Rechtshilfe in Steuersachen
Aktuell: Rechtshilfe in Zukunft auch bei Steuerhinterziehung Wie bereits die Amtshilfe in Steuersachen soll nun auch die Rechtshilfe bei Fiskaldelikten ausgedeht und die internationale Zusammenarbeit... weiterlesen
Informationen zum Thema Zivilprozessrecht in der Schweiz
Internationale Rechtshilfe in Strafsachen
Rechtliche Grundlagen (Auswahl) Bundesgesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen vom 20.3.1981 (IRSG; SR 351.1) Verordnung über internationale Rechtshilfe in Strafsachen vom 24.2.1982 (IRSV; SR... weiterlesen
Interkantonale Rechtshilfe in Strafsachen
Rechtliche Grundlagen Art. 44 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101) („Bund und Kantone leisten einander Amts- und Rechtshilfe“) Schweizerische Strafgesetzbuch (Art. 352... weiterlesen
Beweiserhebung
Überblick über das Verfahren Beweiserhebungsbeschluss im inländischen Zivilprozess betreffend im Ausland zu erhebende Beweise Formelles Begehren der Übermittlungsbehörde (Behörde des ersuchenden Staates) um Rechtshilfe wird... weiterlesen
Zustellung von Urkunden
Vom Ausland in die Schweiz: gemäss HZUe65 gemäss HUe54 Details siehe PDF: Zustellung von Urkunden vom Ausland in die Schweiz (PDF, 32 KB) Von der... weiterlesen
Verfahrenshandlungen
Die Behörden eines Staates können gemäss völkerrechtlichem Grundsatz ausserhalb ihres Staatsgebiets grundsätzlich keine hoheitlichen Handlungen vornehmen (vgl. Art. 271 und 299 des Schweizerisches Strafgesetzbuches vom... weiterlesen
Rechtliche Grundlagen
Multilaterale Übereinkommen: Haager Übereinkommen über die Zustellung gerichtlicher und aussergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- und Handelssachen vom 15. November 1965 (HZUe65, SR 0.274.131) Haager... weiterlesen
Internationale Rechtshilfe in Zivilsachen
Hier finden Sie folgende Informationen zur internationalen Rechtshilfe in Zivilsachen: Rechtliche Grundlagen Verfahrensverhandlungen Zustellung von Urkunden Beweiserhebung... weiterlesen
Interkantonale Rechtshilfe in Zivilsachen
Rechtliche Grundlagen Art. 44 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101): „Bund und Kantone leisten einander Amts- und Rechtshilfe“ kantonale Zivilprozessordnungen Konkordat über... weiterlesen
Begriff, Zweck und Anwendungsbereich
Begriff Rechtshilfe ist die Vornahme einer Amtshandlung durch ein Gericht, welches auf Ersuchen eines anderen, mit einer Rechtssache befassten Gerichtes, tätig wird. Zweck Grundsätzlich sind... weiterlesen
Download
Excel-Tabelle So berechnen Sie die Kautionskosten eines Verfahrens: Kautionskosten berechnen (Excel-Datei, 18 KB)... weiterlesen
Download
Excel Tabelle So berechnen Sie die anfallenden Kosten eines Verfahrens sowie den «best case» und den «worst case»: » Prozesskosten berechnen (Excel-Datei, 21 KB)... weiterlesen
Tipps
Klären Sie beim zuständigen Friedensrichteramt ab, wie hoch die Kosten ausfallen für: das Sühnverfahren (auch Vermittlungsverfahren genannt) die Ausstellung der Weisung (auch Leitschein genannt). Erkundigen... weiterlesen
Schadenersatz
Zumindest nach Zürcher Praxis deckt die Prozessentschädigung nur die Parteikosten der obsiegenden Partei. Anderer Schaden wie der Verspätungsschaden oder die Kreditschädigung wird von der Prozessentschädigung... weiterlesen
Anfechtung des Kosten- und Entschädigungsentscheides
Kosten- und Entschädigungsentscheide können zusammen mit dem Vor-, Teil- oder Endentscheid in der Sache selbst oder selbständig angefochten werden. Die Rechtsmittelinstanz entscheidet nach freiem Ermessen.... weiterlesen
Bemessung der PE
Es geht um die Frage, in welchem Umfang der ganz oder teilweise obsiegenden Partei die durch die Prozessführung entstandenen Kosten zu ersetzen sind. Bemessungsgrundsätze Es... weiterlesen
PE im Rechtsmittelverfahren
Es gelten hier die hievor angeführten allg. Kosten- und Entschädigungsregeln. Trifft die RM-Instanz kein abweichendes Urteil, so bleiben die erstinstanzlichen Kosten- und Entschädigungsfolgen gleich. so... weiterlesen
Abweichende Kosten- und PE-Regeln
Bei Überweisung des Rechtsstreites ins ordentliche Verfahren Gründe: Illiquidität (nicht ohne Beweisverfahren feststellbare tatsächliche Verhältnisse) Unzuständigkeit infolge zu hoch angenommenen Streitwertes Unzuständigkeit infolge Streitwertänderung durch... weiterlesen
Anwendung allg. Kosten- und PE-Regeln
Es gelten die hievor angeführten allg. Kosten- und Entschädigungsregeln, wobei mangels Sühnverfahrens die Regeln „PE im Sühnverfahren“ (ZPO ZH 72) nicht anwendbar sind: PE im... weiterlesen
PE im summarischen Verfahren
Das summarische Verfahren (in einzelnen Kantonen auch Summarverfahren genannt) ist ein schnelles und einfaches Verfahren, dem nie ein Sühnverfahren vorausgeht. Die Anwendungsbereiche sind: Zivilgesetzbuch Obligationenrecht... weiterlesen
- « Neuere Artikel
- 1
- 2
- …
- 38
- 39
- 40
- 41
- 42
- Ältere Artikel »