LAWINFO

Einfache Gesellschaft

QR Code

Aussenverhältnis

Rechtsgebiet:
Einfache Gesellschaft
Stichworte:
EG, Einfache Gesellschaft
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Bei jeder einfachen Gesellschaft wird das Aussenverhältnis durch die folgenden beiden Elemente geprägt:

  • Vertretung
  • Haftung

Vertretung

Für Rechtsgeschäfte, die ein Ehegatte im Namen (und auf Rechnung) der Gesellschaft oder beider Gesellschafter schliesst, wird der andere Gesellschafter-Ehegatte gegenüber dem Dritten insoweit berechtigt und verpflichtet, als die Regeln der Stellvertretung gelten (vgl. OR 543).

Handelt ein Ehegatte ohne Stellvertretungsrecht bzw. Vollmacht und genehmigt der andere Ehegatte das Rechtsgeschäft nicht, so wird er nicht verpflichtet (vgl. OR 38).

Der Verkauf und / oder die Belastung der „Familienwohnung“ bedarf zwingend der Zustimmung beider Ehegatten, auch wenn die „Familienwohnung“ (Gesamt-)Eigentum beider Ehegatten ist (vgl. ZGB 169 iVm OR 543 Abs. 3).

Für alle weiteren Aspekte wie Erlöschen der Vollmacht, Wirkung der Vertretung (vgl. OR 544), Verhältnis der gesellschaftlichen Vertretung zur Vertretung der ehelichen Gemeinschaft (vgl. ZGB 166), Entzug der Vertretungsbefugnis durch den Eheschutzrichter und die Stellung des Ehegatten im Zivilprozess vergleiche:

» Zivilprozess: Verfahrensbeteiligte

Haftung

Auch die Ehegatten haften als einfache Gesellschafter für die von ihnen eingegangenen Schulden

  • persönlich
  • primär
  • unbeschränkt
  • solidarisch. 

    Kontakt

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Kontakt / Help

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Anrede

    Ihr Vorname*

    Ihr Nachname*

    Firma

    Telefonnummer*

    Betreff (Interessen- / Streitgegenstand)*

    * = Pflichtfelder

    Datenschutzerklärung | Privacy

    Eine Kopie der Mitteilung geht an die im Feld "E-Mail" angegebene E-Mail-Adresse.

    Vorbehalt / Disclaimer

    Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

    Urheber- und Verlagsrechte

    Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.