Prozessualer Zwangsbedarf Der prozessuale Zwangsbedarf wird höher als der betreibungsrechtliche (Existenzminimum) eingestuft: Stärkere Berücksichtigung der individuellen Verhältnisse [1] Alter Gesundheitszustand Familiäre Verhältnisse Ökonomische Situation Zuschläge... weiterlesen
Effektivitätsgrundsatz Das massgebende Einkommen und Vermögen sollte im Zeitpunkte der „Beantwortung” des Gesuches um UP/URB effektiv vorhanden sein verfüg- oder realisierbar sein. Dieser „Effektivitätsgrundsatz“ schliesst... weiterlesen
Die Gerichtspraxis begnügt sich nicht mit der objektiven Feststellung der Mittellosigkeit überprüft die Gründe die zur Mittellosigkeit führten. Der ersuchenden Partei wird das Recht zur... weiterlesen
Voraussetzungen Die UP/URB-Gewährung setzt voraus: Mittellosigkeit Nicht aussichtsloses Verfahren Ausweise über die finanziellen Verhältnisse Wirkungen Die Gewährung von UP/URB enthebt bei Unterliegen nicht von der... weiterlesen
Kein Anspruch auf UP/URB besteht in Schiedsgerichtsverfahren... weiterlesen
In der Praxis werden UP/URB bewilligt für: alle Gebiete der staatlichen Zivilrechtspflege ordentlicher Prozess vereinfachtes Verfahren summarisches Verfahren nichtstreitige Rechtssachen (vor allem in Erbschaftssachen) Literatur... weiterlesen
Vorrang von Fürsorge- bzw. Beistandspflicht und Subsidiarität der unentgeltlichen Rechtspflege ergeben sich für: den in Haushaltgemeinschaft lebenden Ehegatten: in Eheschutzverfahren in Ehescheidungsverfahren in vermögensrechtlichen Prozessen... weiterlesen
Als nicht anspruchsberechtigt gelten, weil UP/URB nur vor persönlicher Not schützen: Nebenintervenienten Parteien, die die Befreiung von der Prozesskaution beantragen, wenn sie ungerechtfertigt den Wohnsitz... weiterlesen
Anspruchsberechtigt sind: jede Partei, die am vereinbarten Gerichtsstand prozessiert Kläger Beklagter Jeder einzelne Streitgenosse Gemeinschuldner (Konkursit), nach Verzicht von Konkursmasse und Gläubiger den Anspruch geltend... weiterlesen
Das Gesuch um unentgeltliche Prozessführung und/oder unentgeltlichen Rechtsbeistand im einzelnen: setzt einen Antrag und eine Begründung voraus ist vom Gericht sofort und nicht erst mit... weiterlesen
Die Gewährung der unentgeltlichen Rechtspflege soll sicherstellen, dass bedürftige Anspruchsinhaber nicht der fehlenden Mittel wegen aussichtsreiche Ansprüche nicht verfolgen können.... weiterlesen
Die unentgeltliche Rechtspflege umfasst die unentgeltliche Prozessführung und die unentgeltliche Rechtsverbeiständung. Wenn einer Partei die Mittel fehlen, um ohne Beeinträchtigung des für sich und ihre... weiterlesen
Einleitung Bekanntlich ist das Führen eines Gerichtsprozesses mit erheblichen Kostenrisiken verbunden. Für eine Klageeinleitung hat stets der Kläger in die Vorleistung zu gehen und der... weiterlesen
» Hier finden Sie ein Muster für den Brief zum Rückzug des Rechtsvorschlages: Rückzug des Rechtsvorschlages... weiterlesen
Das Obergericht des Kantons Bern trat auf die Beschwerde einer Beschwerdeführerin nicht ein, weil die Beschwerdeschrift durch zwei ihrer nicht im Handelsregister als Zeichnungsberechtigte eingetragenen... weiterlesen
Wer in der Schweiz für sein Recht vor Gericht einzustehen gedenkt, hat hohe Kosten zu befürchten. Der Zürcher Fall um eine Villa am Zürichberg zeigt... weiterlesen
Die Post will mit einer Änderung der Zustellung von Gerichtsurkunden für mehr Rechtssicherheit sorgen – und schafft dabei neue Rechtsunsicherheiten. Wer bis anhin verreiste, liess... weiterlesen
Ziele Ziel der Parteien ist es, einen Streit möglichst rasch endgültig zu klären, damit Unsicherheiten beseitigt werden und Ressourcen auf das Geschäft konzentriert werden können.... weiterlesen
IPRG 176 ff. (sofern das Schiedsgericht seinen Sitz in der Schweiz hat) ZPO Staatsverträge New Yorker Übereinkommen von 1958 ICSID Übereinkommen von 1965 Schiedsordnungen, bspw.:... weiterlesen
Schiedsgericht Ein privates Gericht zur Beurteilung einer Streitigkeit. Schiedsgutachten Mit einem Schiedsgutachten wird eine Einzelfrage in verbindlicher Weise beantwortet. Das Ergebnis des Schiedsgutachtens ist für... weiterlesen