Formelle Rechtsverweigerung ist jede verzögerte oder verweigerte Anhandnahme eines anhängig gemachten Rechtsfalles oder Verwaltungsaktes. » Formelle Rechtsverweigerung Materielle Rechtsverweigerung ist gegeben, wenn das Gericht oder die Verwaltungsbehörde in... weiterlesen
Errichtung eines „ZICC“ am Handelsgericht des Kantons Zürich (HGZ) Einleitung Mit der Motion KR-Nr. 296/2018 haben die Kantonsratsmitglieder Beat Habegger (FDP, Zürich / Erstunterzeichner), Davide... weiterlesen
In dem vom Bundesgericht zu beurteilenden Fall hatte der Kläger entdeckt, dass die Rechtsanwältin der Gegenpartei in der Anwaltskanzlei des Bruders des prozessleitenden Richters angestellt... weiterlesen
ZPO 261 Sachverhalt Die Parteien hatten einen Rahmenlieferungsvertrag geschlossen. Strittig war in der Folge die Kündigung des Rahmenliefervertrags durch die Beklagte. Die Klägerin erachtete die... weiterlesen
Der Bauprozess hat – je nach Optik – verschiedene Funktionen: Rechtssicherheit Rechtsverschaffung Kläger Geltendmachung von Ansprüchen Vorstufe für die Vollstreckung eines (bestrittenen) Anspruchs Beklagter Abwehr... weiterlesen
Die Motive im Bauprozess sind entsprechen konträr: Kläger Durchsetzung seiner Rechte bzw. Forderungen Beklagter Abwehr seiner Ansicht nach unberechtigter Ansprüche... weiterlesen
Downloads Hier finden Sie die Checkliste als interaktives PDF zum freien Download: Checkliste: Schiedsklausel-Check Checkliste: Schiedsklausel-Check Folgende Themen sind bei der Redaktion von Schiedsklauseln zu beachten:... weiterlesen
ZPO 95 Abs. 3 lit. b Bei der Festsetzung der Parteientschädigung darf grundsätzlich nicht überprüft werden, ob die berufsmässige Vertretung als solche notwendig war oder... weiterlesen
ZPO 261 ff. und ZPO 156 Der Einzelrichter am Handelsgericht des Kantons Zürich hatte drei Verfügungen zu treffen, wobei die Erwägungen von zwei dieser Verfügungen... weiterlesen
DERS, Poursuite pour dettes et faillite: Le commandement de payer (Art. 69-73 LP), FJS N 978a, Genève 1984. GASSER, Revidiertes SchKG – Hinweise auf kritische... weiterlesen
ZPO – 261 ff. – Vorsorgliche Massnahmen Verpflichtet sich eine Mieterin im Hinblick auf Mieterausbauten dem Vermieter Sicherheiten zu leisten und die Eintragung von Bauhandwerkerpfandrechten... weiterlesen
Die Schiedsgerichtsbarkeit ist – wie hievor dargelegt – auch in grenzüberschreitenden Vertragsverhältnissen eine Alternative zur staatlichen Gerichtsbarkeit. In internationalen Verhältnissen ist die Schiedsgerichtsbarkeit als Instrument... weiterlesen
In Finanzierungstransaktionen (auch Financing Transactions, Banking Transactions o.ä.) bilden Rechtsgutachten (auch Legal Opinions) einen Bestandteil der Auszahlungs- und / oder Wirksamkeitsvoraussetzungen. Definition Legal Opinion in... weiterlesen
Muster Schiedsklausel Muster Schiedsvertrag... weiterlesen
Die Schiedsgerichtsbarkeit ist ein sinnvolles System für grenzüberschreitende Rechtsgeschäfte und für Streitigkeiten, bei denen auf spezielle Qualifikationen der Schiedsrichter zu achten ist bzw. in Fällen,... weiterlesen
OR 341 / ZPO 354 Sachverhalt Das Bundesgericht hatte sich im Entscheid BGer 4A_7/2018 vom 18.04.2018 mit der Frage zu befassen, ob der Arbeitsvertrag vom... weiterlesen
Das Schiedsgerichtsbarkeit ist eine „Privatgerichtsbarkeit“.... weiterlesen
Vorgängige Schiedsabrede (Schiedsklausel) in Rechtsgeschäft Nachträgliche Schiedsabrede (nach Streitausbruch): Schiedsabrede. Weiterführende Informationen Schiedsabrede | schiedsabrede.ch Schiedsordnung... weiterlesen
Das Schiedsgericht ist ein privates Gericht für den konkreten Streitfall.... weiterlesen
Hier finden Sie das Muster «Schiedsvertrag für Einzelschiedsrichter» zum freien Download: Schiedsvertrag für Einzelschiedsrichter... weiterlesen
