Begründung der Gerichtsentscheide
Der Anspruch der Parteien auf rechtliches Gehör gebietet, dass Gerichtsentscheide zu begründen sind. Die ZPO sieht vor, dass die Gerichte Endentscheide ohne Begründung den Parteien... weiterlesen
Informationen zum Thema Zivilprozessrecht in der Schweiz
Aufbau eines Gerichtsentscheides
Gerichtsentscheide sind in der Regel immer gleich aufgebaut und beinhalten folgende drei Elemente: Rubrum Begründung Dispositiv Rubrum Das Rubrum enthält folgende Informationen: Besetzung des Gerichts... weiterlesen
Entscheidfindung
Die Entscheidfindung der Gerichte verläuft in zwei Schritten: 1. Sachverhaltsfeststellung Das Gericht hat seinem Urteil grundsätzlich den von den Parteien vorgetragenen und bewiesenen Sachverhalt zugrunde... weiterlesen
Prozesskosten: Finanzierung eines Rechtsstreits
Um sich gegen die Kostenrisiken eines allfälligen Rechtsstreits abzusichern, kann eine Rechtsschutzversicherung sinnvoll sein. Diese decken jedoch nur bestimmte Streitigkeiten und zahlen nur unter bestimmten... weiterlesen
Literatur
RIEMER-KAFKA, Versicherungsmedizinische Gutachten, 2. Auflage, Stämpfli Verlag, Bern 2012, 160 S., broschiert, 978-3-7272-8824-1 Versicherungsmedizinische Gutachten sind Beweismittel; sie werden von Gerichten oder als Parteigutachten von... weiterlesen
Literatur
FEIT MICHAEL, Die Haftung des Anwalts gegenüber Dritten für eine Third Party Legal Opinion, Zürich 2007, 252 S. RIEMER-KAFKA, Versicherungsmedizinische Gutachten, 2. Auflage, Stämpfli Verlag,... weiterlesen
Inhaltsverzeichnis
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Schiedseinrede
Hat keine der Parteien im Schiedsverfahren den Kostenvorschuss bezahlt, ist die Bindungswirkung der Schiedsklausel nicht entfallen » BGE 4A_574/2010 (Praxis 9/2011 Nr. 98 S. 691... weiterlesen
Schiedsgerichtsbarkeit im Gesellschaftsrecht
Download Hier finden Sie die Checkliste als interaktives PDF zum freien Download: Checkliste: Schiedsgerichtsbarkeit im Gesellschaftsrecht Checkliste: Schiedsgerichtsbarkeit im Gesellschaftsrecht Aktuell ergibt sich für die... weiterlesen
Schiedsgerichtsbarkeit im Mietrecht
Downloads Hier finden Sie die Checkliste als interaktives PDF zum freien Download: Checkliste: Schiedsgerichtsbarkeit im Mietrecht Überblick und Checkliste: Schiedsgerichtsbarkeit im Mietrecht Die Schiedsfähigkeit des... weiterlesen
Schiedsgerichtsbarkeit im Erbrecht
Download Hier finden Sie die Checkliste als interaktives PDF zum freien Download: Checkliste: Schiedsgerichtsbarkeit im Erbrecht Überblick und Checkliste: Schiedsgerichtsbarkeit im Erbrecht Zur Zeit gilt... weiterlesen
Prozesskaution und Mehrwertsteuer (MWST)
Die Gerichte haben Kautionen und Barvorschüsse grundsätzlich um den Wert der MWST zu erhöhen. Informationen zum Thema Prozesskaution und Mehrwertsteuer finden Sie hier: Kreisschreiben des... weiterlesen
PE und Mehrwertsteuer (MWST)
Grundsatz „Die Partei, die nebst der Prozessentschädigung die MWST ersetzt haben möchte („Mehrwertsteuerzusatz“, kurz „MWST-Zusatz“), dies zu beantragen im Bestreitungsfalle die auf das Anwaltshonorar des... weiterlesen
Adressen und Links
Arbitration Associations and Centers Swiss Chambers› Court of Arbitration and Mediation Association for International Arbitration American Arbitration Association Belgian Centre for Arbitration and Mediation British... weiterlesen
Arbitration-Links
Arbitration Associations and Centers Swiss Chambers› Court of Arbitration and Mediation Association for International Arbitration American Arbitration Association Belgian Centre for Arbitration and Mediation British... weiterlesen
Vollstreckung
Bei der Vollstreckung wird zwischen schweizerischen und ausländischen Schiedsgerichtsentscheiden unterschieden: Vollstreckung schweizerischer Schiedsgerichtsentscheide Vollstreckung ausländischer Schiedsgerichtsentscheide Schweizerische Schiedsgerichtsentscheide Schweizerische Schiedsgerichtsurteile sind Urteilen schweizerischer staatlicher Gerichte... weiterlesen
Rechtsmittel
Einleitung Es gelten folgende Prinzipien: Separate Rechtsmittelordnung ZPO 389 ff. Verfahrensbeschleunigung Grundsatz des einstufigen Rechtsmittelwegs Rechtsmittelinstanz: Schweizerisches Bundesgericht Alternative durch Vereinbarung: oberes kantonales Gericht als... weiterlesen
Schiedsspruch
Bei Erlass des Schiedsentscheids sind regelmässig folgende Aspekte von Bedeutung: Einleitung Anwendbares Recht Beratung + Abstimmung der Schiedsrichter Zwischen- + Teilschiedssprüche Inhalt des Schiedsspruches Zustellung... weiterlesen
Prozessvergleich
Wie bei staatlichen Gerichten können die Schiedsparteien aufgrund ZPO 383 ihre Einigung in Form eines Schiedsspruches protokollieren lassen. Art. 385 ZPO Einigung der Parteien Erledigen die... weiterlesen
Kosten
Binnenschiedsgerichtsbarkeit Grundlage: ZPO 378 – 380 Kaution (ZPO 378 Abs. 1) Kautionspflicht auf Anordnung des Schiedsgerichts Abhängigmachung der Verfahrensdurchführung von der Kautionsleistung Kautionsquantitativ jeder Partei... weiterlesen
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