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Lizenzrecht / Lizenzvertrag

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Objekte des Lizenzvertrages

Rechtsgebiet:
Lizenzrecht / Lizenzvertrag
Stichworte:
Lizenzrecht
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Denkbar sind als Objekte des Lizenzvertrages:

  • Patente (sog. Patentlizenzvertrag)
    • patentierbare Erfindungen vor Schutzrechtserteilung
  • Muster und Modelle
  • Designs
  • Marken (sog. Markenlizenzvertrag)
  • Urheberrechte (sog. Urheberrechtslizenzvertrag)
  • Fabrikationsgeheimnisse
  • Betriebserfahrungen
  • Know how
  • uam.

Noch nicht erteilte Schutzrechte

Der Lizenzvertrag sollte in einem solchen Fall folgende zusätzliche Regelungen enthalten:

  • Nichterteilung des Schutzrechtes
  • Erteilung des Schutzrechtes mit engerem Umfang
  • Resolutiv- bzw. Suspensivbedingung
  • Kündigungsrecht des Lizenznehmers
  • Reduktion der Lizenzgebühren.

Umsatz mit Lizenzprodukten in den einzelnen Branchen

Lebensmittel/Getränke 29 %
Bekleidung 13 %
Verlagswesen 16 %
Geschenke/GPK 7 %
Haushalts-/Unterhaltungselektronik 14 %
Sonstige 21 %

Quelle: Universität Hamburg, Institut für Handel und Marketing

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