Anmerkungstatbestand
- Anmerkung diverser Eigentumsbeschränkungen im Zusammenhang mit der Wohnbauförderung
Grundlage
- Bundesgesetz über die Förderung von preisgünstigem Wohnraum (Wohnraumförderungsgesetz, WFG) vom 21.03.2003
- Nachfolgeerlass des Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetzes (WEG)
- Kantonale Erlasse
- zB Art. 61 Wohnbauförderungsreglement ZH (siehe Box)
- Kommunale Erlasse
- Wohnbauförderungs-Beschluss im konkreten Einzelfall
Ausgangslage
- Gewährung einer Wohnbauhilfe
- Anmerkung vor Auszahlung des Wohnbaudarlehens
Anmerkungsmotiv
- Information über noch nicht abgelaufenes oder zurückbezahltes Wohnbauförderungsdarlehen
Ziele / Wirkungen
- Orientierung Grundeigentümer und Dritte
- Sicherstellung, dass die vom Staat oder den Gemeinden erlassenen Vorschriften bezüglich der subventionierten Bauten eingehalten werden, wie
- Gebäudenutzung zu Wohnzwecken
- niedrige Mietzinse
- Verhinderung eines Verkaufsgewinns
- Erwerb des Grundstücks zum Selbstkostenpreis
- Rückzahlung der Subvention nach Ablauf einer bestimmten Dauer
Besonderes
- Dauer (je nach Wohnbauförderungserlass und Subventionsverfügung)
- Befristung
- Rückzahlung
- o.ä.
Weiterführende Informationen
Bund
- Allgemeine Informationen des Bundesamtes für Wohnungswesen BWO
- Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetz (WEG) vom 04.10.1974 (SR 843), im Hinblick auf die unter dieser Gesetzgebung ergangenen Dispositionen
- Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetz (WEG) | admin.ch
Kantone
- ZH: Verordnung über die Förderung des Wohnungsbaus und des Wohneigentums (Wohnbauförderungsverordnung, vom 14.November 1990)
- ZH: Auszug aus Wohnbauförderungsreglement (Auszug für Subventionsempfänger)
- Auszug aus Wohnbauförderungsreglement | awa.zh.ch
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.
Das könnte Sie auch noch interessieren:
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
