Zwei Anlässe haben zur Verrechtlichung des Schulwesens geführt: Urteil des Bundesgerichts 2P.324/321 vom 28.03.2002, mit welchem die Anfechtbarkeit der Zuweisung eines Schülers der ersten Primarklasse... weiterlesen
Gliederung Schulrecht Das Schulrecht ist gegliedert in: Schulische Massnahmen und Rechtsschutz Gewährung des Rechtsschutzes gegenüber schulorganisatorischen Massnahmen Die Gewährung des Rechtsschutzes gegenüber schulorganisatorischen Massnahmen ist... weiterlesen
[...]weiterlesen... weiterlesen
Schulrecht = Das Schulrecht beinhaltet die Gesamtheit aller Rechtsnormen, welche die mit dem Schulbetrieb zusammenhängenden Rechte und Pflichten von Schülern, Lehrern, Eltern, Schulorganisation und Schulaufsicht... weiterlesen
Bundesverfassung BV 61a – BV 72 BV 29a Gesetzliche Grundlagen Bundesrecht Kantonales Recht Kommunales Recht Ferner: Schulverordnungen Schulreglemente Verfassungstexte 3. Abschnitt: Bildung, Forschung und Kultur... weiterlesen
Staatliche Schule = Die staatliche Schule ist eine Schule in öffentlicher Trägerschaft bzw. der öffentlichen Hand. Weiterführende Informationen PLOTKE HERBERT, Schweizerisches Schulrecht, 2., vollständig überarbeitete... weiterlesen
Allgemeines Die «Schule» gilt – gesamthaft betrachtet – als grösstes «staatliches Unternehmen». Sie ist auch für jeden, der von ihr betroffen ist, von grösster Bedeutung.... weiterlesen
Die Behörden versuchen seither gewisse schulische Massnahmen oder Praxen auf dem Wege der Gesetzgebung von der Anfechtbarkeit auszunehmen, um Schulbetriebsrisiken und Schulrechtsstreitigkeiten zu vermeiden. Diese... weiterlesen
Der Kanton Zürich darf von Anwältinnen und Anwälten sowie von anderen berufsmässigen Parteivertretern verlangen, dass ab 2026 Verfahrenshandlungen mit kantonalen Verwaltungsbehörden und Gerichten ausschliesslich auf... weiterlesen
Im Verkehr mit Vertragspartnern ist es stets wichtig, dessen Status- und / oder Vertretungsveränderungen detailliert zu erfahren, analysieren und Schlüsse daraus ziehen zu können.... weiterlesen
Dieser Tage scheint es, als würden sich die Behörden einen Sport daraus machen, Bürgern und Usern rechtsmittelfähige Verfügungen zuzustellen, deren Fristenlauf zwischen Weihnachten und Neujahr... weiterlesen
Am 05.12.2024 hat Bundesrat Albert Rösti zusammen mit Vertretern der Kantone, Städte und Gemeinden das aktualisierte «Raumkonzept Schweiz» für eine breite Konsultation freigegeben.... weiterlesen
Viele der von der Covid-19-Krise betroffenen Unternehmen, welche verbürgte Überbrückungskredite erhielten, Kurzarbeit anmelden mussten oder Härtefallentschädigungen erhielten, werden heute mit Rückforderungsansprüchen der staatlichen Organe konfrontiert.... weiterlesen
Compliance hat sich mit ihrer Querschnittfunktion mittlerweile in vielen Bereichen der Wirtschaft und Verwaltung etabliert.... weiterlesen
Das Bundesgericht (BGer) hatte eine Ausstandsstreitigkeit zu entscheiden und erwog dabei folgendes... weiterlesen
Unsere direkte Demokratie mit ihren Verwaltungsstrukturen ist geprägt von autoritativen Instrumenten und starrem Verwaltungshandeln.... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat an seiner Sitzung vom 28.08.2024 den aktualisierten Verhaltenskodex für das Personal der Bundesverwaltung genehmigt:... weiterlesen
Der Bundesrat (BR) hat am 05.09.2024 den Bericht der Expertengruppe zur Aufgaben- und Subventionsüberprüfung entgegengenommen und eine erste Diskussion dazu geführt... weiterlesen
2015 beantragte ein krankheitsbedingt arbeitsunfähiger portugiesischer Arbeitnehmer gestützt auf das im Freizügigkeitsabkommen vorgesehene Verbleiberecht eine Aufenthaltsbewilligung... weiterlesen
Der Preisüberwacher geht in seiner Medienmitteilung vom 18.06.2024 davon aus, dass sich von den knapp CHF 5 Mio. Wohnungen in der Schweiz deutlich mehr als... weiterlesen
