Die Gründer haften für die im Namen der zu gründenden Aktiengesellschaft (AG) vor deren Eintragung ins Handelsregister eingegangenen Verpflichtungen persönlich und solidarisch. Unter folgende Voraussetzungen... weiterlesen
Bei Anleihensobligationen (vgl. OR 1156 ff.) kann der Anleihensvertreter (vgl. OR 1158) ermächtigt und verpflichtet sein, unter bestimmten Voraussetzungen unter Berücksichtigung der Gläubigerinteressen einem Schuldnerwechsel... weiterlesen
Anstelle einer „Kapitalspritze“ (Eigenmitteleinschuss) kann auch eine externe Schuldübernahme dem in Notlage geratenen Schuldner Entlastung bringen. Eine Sanierung dieser betriebswirtschaftlichen Art ist vor allem bei... weiterlesen
Die Vereinbarung zwischen Neuschuldner und Gläubiger untersteht dem von den Parteien gewählten Recht (IPRG 116 I). Ohne Rechtswahl ist das Recht des Staats des engsten... weiterlesen
Grundsatz Der Schuldübernehmer kann dem Gläubiger gegenüber persönliche Einreden und Einwendungen erheben, und zwar jederzeit Anwendungsfall Verrechnung der übernommen Schuld mit einer eigenen Forderung Vgl.... weiterlesen
Grundsatz Der Schuldübernehmer kann alle Einreden und Einwendungen geltend machen, die aus dem Verhältnis zum Gläubiger resultieren Anwendungsfall zB Unwirksamkeit der Schuldübernahme wegen eigener Handlungsunfähigkeit... weiterlesen
Grundsatz Einreden und Einwendungen aus dem Verhältnis zwischen dem Altschuldner und dem Neuschuldner können dem Gläubiger nicht entgegenhalten werden, da dieses Rechtsverhältnis jenes zwischen Schuldübernehmer... weiterlesen
Die Einreden aus einem internen Schuldübernahmevertrag stehen dem Schuldübernehmer nur gegenüber dem Altschuldner und nicht dem Gläubiger gegenüber zu: Grundsatz Keine Einreden (und Einwendungen) aus... weiterlesen
Aufgrund von OR 179 Abs. 1 stehen dem Altschuldner wie dem Neuschuldner die Einreden aus dem Schuldverhältnis zu Einreden (und Einwendungen) des Neuschuldner Grundsatz Dem... weiterlesen
Die externe Schuldübernahme bewirkt einen Schuldnerwechsel und löst verschiedene Nebenwirkungen aus: Hauptwirkung: Schuldnerwechsel An die Stelle des Altschuldners tritt der neue Schuldner Die Befreiungswirkung kann... weiterlesen
Grundlage Der gültig zustande gekommene Schuldübernahmevertrag bewirkt Versprechens-Bindung des Schuldübernehmers gegenüber dem Gläubiger Verpflichtung des Schuldübernehmers, die Schuldpflicht zu übernehmen Entschädigung Grundsatz Entgeltlichkeit der Schuldübernahme... weiterlesen
Die externe Schuldübernahme bewirkt im Gegensatz zur internen Schuldübernahme einen Schuldnerwechsel, und zwar durch einen Vertrag zwischen Schuldnerübernehmer und Gläubiger: Gegenstand der externen Schuldübernahme Vertrag... weiterlesen
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Die externe Schuldübernahme (eigentliche (privative) Schuldübernahme) charakterisiert sich wie folgt: Parteien Schuldübernehmer Gläubiger Vertragsgegenstand Verpflichtung des Schuldübernehmers gegenüber dem Gläubiger zur Schuldübernahme » Weiterführende Informationen... weiterlesen
Durch den „Schuldübernahmevertrag“ mit dem Gläubiger tritt der Schuldübernehmer an die Stelle des bisherigen Schuldners und befreit diesen von seiner Schuldpflicht Synonym: Eigentliche Schuldübernahme Privative... weiterlesen
Einleitung Die Externe Schuldübernahme und ihre Elemente werden im Einzelnen erläutert unter: Begriff Kriterien Gegenstand externe Schuldübernahme Vertrag Gläubiger / Schuldübernehmer Schuldübernahmevertrag Rechtswirkungen Einreden aus... weiterlesen
Bei der intern befreienden Schuldübernahme untersteht die Vereinbarung zwischen Alt- und Neuschuldner (Befreiungsversprechen) dem von den Parteien gewählten Recht (IPRG 116 I). Ohne Rechtswahl ist... weiterlesen
Verpflichtung Der Schuldner kann vom Schuldübernehmer fordern: Befriedigung des Gläubigers oder Erklärung des Schuldübernehmers, dass er sich an seiner Stelle – mit Zustimmung des Gläubigers... weiterlesen
Grundlage Ein gültig zustande gekommenes Befreiungsversprechen bewirkt Versprechens-Bindung des Schuldübernehmers gegenüber dem Schuldner Verpflichtung des Schuldübernehmers, den Schuldner vertragsgemäss von seiner Schuldpflicht zu befreien Entschädigung... weiterlesen
Die interne Schulübernahme bewirkt anders als ihre irreführende Bezeichnung keinen Schuldnerwechsel: Gegenstand Vertrag zwischen Schuldübernehmer und Schuldner (= sog. Befreiungsversprechen) Vgl. Marginale zu OR 175... weiterlesen
