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Konventionalstrafe

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Durchsetzung

Erstellungsdatum:
30.10.2019
Aktualisiert:
11.10.2022
Rechtsgebiet:
Herausgeber:
Logo Partnerfirma
Verlag:
LAWMEDIA AG
Hinweis:
Diese Kommentierung war früher eine eigenständige Infowebsite und ist nun hier auf www.law.ch – unserer neuen Plattform für Recht, Steuern und Wirtschaft in der Schweiz zu finden.

Die Konventionalstrafe-Vereinbarung bildet ein provisorischer Rechtsöffnungstitel, falls es dem Gläubiger gelingt, gleichzeitig zu beweisen, dass die versprochene Leistung nicht erbracht wurde.

Gelingt der Beweis nicht, wird der Gläubiger für die Geltendmachung auf den ordentlichen Prozessweg verwiesen.

Literatur

  • EHRAT/WIDMER, in Basler Kommentar, OR I, 6ème éd. 2015, n° 3 s. ad art. 160 CO
  • EHRAT/WIDMER, op. cit., n° 4 in fine ad art. 160 CO et n° 9 ad art. 163 CO
  • VEUILLET, in La mainlevée de l’opposition, 2017, n° 149 ad art. 82 LP et les références
  • STAEHELIN, Basler Kommentar, SchKG I, 2ème éd. 2010, n° 110 ad art. 82 LP)

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