Motive
In der Schule wird die Pädagogik angewandt, mit den Aufgaben Formen der Erziehung verschiedensten Lehren. Das Schulrecht setzt sich mit allen organisatorischen und v.a. rechtlichen... weiterlesen
Informationen zum Thema Verwaltungsrecht in der Schweiz
Ziele
Die Ziele der Schulung im weiteren Sinne können funktionsgerecht wie folgt formuliert werden: Allgemein «Die Schule hat den Auftrag alle Kinder und Jugendlichen, egal welcher... weiterlesen
Befugnis der Schule zum Verordnungs-Erlass
Hat die Schule die Befugnis zum Erlass von Verordnungen? Sofern und soweit konkrete Regelungen fehlen, stellt sich die Frage, welche Massnahmen die betreffende Schule erlassen... weiterlesen
Eingliederung
Die Schulgesetzgebung beeinflusst zwar unsere Gesellschaft und das Leben der Menschen, bietet aber nur wenige direkte Hinweise auf die Macht der Schule. Viele allgemeine Regeln... weiterlesen
Schulrecht
Das Schulrecht ist Verwaltungsrecht.... weiterlesen
Schulen
Staatliche Schule (auch: öffentliche Schule) Ohne abweichende Anordnungen sind öffentliche (Volks-)Schulen öffentlich-rechtliche nicht autonome unselbständige nicht (rechtsfähige) Anstalten Im Verlauf der letzten Jahre haben Kantone,... weiterlesen
Rechtsnatur
Allgemeines Die Erläuterung der Rechtsnatur beschlägt vier Themen: Schulen Schulrecht Eingliederung Befugnis der Schule zum Verordnungs-Erlass... weiterlesen
Allgemeines
Im Schulrecht ist zu unterscheiden in: Realakt (Realhandeln) Rechtsnatur Gemäss Bundesgericht gelten die Handlungen Schulorgane und der Schulunterricht als Realakte (Rechtshandeln)(vgl. BGer 2C_272/2012 vom 09.07.2012,... weiterlesen
Sphärentheorie
Lehre und Rechtsprechung ziehen hinsichtlich der Anfechtbarkeit von organisatorischen Anordnungen in Sonderstatusverhältnissen die sog. „Sphärentheorie“ heran. Innenrechtssphäre Anordnungen innerhalb des Betriebsverhältnisses (= Innenrechtssphäre) sind nicht... weiterlesen
Anfechtungskriterien bei schulorganisatorischen Massnahmen
Sphärentheorie Anfechtbarkeit bei Eingriff in den Tagesablauf des Kindes Mindestanforderungen der Rechtsweggarantie (Nicht-)Anfechtbarkeit und Handlungsform-Bedeutung... weiterlesen
Anfechtungsgegenstände
Allgemeines Kasuistik Entscheidend: Individueller Einzelfall... weiterlesen
Prozess
(in Arbeit) Literatur PLOTKE HERBERT, Schweizerisches Schulrecht, 2., vollständig überarbeitete und stark erweiterte Auflage, Bern 2003, S. 683 ff. Weiterführende Informationen Schule Schulorganisation / Grundsätze... weiterlesen
International / Bildungsraum Schweiz
Der Bund und die Kantone sorgen gemeinsam im Rahmen ihrer Zuständigkeiten für eine hohe Qualität und Durchlässigkeit des Bildungsraumes Schweiz; koordinieren ihre Anstrengungen und stellen... weiterlesen
Fazit
In den vergangenen Jahren haben sich die Verhältnisse im Schulwesen verändert: Die Schüler sind «erwachsener» geworden und im Schulunterricht schwieriger zu «führen», weshalb bereits von... weiterlesen
Checklisten
(in Arbeit)... weiterlesen
Muster
(in Arbeit)... weiterlesen
Abgrenzungskriterien
Für die Abgrenzung von Realakt und Rechtsakt ist der Erfolg, den die Schulorganisation mit ihrer Handlung erreichen will, massgebend: Ziel: Rechtswirkungen (aus Rechtsakten) Grundsätzliches Die... weiterlesen
Anfechtbarkeit bei Eingriff in den Tagesablauf des Kindes
Schulorganisatorische Massnahmen sollen immer dann anfechtbar sein, wenn sie in erheblicher Weise in den Tagesablauf des betroffenen Kindes eingreifen (vgl. BGer 2C_1123/2013 vom 19.06.2014, Erw.... weiterlesen
Mindestanforderungen der Rechtsweggarantie
Nach bundesgerichtlicher Praxis setzt die Beachtung der Rechtsweggarantie (BV 29a) voraus, dass die beanstandete Handlung als anfechtbarer Hoheitsakt einzustufen ist: Anfechtbarkeitskonzept Konzipierung einer materiellen Rechtslage... weiterlesen
(Nicht-)Anfechtbarkeit und Handlungsform-Bedeutung
Es gibt Abgrenzungsschwierigkeiten zwischen anfechtbaren und nicht anfechtbaren organisatorischen Anordnungen. Rechtsprechung des Bundesgerichts Das Bundesgericht will diesen Problemen dadurch begegnen, dass die Anfechtungsmöglichkeit für gewisse... weiterlesen
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