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Veräusserungsbeschränkung bei BVG-Vorbezug

Rechtsgebiet:
Anmerkung
Stichworte:
Anmerkung
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Anmerkungstatbestand

  • Veräusserungsbeschränkung zur Sicherung des Vorsorgezwecks

Grundlage

Ausgangslage

  • BVG-Bezug zur Refinanzierung des Immobilienerwerbs bzw. von

Anmerkungsmotiv

  • Sicherung des Vorsorgezwecks (kein Fremdverwendung der Mittel im Verkaufsfalle)

Ziele / Wirkungen

  • Information des Grundeigentümers und Dritten bzw. Veräusserungsbeschränkung

Besonderes

  • Bedeutung
    • Starke Verbreitung für den Eigenheimerwerb

Weiterführende Information

Weisung:

  • Weisung des Eidg. Amtes für Grundbuch- und Bodenrecht für die Grundbuchämter betreffend Anmerkung bzw. Löschung einer Veräusserungsbeschränkung (nach BGV) vom 29.12.1994, in: ZBGR 76 (1995) 127 ff. einschliesslich ergänzender Richtlinie (ZBGR 76 (1995) 131 ff.)

Literatur

  • DEILLON-SCHEGG BETTINA, Die Anmerkung der gesetzlichen Veräusserungsbeschränkung nach Art. 80 Abs. 10 GBV (aGBV) zur Sicherung des Vorsorgezwecks bei mit Mitteln der beruflichen Vorsorge finanziertem Wohneigentum, in: BN 1999, S. 41 ff.

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