Begriffe
Schlichtungsverfahren Schlichtungsverfahren = ein dem Hauptverfahren bzw. Erkenntnisverfahren zur Aussöhnung bzw. zur Streitbeilegung unter den Parteien vorgelagertes Verfahren FAQ Zivilprozess Der Zivilprozess ist ein vom... weiterlesen
Informationen zum Thema Zivilprozessrecht in der Schweiz
Inhaltsverzeichnis
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Die neue ZPO im Überblick Der neue Zivilprozess – ein Ausblick (PDF, 64 KB) Übersicht über die neue Zivilprozessordnung ZPO (PDF, 84 KB) Vergleich: Schweizerische... weiterlesen
Checklisten
Checkliste Bewertungssachverständiger / Immobilienschätzer Die Qualifikation eines Gerichtsgutachters für Bewertung bzw. Immobilienschätzungen erfordert: Fachkompetenz (Berufs-)Erfahrung Sachkompetenz Marktkompetenz nicht aus Fachliteratur erlernbar Ortsansässigkeit Wissensaktualisierung Die Schlüsselkriterien... weiterlesen
Spätleistung des Gutachtens
Bei Verzug des Sachverständigen bzw. Gerichtsgutachters in der Gutachtensablieferung sind folgende Sanktionen denkbar: Widerruf des Gutachterauftrags Rücktritt Verzicht auf Erstattung des Gutachtens Ersatz des Verspätungsschadens... weiterlesen
Nicht verwertbares Gerichtsgutachten
Der das Mandat annehmende Gerichtsgutachter schuldet ein beweistaugliches und beweiskräftiges Gutachten. Ein nicht verwertbares Gutachten entsteht, wenn eine anfängliche oder nachträgliche Unmöglichkeit gegeben ist. Dies... weiterlesen
Elemente des Prozessrechtsverhältnisses
Das Dreiecksverhältnis zwischen Gericht Gerichtsexperte Verfahrensbeteiligte (Prozessparteien und ihre Vertreter) wird durch folgende 3 Elemente geprägt: Ausstand und Ablehnung Unabhängigkeit Unparteilichkeit Unbefangenheit des Gerichtsexperten Mitwirkungsrechte... weiterlesen
Neue Zivilprozessordnung ZPO
Seit dem 1. Januar 2011 gelten die neuen Prozessordungen: Neben der Schweizerische Strafprozessordnung (StPO) und der Jugendstrafprozessordnung (JStPO) gilt nun auch die neue Schweizerische Zivilprozessordnung... weiterlesen
Ablauf des Zivilprozesses
Folgendes Schema soll den Ablauf eines Zivilprozesses anhand eines Beispiels verdeutlichen: Prozessphase Thema Beispiel 1. Haupt-verfahren Formulierung der Rechtsbegehren und Behauptung von Tatsachen durch die... weiterlesen
Gerichtsentscheide
Dieses Kapitel gliedert sich in folgende Unterpunkte: Entscheidfindung Aufbau Gerichtsentscheide Begründung Arten Bezeichnung Bindungswirkung... weiterlesen
Übergangsrecht
Die Schweizerische Zivilprozessordnung ist seit 01.01.2011 in Kraft. Das Übergangsrecht regelt die Behandlung von bereits eingeleiteten Zivilprozessen. Neue Prozesse richten sich nur nach der Schweizerischen... weiterlesen
Rechtsmittel
Das Schiedsverfahren soll möglichst rasch beendet werden, weshalb die Rechtsmittelmöglichkeiten eingeschränkt sind und in der Regel nur ein einstufiger Rechtsmittelweg vorgesehen ist. Die Rechtsmittel gegen... weiterlesen
Schiedsentscheid
Mit dem Schiedsentscheid wird das Schiedsgerichtsverfahren beendet. Die Parteien können das anwendbare Sachrecht selbst vereinbaren (Art. 381 ZPO, Art. 187 IPRG). Sowohl staatliche als auch... weiterlesen
Mitwirkung staatlicher Gerichte
Schiedsgerichte sind Privatgerichte und verfügen somit nicht über die hoheitliche Gewalt der staatlichen Gerichte und Organe. Wo die Anwendung von Gewalt oder Zwang erforderlich ist,... weiterlesen
Schiedsverfahren
Rechtshängigkeit Sind die Schiedsrichter in der Schiedsabrede bereits genannt, wird eine Klage in dem Zeitpunkt rechtshängig, in welchem das Schiedsgericht angerufen wird (Art. 372 ZPO,... weiterlesen
Zulässigkeit
Schiedsfähigkeit Die Schiedsgerichtsbarkeit kann nicht für jede Streitigkeit vereinbart werden. In der Binnenschiedsgerichtsbarkeit sind Angelegenheiten, über welche die Parteien frei verfügen können (Art. 354 ZPO)... weiterlesen
Schiedsgerichtsbarkeit
Vertragsparteien können vereinbaren, dass ein Schiedsgericht einen bestehenden oder auch einen künftigen Rechtsstreit anstelle der staatlichen Gerichte beurteilen soll. Die besonderen Vorteile eines Schiedsgerichts sind:... weiterlesen
Rechtsgrundlagen
Interne Schiedsgerichtsbarkeit Haben alle Parteien im Zeitpunkt des Abschlusses der Schiedsabrede ihren Sitz/Wohnsitz bzw. ihren gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz, kommen Art. 353 ff. ZPO... weiterlesen
Neuerungen im Immaterialgüterrechtsprozess
Vom neuen, am 01.01.2011 in Kraft getretenen Zivilprozessrecht sind auch Immaterialgüterrechtsprozesse wie Patentstreitigkeiten betroffen. Ab 2012 wird das Rechtsmittelverfahren zudem nicht mehr vor dem Schweizerischen... weiterlesen
Weitere Rechtsmittel und Rechtsbehelfe
Erläuterung und Berichtigung Erläuterung und Berichtigung (Art. 334 ZPO) betreffen das Dispositiv eines Endentscheides oder einer prozessleitenden Anordnung (Art. 124 ZPO). Nicht der Erläuterung und... weiterlesen
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