Abtretung

Einleitung zur Abtretung

Der Begriff Abtretung ist vielseitig, ein richtiger „Universalbegriff“ für viele Arten von Transaktionen, Vertragspartnerwechsel oder Gesellschafterwechsel: Forderungsabtretung Globalzession Mantelzession Gattungszession Zession nach Drittschuldnerkreis Maximalzession Doppelglobalzession... weiterlesen

Abtretung

Abtretung nach SchKG 260

Abtretung nach SchKG 260 Definition Prozessführungsrecht des Konkursgläubigers oder Gläubigers im Nachlassverfahren mit Vermögensabtretung, im Namen der Masse und auf eigene Rechnung Massaansprüche gegenüber einem... weiterlesen

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Lohnzession

Lohnzession Definition Zedent (Schuldner oder Dritter) tritt zu Eigentum ab an den Zessionar (Gläubiger) zur Sicherung einer Hauptforderung (nur familienrechtliche Unterhalts- und Unterstützungspflichten [vgl. OR... weiterlesen

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Legalzession

Legalzession Definition Forderungsübergang von Gesetzes wegen Synonyme Gesetzlicher Forderungsübergang (cessio legis) Link Gläubigerwechsel ohne Zession ... weiterlesen

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Sicherungszession

Sicherungszession Definition fiduziarische Abtretung einer Forderung oder eines anderen Rechtes durch den Schuldner als Zedent an den Gläubiger als Zessionar zur Sicherung dessen Hauptforderung, mit... weiterlesen

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Stille Zession

Stille Zession Definition Dem Forderungsschuldner nicht notifizierte Forderungsabtretung Synonyme Ruhige Zession Link Stille Zession ... weiterlesen

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Doppelglobalzession

Doppelglobalzession Definition Mehrfach-Abtretung des Zedenten von gegenwärtigen und künftigen Drittforderungen an einen zweiten Zessionaren (Zweitbank) Synonyme Mehrfachglobalzession Link Doppelglobalzession... weiterlesen

Abtretung

Maximalzession

Maximalzession Definition Abtretung (Globalzession) von gegenwärtigen und künftigen Drittforderungen bis zu einem Höchstbetrag, der meistens dem Schuldsaldo entspricht Synonyme Generelle Debitorenzession, generelle Forderungsabtretung Link Maximalzession ... weiterlesen

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Zession nach Drittschuldnerkreis

Zession nach Drittschuldnerkreis Definition Abtretung (Globalzession) von gegenwärtigen und künftigen Forderungen nach Kundenguthaben Synonyme Zession nach Debitorengruppen Link Zession nach Drittschuldnerkreis ... weiterlesen

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Gattungszession

Gattungszession Definition Abtretung (Globalzession) nicht sämtlicher gegenwärtigen und künftigen Forderungen aus dem Geschäftsbetrieb des Schuldners, sondern nur die Forderungen ausgeschiedener Gattungen wie von Branchensegmenten, Geschäftszweigen,... weiterlesen

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Mantelzession

Mantelzession Definition Obligatorische Verpflichtung des Kreditnehmers, auf erstes Verlangen der Bank zur Kreditdeckung durch Einzelzessionen; es handelt sich um ein Verpflichtungsgeschäft und nicht um eine... weiterlesen

Abtretung

Globalzession

Globalzession Definition Abtretung mehrerer gegenwärtiger oder künftiger (Debitoren-)Forderungen gegenüber Dritten (Debitoren) vom Zedenten (Kreditnehmer) an den Zessionaren (Kreditgeber/Bank), im Rahmen eines einzigen Rechtsgeschäfts Synonyme Generelle... weiterlesen

Abtretung

Abtretung einer Liegenschaft

Abtretung einer Liegenschaft Definition Teils entgeltliche und teils unentgeltliche Übertragung (gemischte Schenkung oder Erbvorbezug) einer Liegenschaft Synonym Übertragung Link Immobilienübertragung lebzeitig: Szenario Vorbehaltsnutzung  Muster Abtretungsvertrag ... weiterlesen

Abtretung

Abtretung einer Forderung

Abtretung einer Forderung Definition Übertragung einer Forderung vom bisherigen Gläubiger (Zedent) auf einen neuen (Zessionar) Synonym Zession Link Zession ... weiterlesen

Abtretung

Begriff

Die Abtretung (auch Zession) ist grundsätzlich ein „Parteiwechsel“, in ihrem wichtigsten Sinne bei den Forderungen und Ansprüchen jeder Art ein „Gläubigerwechsel“  Synonyme: Zession... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Kartellrecht

Der Franchisingvertrag kann Exklusivitätspflichten wie Preisbindungen und Gebietsabreden enthalten, die eine Beseitigung des Wettbewerbs vermuten lassen und damit kartellrechtsrelevant sein können. Den Franchising-Parteien ist daher... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Investitionsersatzanspruch des Franchisingnehmers

In der Praxis wird, auch wenn umstritten, ein Ausgleichsanspruch des Franchisingnehmers für die ihm vorgegebenen Investitionen befürwortet, da diese meistens untrennbar mit dem Franchisingsystem verbunden... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Konkurrenzverbot

Die Vereinbarung eines nachvertraglichen Konkurrenzverbots ist in der Praxis üblich. Die meist vorhandene Schutzbedürftigkeit des Franchisingnehmers kann es rechtfertigen, dass ihm ein Anspruch auf Karenzentschädigung... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Kundschaftsentschädigung

Beim Franchisingvertrag ist die Frage des Anspruchs auf eine Kundschaftsentschädigung zwar noch nicht abschliessend geklärt, aber unter folgenden Umständen gegeben: Enge Einbindung des Franchisingnehmers in... weiterlesen

Vertriebsrecht / Vertriebsvertrag

Beendigung des Vertrags

Franchiseverträge sind in aller Regel kündbar, aus wichtigen Gründen auch sofort. Meistens wird ein Franchisingvertrag auf eine feste Dauer (zB von 5 oder 10 Jahren)... weiterlesen