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Lizenzrecht / Lizenzvertrag

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Arten von Lizenzen

Rechtsgebiet:
Lizenzrecht / Lizenzvertrag
Stichworte:
Lizenzrecht
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Folgende Arten von Lizenzen werden in der Praxis angetroffen:

  1. Ausschliessliche und nicht ausschliessliche Lizenz
    1. Einfache Lizenz (Einräumung weiterer Lizenzen zulässig)
    2. Ausschliessliche Lizenz (Exklusivität des Lizenznehmers)
    3. Alleinlizenz (Lizenzgeber hat Möglichkeit der Mitbenutzung)
  2. Unterlizenz
    1. Einfache Lizenz: Zustimmung des Lizenzgebers im Zweifelsfall erforderlich
    2. Ausschliessliche Lizenz: Lizenznehmer zur Unterlizenzierung befugt (umstritten).
  3. Cross-licence
    1. Lizenztauschvertrag
    2. Schutzrechtsgemeinschaft als Rechtsträgerin der zu tauschenden Immaterialgüter (Joint Venture)
  4. Herstellungs- und Vertriebslizenz
    1. Herstellungslizenz: nur Recht auf Produktion, nicht auch auf Vertrieb
    2. Vertriebslizenz: nur Recht auf Vertrieb, nicht aber auf Produktion.
  5. Zwangslizenz
    1. Gesetzgeber schliesst Parteiautonomie aus und bestimmt Nutzungsbefugnis von Gesetzes wegen
    2. im Patentrecht
    3. im Sortenschutzrecht
    4. im Urheberrecht
    5. Mitbenützungsrechte
  6. Gesetzliche Lizenz
    1. Gesetzgeber ordnet Zuteilung nicht nur unter Parteien (wie bei Ziffer 5), sondern räumt einer unbestimmten Anzahl von Interessenten von Gesetzes wegen Nutzungsrechte ein
    2. Vermieten von Werkexemplaren
    3. Eigengebrauch
    4. Weitersenderecht.

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