Gesuch
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und/oder unentgeltlichen Rechtsbeistand im einzelnen: setzt einen Antrag und eine Begründung voraus ist vom Gericht sofort und nicht erst mit... weiterlesen
Informationen zum Thema Zivilprozessrecht in der Schweiz
Zweck der UP/URB
Die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege soll sicherstellen, dass bedürftige Anspruchsinhaber nicht der fehlenden Mittel wegen aussichtsreiche Ansprüche nicht verfolgen können.... weiterlesen
Begriff
Die unentgeltliche Rechtspflege umfasst die unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche Rechtsverbeiständung. Wenn einer Partei die Mittel fehlen, um ohne Beeinträchtigung des für sich und ihre... weiterlesen
Prozessfinanzierung – Rechtsverfolgung ohne Kostenrisiko?
Einleitung Bekanntlich ist das Führen eines Gerichtsprozesses mit erheblichen Kostenrisiken verbunden. Für eine Klageeinleitung hat stets der Kläger in die Vorleistung zu gehen und der... weiterlesen
Muster
» Hier finden Sie ein Muster für den Brief zum Rückzug des Rechtsvorschlages: Rückzug des Rechtsvorschlages... weiterlesen
Prozessvertretung durch Unternehmensjuristen als Handlungsbevollmächtigte
Das Obergericht des Kantons Bern trat auf die Beschwerde einer Beschwerdeführerin nicht ein, weil die Beschwerdeschrift durch zwei ihrer nicht im Handelsregister als Zeichnungsberechtigte eingetragenen... weiterlesen
Teures Recht – Schweizer scheuen Zivilprozesse
Wer in der Schweiz für sein Recht vor Gericht einzustehen gedenkt, hat hohe Kosten zu befürchten. Der Zürcher Fall um eine Villa am Zürichberg zeigt... weiterlesen
Post ändert Zustellung von Gerichtsurkunden
Die Post will mit einer Änderung der Zustellung von Gerichtsurkunden für mehr Rechtssicherheit sorgen – und schafft dabei neue Rechtsunsicherheiten. Wer bis anhin verreiste, liess... weiterlesen
Ziele, Motive und Bedeutung
Ziele Ziel der Parteien ist es, einen Streit möglichst rasch endgültig zu klären, damit Unsicherheiten beseitigt werden und Ressourcen auf das Geschäft konzentriert werden können.... weiterlesen
Rechtliche Grundlagen
IPRG 176 ff. (sofern das Schiedsgericht seinen Sitz in der Schweiz hat) ZPO Staatsverträge New Yorker Übereinkommen von 1958 ICSID Übereinkommen von 1965 Schiedsordnungen, bspw.:... weiterlesen
Abgrenzungen
Schiedsgericht Ein privates Gericht zur Beurteilung einer Streitigkeit. Schiedsgutachten Mit einem Schiedsgutachten wird eine Einzelfrage in verbindlicher Weise beantwortet. Das Ergebnis des Schiedsgutachtens ist für... weiterlesen
Begriff
Schiedsgericht Ein Schiedsgericht ist ein auf vertraglicher Vereinbarung beruhendes privates, nichtstaatliches Gericht, welches über eine Streitigkeit anstelle der staatlichen Gerichte zu entscheiden hat. Weiterführende Informationen:... weiterlesen
Schiedsspruch und Abschluss des Schiedsverfahrens
Das Schiedsgericht kann Vorentscheide, Zwischenentscheide, Teilentscheide sowie Endentscheide fällen. Weiterführende Informationen: Schiedsverfahren » Schiedsspruch Schiedsentscheide Mit dem Endentscheid wird der Rechtsstreit zwischen den Parteien durch... weiterlesen
Rechtsmittel
Beschwerde Erläuterung, Berichtigung, Ergänzung Revision... weiterlesen
Anerkennung und Vollstreckung
Schweizerische Schiedssprüche Vollstreckung in der Schweiz Anerkennung und Vollstreckung im Ausland Ausländische Schiedssprüche New Yorker Übereinkommen Anerkennung und Vollstreckung in der Schweiz § Anerkennungsvoraussetzungen §... weiterlesen
Anwendbares Recht
Verfahrensrecht Das auf das Schiedsverfahren anwendbare Verfahrensrecht ergibt sich aus der Schiedsvereinbarung, wenn die Parteien eine Rechtswahl vorgenommen haben. Das anwendbare Recht kann sich auch... weiterlesen
Verfahren
Rechtshängigkeit Die Rechtshängigkeit (Litispendenz) tritt ein, sobald eine Partei: mit einem Rechtsbegehren an den oder die vereinbarten Schiedsrichter gelangt, oder das Verfahren zur Bildung des... weiterlesen
Schweizerische Schiedssprüche
Hat ein internationales Schiedsgericht mit Sitz in der Schweiz einen Schiedsspruch hervorgebracht, liegt ein schweizerischer Schiedsspruch vor. Vollstreckbarkeitsbescheinigung Auf Antrag einer Partei stellt das staatliche... weiterlesen
Ausländische Schiedssprüche
Ein ausländischer Schiedsspruch liegt vor, wenn der Sitz des Schiedsgerichts ausserhalb der Schweiz liegt. New Yorker Übereinkommen Die Anerkennung und Vollstreckung von ausländischen Schiedsentscheiden richtet... weiterlesen
Beschwerde
Gegen den Schiedsspruch eines internationalen Schiedsgerichts mit Sitz in der Schweiz ist einzig die Schiedsbeschwerde ans Bundesgericht zulässig (IPRG 191; BGG 77 I). Die zulässigen... weiterlesen
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