In diesem Abschnitt finden Sie Informationen zu wesentlichen Punkten des Schiedsverfahrens: Zuständigkeit Zuständigkeitsentscheid des Schiedsgerichts Kompetenz-Kompetenz Vorfrageweise Prüfung durch staatliches Gericht Einlassung Anwendbares Recht Verfahrensrecht... weiterlesen
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Aktivlegitimation Die Berechtigung des Klägers gegen den Beklagten zu klagen wird als Aktivlegitimation bezeichnet. Die Legitimation des Klägers ergibt sich i.d.R. aus materiellem Recht. Beispiel:... weiterlesen
Schlichtungsverfahren Ordentliches Verfahren Vorbereitung der Hauptverhandlung Hauptverhandlung Vereinfachtes Verfahren Einleitung des vereinfachten Verfahrens Hauptverhandlung Summarisches Verfahren Vom Gesetz bestimmte Fälle Verfahrensablauf Verfahrensrechtliches Rechtsschutz in klaren... weiterlesen
Der Bundesrat hat einen Bericht mit dem Titel "Kollektiver Rechtsschutz in der Schweiz – Bestandesaufnahme und Handlungsmöglichkeiten" veröffentlicht. Der Bericht zum Schluss, der kollektive Rechtsschutz... weiterlesen
Bundesverfassung: Art. 9 BV: Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und... weiterlesen
Grundlage des Rechtsgutachtens: OR 394 ff. (einfacher Auftrag) Weiterführende Informationen Auftrag... weiterlesen
Bundesverfassung: Art. 9 BV: Schutz vor Willkür und Wahrung von Treu und Glauben Jede Person hat Anspruch darauf, von den staatlichen Organen ohne Willkür und... weiterlesen
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Einzelgericht (Einzelrichter) Kollegialgericht Arbeitsgericht Mietgericht Einzelgericht (Einzelrichter) Der Einzelrichter als Mitglied des Bezirksgerichts (Einzelgericht) ist im Kanton Zürich sachlich zuständig für: Angelegenheiten im vereinfachten Verfahren,... weiterlesen
Friedensrichter Schlichtungsbehörde Miete und Pacht Schlichtungsbehörde nach Gleichstellungsgesetz Friedensrichter Im Kanton Zürich nimmt der Friedensrichter die Aufgaben der Schlichtungsbehörde gemäss ZPO wahr. Der Friedensrichter ist... weiterlesen
Grundsatz Die Gerichte sind an ihre eigenen Entscheide gebunden, sobald sie den Parteien eröffnet worden sind. Das Gericht kann auf einen einmal eröffneten Entscheid nicht... weiterlesen
Die Bezeichnung der Gerichtsentscheide im Kanton Zürich ist in § 135 GOG/ZH geregelt. Urteil Beschluss Verfügung Das Urteil Im Kanton Zürich ergehen Gerichtsentscheide über materiellrechtliche... weiterlesen
Gerichte fällen im Rahmen eines Zivilprozesses drei verschiedene Arten von Entscheiden: Teilendentscheide schliessen einen Teil des Prozesses ab Endentscheide schliessen den Prozess ab Zwischenentscheide über Fragen aus dem... weiterlesen
Der Anspruch der Parteien auf rechtliches Gehör gebietet, dass Gerichtsentscheide zu begründen sind. Die ZPO sieht vor, dass die Gerichte Endentscheide ohne Begründung den Parteien... weiterlesen
Gerichtsentscheide sind in der Regel immer gleich aufgebaut und beinhalten folgende drei Elemente: Rubrum Begründung Dispositiv Rubrum Das Rubrum enthält folgende Informationen: Besetzung des Gerichts... weiterlesen
Die Entscheidfindung der Gerichte verläuft in zwei Schritten: 1. Sachverhaltsfeststellung Das Gericht hat seinem Urteil grundsätzlich den von den Parteien vorgetragenen und bewiesenen Sachverhalt zugrunde... weiterlesen
Um sich gegen die Kostenrisiken eines allfälligen Rechtsstreits abzusichern, kann eine Rechtsschutzversicherung sinnvoll sein. Diese decken jedoch nur bestimmte Streitigkeiten und zahlen nur unter bestimmten... weiterlesen
