

Für die Ansprüche aus unerlaubter Handlung (OR 41 ff.), d.h. die sog. „Delikts-Ansprüche“, bestehen „Sonder-Verjährungsvorschriften“. Dabei wird unterschieden in eine relative und eine absolute Verjährungsfrist:... weiterlesen

Verjährung

Culpa in contrahendo-Verjährung

Die Verjährungsrechtslage bei der Culpa in contrahendo-Haftung ist umstritten: Ein Teil der Lehre und die bundesgerichtliche Rechtsprechung Anwendung der Delikts-Verjährungsregeln von OR 60 Vgl. BGE... weiterlesen

Verjährung

Kaufrechtliche Verjährungsfristen

Für die Kaufvertrags-Parteien von grosser Bedeutung sind die speziellen „kaufrechtlichen Verjährungsfristen“: Grundsatz / Fahrnis Grundlage OR 210 Gegenstand Ansprüche des Käufers aus Rechts- und Sachgewährleistung... weiterlesen