Autoren: Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Vertriebsrecht / Vertriebsv...
Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Abgrenzungen

Abgrenzungen Zum Arbeitsvertrag Im Gegensatz zum Arbeitnehmer ist der Franchisenehmer als Selbständigerwerbender, mit allen Unternehmerchancen und –risiken, tätig. Er ist nicht von Weisungen des Franchisegebers... weiterlesen

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Vertriebsrecht / Vertriebsv...
Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Begriff, Parteien und Arten

Ein Franchisingvertrag beinhaltet das Recht und die Pflicht zur Anwendung der Systemvertriebsidee des Franchisegebers durch den Franchisenehmer in eigenem Namen und auf eigene Rechnung. Der... weiterlesen

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Vertriebsrecht / Vertriebsv...
Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Kartellrecht

Da auch der Alleinvertriebsvertrag Preis-, Mengen- und Gebietsabreden enthält, haben die Parteien – um Sanktionen zu vermeiden – den Alleinvertriebsvertrag auf seine kartellrechtliche Verträglichkeit hin... weiterlesen

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Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Konkurrenzverbot

Ob der Abnehmer während der Bestandesdauer des Alleinvertriebsvertrags einem Konkurrenzverbot untersteht, ist umstritten. Je intensiver der Abnehmer ins Vertriebssystem des Lieferanten eingebunden ist, desto höhere... weiterlesen

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Vertriebsrecht / Vertriebsv...
Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Kundschaftsentschädigung

Ist der Abnehmer des Alleinvertriebsvertrags (AVV) wie eine Agent in die Organisation des Lieferanten integriert, wird die Marke des Lieferanten wertgesteigert und ist davon auszugehen,... weiterlesen

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Vertragsinhalt

Im Alleinvertriebsvertrag sind vor allem zu regeln: Pflichten des Lieferanten Den Lieferanten treffen insbesondere folgende Pflichten: Lieferung der Vertragsprodukte zu den vereinbarten Bedingungen Zuweisung eines... weiterlesen

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Abnehmerpflichten

Es bestehen meistens vielfältige Abnehmerpflichten: Abnahmeverpflichtung Vertriebsförderung des Produkts (inkl. Werbung) Kundendienst Marktforschung Lagerhaltung Ersatzteildienst Ein Abnehmer kann sich aber auch weitergehenden Vertriebsbindungen unterwerfen: Direktlieferverbote... weiterlesen

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Lieferantenpflichten

Dem Lieferanten obliegen u.a. folgende Pflichten: Lieferpflicht Konkurrenzverbot Zurverfügungstellung bzw. Nutzungsduldung von Immaterialgüterrechten Marken andere Kennzeichen besondere bzw. technische Ausstattungen Schutz des Abnehmer-Kundenstamms.... weiterlesen

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Alleinvertriebsvertrags-Typen

In Wirtschaftspraxis sind vor allem zwei Vertragstypen anzutreffen: Alleinvertriebsvertrag ohne Integration des Abnehmers in die Vertriebsorganisation des Lieferanten Ausschliessliche Lieferpflicht des Lieferanten und Mindestbezugspflicht des... weiterlesen

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Verbreitung

Der Alleinvertriebsvertrag ist in der Schweiz stark verbreitet: Der Alleinvertriebsvertrag findet sich vor allem: In der Automobilindustrie Im Vertrieb von Dienstleistungen In der Kosmetikindustrie In... weiterlesen

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Rechtsnatur

Der Alleinvertriebsvertrag ist ein sog. Innominatkontrakt (nicht gesetzlich geregelter Vertrag). Er ist ein Dauerschuldverhältnis und als Rahmenvertrag konzipiert. Die Warenbezüge beruhen auf eigenständigen Kaufverträgen. Der... weiterlesen

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Auftrag / Auftragsrecht
Auftrag / Auftragsrecht

Literatur

Grundlagen Bundesverfassung (BV 31 Handles- und Gewerbefreiheit) Schweizerisches Obligationenrecht (OR 394 ff.) Bundesgesetz vom 23. März 2001 über den Konsumkredit (KKG; SR 221.214.1) Bundesgesetz vom... weiterlesen

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Auftrag / Auftragsrecht
Auftrag / Auftragsrecht

Einleitung zum Auftrag / Auftragsrecht

Einleitung zum Auftrag / Auftragsrecht Das Auftragsrecht regelt Dienstleistungsverträge wie Beratungs- und Geschäftsbesorgungsverträge. Dienstleistungsverträge beinhalten eine Arbeitsleistung (Rechtshandlung oder Tathandlung) zugunsten eines Dritten. Das Auftragsrecht... weiterlesen

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Auftrag / Auftragsrecht
Auftrag / Auftragsrecht

CHECKLISTEN

Überblick Checklisten  Rechtsstellung Auftraggeber + Beauftragter Mandatsvertrag AGB Erlasse zum Transportrecht Sorgfältige Auftragsausführung Download Rechtsstellung Auftraggeber + Beauftragter 1. Auftraggeber Rechte Weisungsrecht Vollmacht Recht am... weiterlesen

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Auftrag / Auftragsrecht
Auftrag / Auftragsrecht

Kommission

Grundsätzliches Gesetzliche Grundlagen OR 425 – OR 438 Begriff Der Kommissionär verpflichtet sich gegen eine Kommission als Entgelt, als sog. indirekter Stellvertreter in eigenem Namen,... weiterlesen

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Auftrag / Auftragsrecht
Auftrag / Auftragsrecht

Entstehung

Der Unternehmensberatungsvertrag entsteht mit der Auftragserteilung durch den Auftraggeber und dessen Annahme durch den Unternehmensberater. Der Vertragsschluss kann formfrei erfolgen. In der Unternehmensberatungspraxis wird das... weiterlesen

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Auftrag / Auftragsrecht
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MUSTER

» Hier finden Sie Musterformulare zum Download: Muster Schadloshaltungsklausel Musterformular Auftrag + Vollmacht Musterformular Management Consulting-Vertrag Musterformular Treuhandvertrag Musterklausel Mitarbeiterabwerbung... weiterlesen

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Auftrag / Auftragsrecht
Auftrag / Auftragsrecht

FAZIT

In der täglichen anwaltlichen Praxis lässt sich folgendes feststellen: Aufträge beinhalten meistens Arbeitsleistungen ausserhalb von Arbeitsverträgen Aufträge stehen beinahe regelmässig in einem Spannungsfeld zu Stellvertretung... weiterlesen