Kautionszahlung
Die Pflicht zur Zahlung der Kaution hat innert der vom Gericht gesetzten Frist erfüllt zu werden ist erstreckbar. Stellt die kautionspflichtig erklärte Partei innert Zahlungsfrist... weiterlesen
Die Pflicht zur Zahlung der Kaution hat innert der vom Gericht gesetzten Frist erfüllt zu werden ist erstreckbar. Stellt die kautionspflichtig erklärte Partei innert Zahlungsfrist... weiterlesen
Es geht um die Frage, in welchem Umfang die kautionspflichtige Partei die Prozesskosten sicherzustellen hat. Bemessungsgrundsätze Es gelten folgende Kautionierungs-Regeln: Es sind die Prozesskosten für... weiterlesen
Prozessvoraussetzungen Damit das Gericht für ein Sachurteil auf die Klage eintritt bedarf es nicht nur der Zulässigkeit des Rechtsweges der Zuständigkeit des Gerichtes der Partei-... weiterlesen
Fehlender Wohnsitz in der Schweiz Fehlender Wohnsitz von natürlichen Personen1 Fehlender Sitz von juristischen Personen Schweizerische Zweigniederlassung eines ausländischen Unternehmens (prozess- und betreibungsfähig) wird behandelt... weiterlesen
Kautionspflichtige Verfahren Die Kautionspflicht besteht in allen Verfahrensarten (Die Kautionierung von aktiven Prozessparteien in Schiedsgerichtsverfahren wird separat geregelt) Ausnahme: Ehescheidungsprozess allen Verfahrensstufen Ausnahme: superprovisorische Massnahmen... weiterlesen
Kautionspflichtige Prozessparteien Kautionspflichtig sind der Kläger der Widerkläger der Rechtsmittelkläger. Ferner sind kautionspflichtig Streitgenossenschaften einfache Streitgenossenschaften1 Jeder Streitgenosse ist für sich kautionspflichtig, wenn er in... weiterlesen
Kaution – Barvorschuss Die Kaution (Sicherstellung von Gerichtskosten und PE) ist nicht mit dem Barvorschuss zu verwechseln, den das Gericht voraussetzungslos jeder Partei für die... weiterlesen
Die Kautionspflicht ist geregelt in: der massgebenden Zivilprozessordnung (ZPO) internationalen Übereinkommen Staatsverträgen Die Kautionspflicht ist an das Vorliegen der in der betreffenden Prozessordnung vorgesehenen Voraussetzungen... weiterlesen
Begriff Die Kaution dient der Sicherstellung der gesamten Prozesskosten. Die Prozesskosten beinhalten die Gerichtskosten und die Prozessentschädigung (PE). Zweck der Kaution Funktionen der Kaution sind:... weiterlesen
Die 4 folgenden Kernsätze stecken das Gebiet der Prozessentschädigung (PE) ab: Die während eines Prozesses auflaufenden Kosten sind während der Dauer des Verfahrens von den... weiterlesen
Die Kaution dient der Absicherung der obsiegenden Partei vor einem Ausfall des Ersatzes von Gerichtskosten und Prozessentschädigung (PE). Die Sicherstellungspflicht trifft die im Prozess aktiv... weiterlesen
Die Schiedsgerichtsbarkeit ist ein privates Streiterledigungsverfahren. Hier erhalten Sie Detailinformationen zur Schiedsgerichtsbarkeit: Begriff Grundlage Arten von Schiedsgerichten Unterschiede zu Urteilen nationaler Gerichte Akteure der Schiedsgerichtsbarkeit... weiterlesen
Nationale resp. Binnenschiedsgerichtsbarkeit Internationale Schiedsgerichtsbarkeit Binnenschiedsgerichtsbarkeit (auch nationale Schiedsgerichtsbarkeit) = Regeln für Schiedsgerichte mit Sitz in der Schweiz für Parteien, die bei Abschluss der Schiedsvereinbarung... weiterlesen
Das Schiedsgutachten ist eine Beweismittel- und Beweiswürdigungsvereinbarung. Begriff Rechtsgrundlage und Gesetzeswortlaut Abgrenzungen Ausschliesslichkeit? Wirkung des Schiedsgutachtens Rechtsnatur des Schiedsgutachtens Schiedsgutachterklausel / Schiedsgutachtervertrag Form der Schiedsgutachterabrede... weiterlesen
Die Schiedsordnung ist Organisations- und Verfahrensordnung. Mit ihr können die Parteien auf ein mehr oder institutionalisiertes Schiedsgericht zurückgreifen. Begriff «Schiedsordnung» Schiedsordnungen sind die Gerichts- und... weiterlesen
Das Schlichtungsverfahren ist eine traditionsreiche Institution. Das Schlichtungsverfahren verfolgt mehrere Ziele: Schlichtung Versöhnung der Parteien Wiederherstellung des Rechtsfriedens Ressourcen-Schonung Entlastung der Parteien Zeit Geld Psychische... weiterlesen
Schlichten statt schlachten! Schlichtung = Instrument zur aussergerichtlichen Streitbeilegung Einleitung Diese Website behandelt die ausserprozessuale Schlichtung, die nicht mit der prozessualen Schlichtung nach ZPO 202... weiterlesen
Zivilprozess Der Zivilprozess ist ein vom Staat zur Verfügung gestelltes Verfahren zur autoritativen Feststellung von privatrechtlichen Rechten und Rechtsverhältnissen, wenn diese unter den Parteien streitig... weiterlesen
Die ZPO stellt neben anderen Rechtsbehelfen zwei Rechtsmittel zur Verfügung: Berufung und Beschwerde. Ist gegen einen Entscheid Berufung nicht möglich, ist dieser Entscheid mit Beschwerde... weiterlesen
Viele Handlungen im Zivilprozess sind frist- und termingebunden. Das Verpassen einer Frist kann den Verlust des Prozesses zur Folge haben. Fristenarten Es wird zwischen folgenden... weiterlesen