Anmerkungstatbestand
- Veräusserungsbeschränkung zur Sicherung des Vorsorgezwecks
Grundlage
Ausgangslage
- BVG-Bezug zur Refinanzierung des Immobilienerwerbs bzw. von
Anmerkungsmotiv
- Sicherung des Vorsorgezwecks (kein Fremdverwendung der Mittel im Verkaufsfalle)
Ziele / Wirkungen
- Information des Grundeigentümers und Dritten bzw. Veräusserungsbeschränkung
Besonderes
- Bedeutung
- Starke Verbreitung für den Eigenheimerwerb
Weiterführende Information
Weisung:
- Weisung des Eidg. Amtes für Grundbuch- und Bodenrecht für die Grundbuchämter betreffend Anmerkung bzw. Löschung einer Veräusserungsbeschränkung (nach BGV) vom 29.12.1994, in: ZBGR 76 (1995) 127 ff. einschliesslich ergänzender Richtlinie (ZBGR 76 (1995) 131 ff.)
Literatur
- DEILLON-SCHEGG BETTINA, Die Anmerkung der gesetzlichen Veräusserungsbeschränkung nach Art. 80 Abs. 10 GBV (aGBV) zur Sicherung des Vorsorgezwecks bei mit Mitteln der beruflichen Vorsorge finanziertem Wohneigentum, in: BN 1999, S. 41 ff.
Judikatur
- BGE 124 III 211 ff.
- FZR 1999, S. 39 ff. = ZBGR 81 (2000) 139
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