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Erwachsenenschutz

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Checkliste Vorsorgeauftrag

Rechtsgebiet:
Erwachsenenschutz
Stichworte:
Erwachsenenschutz, Erwachsenenschutzrecht
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Hier finden sie die Checklisten als interaktives PDF zum Download:

Checkliste Vorsorgeauftrag

Gültigkeit – Form

  1. Eigenhändige Errichtung
  2. Öffentliche Beurkundung

Optional: Eintragung beim Zivilstandsamt

Inhalt

Zwingende Angaben

  1. Bestimmung für den Fall der Urteilsunfähigkeit
  2. Hinreichend genaue Bezeichnung der vorsorgebeauftragen Person/en
  • Name
  • Adresse
  • Geburtstag
  • Geburtsort
  1. Umschreibung der Aufgaben
  • Personensorge
  • Vermögenssorge
  • Vertretung im Rechtsverkehr

Optional

  1. Weisungen
  2. Ersatzverfügungen
  3. Kontrollbefugnisse
  4. Wirksamkeitsbedingungen
  5. Verbote
  6. Befristung
  7. Entschädigung
  8. Elemente der Patientenverfügung

Unzulässigkeit

  1. Übertragung der Entscheidung über die Person des Vorsorgebeauftragten auf einem Dritten
  2. Rechtswidrige Aufgabenzuweisungen
  3. Rechtswidrige Weisungen

Wirksamwerden

  1. Auftraggeber
  • Eintritt der Urteilsunfähigkeit
  1. Vorsorgebeauftragter
  • Handlungsfähigkeit
  • Annahme des Vorsorgeauftrags
  1. Erwachsenenschutzbehörde
  • Erkundigung beim Zivilstandsamt betreffend Existenz des Vorsorgeauftrags
  • Prüfung der Voraussetzungen
  • Anfrage beim Beauftragten wegen Annahme
  • Erlass Validierungsentscheid
  • Hinweisen des Beauftragten auf seine Pflichten
  • Aushändigung der Legitimationsurkund an Beauftragten
  • Meldung des Wirksamwerden an das Zivilstandsamt
  1. Vorsorgeauftrag aufbewahrende Person
  • Herausgabe an Erwachsenenschutzbehörde

Auftraggeber-Pflichten

  1. Entschädigung
  2. Spesen
  3. Befreiungsanspruch
  4. Schadloshaltung des Beauftragten

Beauftragten-Pflichten

  1. Auftragsgemässe Ausführung
  2. Treuepflicht
  3. Sorgfaltspflicht
  4. Rechenschaftsablegung + Dokumentation
  5. Ablieferungspflicht
  6. Diskretion / Geheimhaltung
  7. Haftung
  • Nichterfüllung
  • Verspätete Erfüllung
  • Schlechtleistung
  • Unzeitkündigung

Einschreiten der Erwachsenenschutzbehörde

  1. Voraussetzungen
  • Gefährdung der Interessen des Auftraggebers
  • Nichtwahrung der Interessen des Auftraggebers
  1. Tätigwerden
  • Von Amtes wegen
  • Auf Antrag einer nahestehenden Person

Beendigung

  1. Widerruf durch den Auftraggeber
  • Widerrufserklärung des Auftraggebers
  • Urteilsfähigkeit
  • Form
    • Eigenhändige Niederschrift
    • Öffentliche Beurkundung
    • Vernichtung
  1. Kündigung durch den Beauftragten
  • Jederzeit
  • Kündigungsfrist: 2 Monate
  • Ausnahme: Fristlose Kündigung aus wichtigen Gründen
  1. Erlöschen
  • Befristung
  • Wegfall der Urteilsunfähigkeit / Tod des Auftraggebers
  • Handlungsunfähigkeit / Tod des Beauftragten
  • Interessenkollision
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.

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