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Konventionalstrafe

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Kombinierte Rechtsgeschäfte

Erstellungsdatum:
26.06.2012
Aktualisiert:
11.10.2022
Rechtsgebiet:
Herausgeber:
Logo Partnerfirma
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.

Grundsatz

Denkbar ist die Kombination eines primären Rechtsgrundes bzw. einer primären Hauptschuld, die es durch die Konventionalstrafe zu sichern gilt, mit einer weiteren Verpflichtung, die zugleich die Änderung eines Rechtsbestandes herbeiführt.

Anwendungsfälle

  • Aktionärbindungsvertrag +Konventionalstrafe / Kaufsrecht der den ABV nicht verletzenden Aktionäre
  • Hauptschuld + Konventionalstrafe + Garantie bzw. Bürgschaft etc.

Weiterführende Informationen

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