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Anmerkung

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Einleitung zur Anmerkung

Erstellungsdatum:
28.10.2015
Aktualisiert:
01.11.2022
Thema:
Stichworte:
Herausgeber:
Logo Partnerfirma
Verlag:
LAWMEDIA AG

Anmerkung

Achtung:

Viele Immobilienkäufer und Grundpfandgläubiger nehmen die von Anmerkungen repräsentierten tatsächlichen Verhältnisse als Fakt hin und hinterfragen deren Reflexe auf die Werthaltigkeit des Grundstücks nicht, obwohl sie meistens zu einem erheblichen Minderwert führen (können)!

Die Anmerkung ist ein grundbuchtechnisches Informationsmittel.

Es gilt dabei folgendes Prinzip:

  • Was im Grundbuch „eingetragen“ oder „vorgemerkt“ werden kann, darf nicht „angemerkt“ werden
  • Angemerkt werden darf nur, was nicht eingetragen oder vorgemerkt und sich auf eine gesetzliche Grundlage (Anmerkungskatalog) stützen kann.

Das anmerkbaren Rechte werden in der Rechtspraxis eingeteilt in:

Private Rechtsverhältnisse

  • Die häufigsten Anmerkungen in diesem Bereiche sind
    • Subjektiv-dingliche Verknüpfung von Miteigentumsanteilen
      • bei klassischem Eigentum
        • Erschliessungsweg
      • bei Stockwerkeigentum
        • Hobbyräume
        • Keller
        • UN-Garageneinstellplätze
        • Benützungsrechte von Aussenabstellplätzen
    • Nutzungs- und Verwaltungsordnungen bei Miteigentum
    • Stockwerkeigentumsbegründung vor Erstellung der Baute
    • Zugehör bei insbesondere Hotelimmobilien und Industrieimmobilien
    • Prekaristische Verhältnisse (Duldung eines Zustandes auf Zusehen hin)
    • Kanzleisperre (Grundbuchsperre infolge Eintragungs- oder Vormerkungsstreitigkeit)
    • Konkurseröffnung
    • usw.

Öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen

  • Zu den viel anzutreffenden Eigentumsbeschränkungs-Anmerkungen zählen
    • Anmerkungen aus Baubewilligungen
      • Baulinienrevers
      • Ausnützungsrevers
      • Beseitigungsrevers
      • Mehrwertrevers
      • etc.
    • Bekanntgabe sonstiger öffentlich-rechtlicher Verhältnisse wie
      • Enteignungsbann
      • Konzession
      • Gewässer
      • Natur- und Heimatschutz
      • Umweltschutz
      • etc.
    • usw.

Überblick zur Anmerkung

» Inhaltsverzeichnis

» ALLGEMEINES

  • Begriff
  • Grundlagen
  • Abgrenzungen
  • Rechtsnatur
    • Rechtsnatur allgemein
    • Rechtsnatur grundbuchtechnisch
  • Ziele, Motive, Funktion
  • Verbreitung
    • Bisherige Bedeutung
    • Neue Informationsplattformen
  • Anmerkungsgrundlagen
    • Gesetzliche Anmerkungsgrundlage
    • Anmerkungslisten der Kantone
    • Eigentumsbeschränkung
      • Privatrechtliche Eigentumsbeschränkungen
      • Öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkungen
  • Arten
  • Anmerkungstatbestände

» ANMERKUNGSKATALOG

  • Alphabetischer Anmerkungskatalog
  • Rechtsherkunfts-disponierter Anmerkungskatalog

» PRIVATE RECHTSVERHÄLTNISSE

  • Nicht mehr begründungsfähige Rechte
  • Prekaristisches Rechtsverhältnis
  • Grenz- und Vermessungszeichen
  • Projektmutation mit aufgeschobener Vermarkung
  • Dauernde Bodenverschiebungen
  • Gesetzliche Wegrechte / Flurwegbeteiligungen
  • Verpfändung von Miteigentumsanteilen
  • Nutzungs- und Verwaltungsordnung der Miteigentümer
  • Stockwerkeigentums-Reglement
  • Subjektiv-dingliche Verknüpfung von (Mit-)Eigentum
  • Werkbeginn nach ZGB 841 Abs. 3
  • Stockwerkeigentumsbegründung vor Gebäudeerstellung
  • Zugehör
  • Werkzugehör
  • Berechtigung aus Real-Grundlast
  • Trustverhältnis
  • Zweitwohnung
  • Veräusserungsbeschränkung bei BVG-Vorbezug
  • Vollstreckbare Anordnung des Partners
  • Unterstellung unter das bäuerliche Bodenrecht
  • Zerstückelungsverbot / Zweckentfremdungsverbot
  • Vorpachtrecht für landwirtschaftliches Gewerbe
  • Vertretungsverhältnisse
  • Beschwerde vs. GBA-Abweisung
  • Kanzleisperre (Grundbuchsperre)
  • Konkurseröffnung / Nachlassstundung
» ÖFFENTLICH-RECHTLICHE EIGENTUMSBESCHRÄNKUNGEN

  • Mehrwertrevers
  • Ausnützungsrevers
  • Baulinien
  • Quartierplanrevers
  • Beseitigungsrevers
  • Grundeigentümer-Bauordnung
  • Dienstbarkeitszufahrt
  • Natur- und Heimschutz-Beschränkung(en)
  • Bodenverbesserung (Güterzusammenlegung)
  • Enteignungsbann
  • Enteignungsentschädigung
  • Entschädigungsrückerstattungspflicht bei ö-r EB
  • Wasserbaupolizeiliche Bewilligungen
  • Grundwasserschutzzone
  • Konzession Landanlage / Seebaute
  • Eingedoltes öffentliches Gewässer
  • Kataster der belasteten Standorte (KbS)
  • Sicherung Wohnbauförderung
  • Vorkaufsrecht od. Kaufrecht Gemeinde bei Freihaltezone
  • Änderung der Landesgrenze

» ANMERKUNGSZWANG

  • Gegenstand des Anmerkungszwangs
  • Dauerhafte Eigentumsbeschränkungen
  • Aktualisierungspflicht
  • Löschungsmöglichkeit
  • Haftung

» WIRKUNGEN

» GRUNDBUCHTECHNISCHE BEHANDLUNG

  • Anmerkung im Grundbuch
    • Anmerkungs-Rechtsgrundausweis
    • Grundbuchanmeldung
      • Anmeldungslegitimation
      • Anmeldung durch vertretungsberechtigte Person
      • Anmeldung durch Willensvollstrecker
      • Anmeldungsprinzip
      • Inhalt der Grundbuchanmeldung
      • Form der Grundbuchanmeldung
      • Anmeldungsbelege
    • Anmerkung im Hauptbuchblatt
  • Löschung im Grundbuch

» EXKURSE

  • Exkurs: Anmerkungsgrundstück
  • Exkurs: Prekaristisches Verhältnis
  • Exkurs: ÖREB-Kataster
    • Kataster-Einführung
    • Kataster-Merkmale
    • Verzeichnis der ÖREB-Kataster
  • Exkurs: Bemerkung

» FAZIT

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