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Erwachsenenschutz

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Grundsatz

Rechtsgebiet:
Erwachsenenschutz
Stichworte:
Erwachsenenschutz, Erwachsenenschutzrecht
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Kosten der Leistungen des Wohn- und Pflegeheimes kann man in 2 Hauptkategorien unterteilen, nämlich die Kosten für die medizinische Behandlung und die Kosten für die Beherbergung, Betreuung und Pflege.

Hinsichtlich der Kostentragungspflicht kann man wie folgt unterscheiden:

Medizinische Behandlung

  • Krankenversicherung

Betreuungs- und Pflegeleistungen / Beherbergung

  • Pflegebedürftige Person selbst
    • Einkommen / Vermögen
    • AHV/IV-Bezüge
      • Gesetzliche Grundlage
        • Bundesgesetz über die Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHVG; SR 831.10)
    • Ergänzungsleistungen
      • Gesetzliche Grundlage
        • Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG; SR 831.30)
      • Voraussetzungen:
        • Anspruch auf (alternativ)
          • Rente AHV
          • Rente der IV
          • Hilflosenentschädigung der IV nach Vollendung des 18. Altersjahres
          • Erhalt von Taggeld der IV während mind. 6 Monaten
        • Wohnsitz und tatsächlicher Aufenthalt in der Schweiz
        • Bürger der Schweiz / eines EU-Mitgliedstaates
        • ununterbrochenes Leben in der Schweiz als Ausländer seit mind. 10 Jahren
          • Flüchtlinge / Staatenlose 5 Jahre
          • Staatsangehörige der EFTA: keine Karenzfrist
        • wenn die Renten und das Einkommen nicht die minimalen Lebenskosten decken
      • jährliche Ergänzungsleistung = Betrag, um den die anerkannten Ausgaben die anrechenbaren Einnahmen übersteigen (ELG 9)
        • Definition anerkannte Ausgaben vgl. ELG 10, SR 831.30
        • Definition anrechenbare Einnahmen vgl. ELG 11, SR 831.30
  • Besonderheit betreffend Tragung der Pflegekosten
    • Krankenversicherung
      • festgelegter Beitrag je nach Pflegebedarf
    • Pflegebedürftige Person
      • 20 % des höchstens vom Bundesrat festgesetzten Beitrages
    • Kantone
      • Restfinanzierung

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