Provisorische Rechtsöffnung
Hier finden Sie die folgenden Informationen zur provisorischen Rechtsöffnung: Rechtsöffnungstitel Einwendungen des Schuldners Beweislast Internationale Vollstreckung Exkurs: Aberkennungsklage... weiterlesen
Informationen zum Thema Zivilprozessrecht in der Schweiz
Formelles / Voraussetzungen
Voraussetzungen der Rechtsöffnung Fällige Forderung Betreibung (Zahlungsbefehl) Gültigkeit des Zahlungsbefehls Rechtsvorschlag Rechtsöffnungstitel Identitäten (Gläubiger / Schuldner / Forderung) Partei- und Prozessfähigkeit Örtliche Zuständigkeit Verfahren Fällige... weiterlesen
Abgrenzung
Rechtsöffnung Das Rechtsöffnungsverfahren ist ein Vollstreckungsverfahren, in welchem der Rechtsvorschlag als Hindernis der Vollstreckung (Pfändung, Pfandverwertung, Konkurs) einer Forderung beseitigt werden kann. Anerkennungsprozess In einem... weiterlesen
Grundlagen
SchKG 80 ff. Teilweise Bestimmungen in anderen Gesetzen Allgemeiner Teil zu den Sozialversicherungsgesetzen (ATSG 54) Konkordat über die Gewährung gegenseitiger Rechtshilfe zur Vollstreckung öf-fentlich-rechtlicher Ansprüche... weiterlesen
Begriffe
Betreibung Der Gläubiger kann mit einem Betreibungsbegehren das Vollstreckungsverfahren gegen den Schuldner einleiten. Rechtsvorschlag Mit dem Rechtsvorschlag bestreitet der Schuldner die Forderung und bringt das... weiterlesen
Einleitung: Rechtsöffnung in der Schweiz
Rechtsöffnung – Eine Möglichkeit in einem einfachen Verfahren Forderungen zu vollstrecken. Mit der Rechtsöffnung wird ein vom Schuldner erhobener Rechtsvorschlag beseitigt und der Gläubiger kann... weiterlesen
Rechtshilfe in Steuersachen
Aktuell: Rechtshilfe in Zukunft auch bei Steuerhinterziehung Wie bereits die Amtshilfe in Steuersachen soll nun auch die Rechtshilfe bei Fiskaldelikten ausgedeht und die internationale Zusammenarbeit... weiterlesen
Internationale Rechtshilfe in Strafsachen
Rechtliche Grundlagen (Auswahl) Bundesgesetz über die internationale Rechtshilfe in Strafsachen vom 20.3.1981 (IRSG; SR 351.1) Verordnung über internationale Rechtshilfe in Strafsachen vom 24.2.1982 (IRSV; SR... weiterlesen
Interkantonale Rechtshilfe in Strafsachen
Rechtliche Grundlagen Art. 44 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101) („Bund und Kantone leisten einander Amts- und Rechtshilfe“) Schweizerische Strafgesetzbuch (Art. 352... weiterlesen
Beweiserhebung
Überblick über das Verfahren Beweiserhebungsbeschluss im inländischen Zivilprozess betreffend im Ausland zu erhebende Beweise Formelles Begehren der Übermittlungsbehörde (Behörde des ersuchenden Staates) um Rechtshilfe wird... weiterlesen
Zustellung von Urkunden
Vom Ausland in die Schweiz: gemäss HZUe65 gemäss HUe54 Details siehe PDF: Zustellung von Urkunden vom Ausland in die Schweiz (PDF, 32 KB) Von der... weiterlesen
Verfahrenshandlungen
Die Behörden eines Staates können gemäss völkerrechtlichem Grundsatz ausserhalb ihres Staatsgebiets grundsätzlich keine hoheitlichen Handlungen vornehmen (vgl. Art. 271 und 299 des Schweizerisches Strafgesetzbuches vom... weiterlesen
Rechtliche Grundlagen
Multilaterale Übereinkommen: Haager Übereinkommen über die Zustellung gerichtlicher und aussergerichtlicher Schriftstücke im Ausland in Zivil- und Handelssachen vom 15. November 1965 (HZUe65, SR 0.274.131) Haager... weiterlesen
Internationale Rechtshilfe in Zivilsachen
Hier finden Sie folgende Informationen zur internationalen Rechtshilfe in Zivilsachen: Rechtliche Grundlagen Verfahrensverhandlungen Zustellung von Urkunden Beweiserhebung... weiterlesen
Interkantonale Rechtshilfe in Zivilsachen
Rechtliche Grundlagen Art. 44 Abs. 2 der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (SR 101): „Bund und Kantone leisten einander Amts- und Rechtshilfe“ kantonale Zivilprozessordnungen Konkordat über... weiterlesen
Begriff, Zweck und Anwendungsbereich
Begriff Rechtshilfe ist die Vornahme einer Amtshandlung durch ein Gericht, welches auf Ersuchen eines anderen, mit einer Rechtssache befassten Gerichtes, tätig wird. Zweck Grundsätzlich sind... weiterlesen
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Excel-Tabelle So berechnen Sie die Kautionskosten eines Verfahrens: Kautionskosten berechnen (Excel-Datei, 18 KB)... weiterlesen
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Excel Tabelle So berechnen Sie die anfallenden Kosten eines Verfahrens sowie den «best case» und den «worst case»: » Prozesskosten berechnen (Excel-Datei, 21 KB)... weiterlesen
Tipps
Klären Sie beim zuständigen Friedensrichteramt ab, wie hoch die Kosten ausfallen für: das Sühnverfahren (auch Vermittlungsverfahren genannt) die Ausstellung der Weisung (auch Leitschein genannt). Erkundigen... weiterlesen
Schadenersatz
Zumindest nach Zürcher Praxis deckt die Prozessentschädigung nur die Parteikosten der obsiegenden Partei. Anderer Schaden wie der Verspätungsschaden oder die Kreditschädigung wird von der Prozessentschädigung... weiterlesen
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