LAWINFO

Grundbuchrecht

QR Code

Doppelaufruf

Rechtsgebiet:
Grundbuchrecht
Stichworte:
Grundbuchrecht
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Der Doppelaufruf soll bei Konkurrenz zwischen Grundpfandrechten und anderen beschränkten dinglichen Rechten, vorgemerkten persönlichen Rechten oder nicht vorgemerkten Miet- oder Pachtverhältnissen in der Zwangsverwertung einen ausgleichenden Interessenschutz der Parteien bieten:

Begriff

  • Doppelaufruf   =         Verfahren zur Feststellung, ob der Pfandgläubiger durch das jüngere Recht geschädigt wird oder nicht

Grundlagen

Doppelaufruf-Prozedere

  • Ablauf
    • Aufruf des Grundstücks einmal mit und einmal ohne das jüngere Recht
  • Weitere Detailinformationen

Nicht vorgemerkte Miet- bzw. Pachtverträge

  • Grundsatz, Kauf bricht Miete bzw. Pacht nicht
    • Grundsatz
      • Dieser bei der freiwilligen Veräusserung geltend Grundsatz ist auch in der Zwangsvollstreckung anwendbar
    • Ausnahme
      • Langfristige Vermietung oder Vermietung mit marktunüblich niedrigem Mietzins
        • Beeinträchtigung der Werthaltigkeit des Pfandobjektes zum Nachteil Pfandgläubigers
        • Keine gesetzliche (Korrektur-)Grundlage, aber Lückenfüllung durch Bundesgericht durch analoge Anwendbarkeitserklärung des Doppelaufrufs (vgl. BGE 125 III 123 ff.)
      • Analoge Anwendung des Doppelaufrufs auf Miet- oder Pachtverhältnis / Prozedere
        • Tritt der Doppelaufruf-Fall ein, so kann der Ersteigerer, vorausgesetzt die Last wird „gelöscht“ (Löschung nicht im eigentlich Sinn, da keine Vormerkung besteht), den auf ihn übergegangenen Mietvertrag bzw. Pachtvertrag auf den nächstmöglichen gesetzlichen Termin kündigen, ohne dass er die Einschränkungen von OR 261 Abs. 2 bzw. LPG 15 beachten muss

Literatur

  • REY HEINZ, Berner Kommentar zum ZGB, Die Dienstbarkeiten und Grundlasten, 1. Lieferung, Die Grunddienstbarkeiten, Systematischer Teil und Art. 730/731 ZGB, Syst. Teil N 256 (betreffend Problem der Berechnung des Dienstbarkeitswertes, sofern nicht bereits bei der Dienstbarkeitseintragung ein „Gesamtwert“ der Belastung angegeben wird)

Judikatur

  • Doppelaufruf allgemein
  • Keine Anwendung des Doppelaufrufs bei öffentlich-rechtlichen Eigentumsbeschränkungen
  • Kollision mit nicht vorgemerktem Mietvertrag
  • Kollision mit nicht vorgemerktem Pachtvertrag

Weiterführende Informationen

  • Vormerkung des Mietverhältnisses im Grundbuch (OR 261b)
  • Vormerkung des Pachtverhältnisses im Grundbuch (OR 290)

    Kontakt

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Kontakt / Help

    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

    Anrede

    Ihr Vorname*

    Ihr Nachname*

    Firma

    Telefonnummer*

    Betreff (Interessen- / Streitgegenstand)*

    * = Pflichtfelder

    Datenschutzerklärung | Privacy

    Eine Kopie der Mitteilung geht an die im Feld "E-Mail" angegebene E-Mail-Adresse.

    Vorbehalt / Disclaimer

    Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

    Urheber- und Verlagsrechte

    Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.