LAWINFO

Konventionalstrafe

QR Code

Kasuistik

Erstellungsdatum:
26.06.2012
Aktualisiert:
11.10.2022
Rechtsgebiet:
Herausgeber:
Logo Partnerfirma
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.
Kasuistik der Beurteilungskriterien

Gegenstand

Beurteilungskriterium

Judikatur

Parteien

Geschäftserfahrung

BGE 102 II 426

BGE 114 II 164

BGE 4C.143/2003

Vertrag

Art und Dauer

BGE 38 II 102

BGE 4C.143/2003

Abhängigkeiten

Wirtschaftliche Abhängigkeit des Verpflichteten vom Berechtigten

BGE 51 II 170 f.

BGE 114 II 164

Wichtigkeit der Erfüllung der Hauptverpflichtung für die andere Partei

 

Wirtschaftliche Lage der Vertragsparteien

  • Insbesondere des Konventionalstrafen-Schuldners

> Je angespannter Finanzlage, desto eher ist Unangemessenheit anzunehmen

BGE 95 II 539 f.

BGE 103 II 135

BGE 4C.143/2003

BGE 4C.276/2003

Konkurrenzverbot:

Verhältnis von Verletzungszeitpunkt und Termin der Wiedererlangung der wirtschaftlichen Bewegungsfreiheit des Konventionalstrafen-Schuldners

BGE 40 II 478

Funktion

Konventionalstrafe geschuldet

  • mit Schadenersatzfunktion?
  • bei jeder Vertragsverletzung?
  • ein- oder mehrmals?

BGE 68 II 175

Wechselkursrisiko:

Absicherung und Auswirkung

SZW 2003 / 72

Verletzung

Schwere der Verletzung der gesicherten Hauptforderung

BGE 103 II 135

BGE 4C.143/2003

Verschulden

Schwere des Verschuldens der Beteiligten

BGE 91 II 383

BGE 103 II 135

BGE 105 II 203 f.

BGE 4C.143/2003

BGE 4C.360/2004

Schwere des Verschuldens des Konventionalstrafen-Schuldners

ZR 1991 / 139

Schaden

Mutmasslicher Schaden

BGE 103 II 19

BGE 4C.241/2005

Interessen

Vorteile des Konventionalstrafen-Schuldners aus der Nicht- oder Schlechterfüllung

 

Verhältnis zwischen Konventionalstrafe und Erfüllungsinteresse

BGE 82 II 146

Bereicherungsmöglichkeit des Konventionalstrafen-Begünstigten

BGE 103 II 135 f.

BGE 114 II 264

Vorhersehbarkeit Schaden

 

Vorhersehbarkeit Bereicherungsmöglichkeit

 

Vorhersehbarkeit Missverhältnis

 

Vorbehalt / Disclaimer

Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.

Urheber- und Verlagsrechte

Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.