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Lizenzrecht / Lizenzvertrag

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Rechte und Pflichten

Rechtsgebiet:
Lizenzrecht / Lizenzvertrag
Stichworte:
Lizenzrecht, Lizenzvertrag
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Die Rechte und Pflichten ergeben sich aus dem Know-how-Vertrag. Sie ergeben sich aus den gegenseitigen Pflichten, nämlich:

  • Pflichten des Know-how-Gebers
    • Know-how-Offenbarung
      • Wissens- bzw. Kenntnis-Transfer in geeigneter Weise
      • Erwartet werden darf eine vollständige, aber doch selektive Informationen-Leistung
      • Ohne ausdrückliche Garantie besteht keine Erfolgshaftung
        • Know-how-Geber haftet nur, wenn der Misserfolg zurückzuführen ist auf
          • eine Offenbarungspflicht-Verletzung
          • einen Know-how-Mangel
        • Nichterfüllung
          • Es gelten die allgemeinen obligationenrechtlichen Regeln (OR 102 ff.)
    • Ermächtigung zur Know-how-Benutzung
    • Gewährleistung
      • Rechtsgewährleistung
        • zB bei Patent samt Recht auf Know-how-Nutzung eines Dritten
      • Sachgewährleistung
        • Nichterfüllung nach OR 97, OR 107 ff.
        • Mängel
          • Patente eines Dritten
          • Nicht geheimes oder fehlende Novität
          • Unausführbarkeit
          • Übermässige Aufwändigkeit
          • Rechtliche Mängel
          • Nichterfüllung zugesicherte Eigenschaften
        • Keine Haftung für Rentabilität
        • Keine Erfolgshaftung
    • Weitere Know-how-Geber-Pflichten
      • Geheimhaltungspflicht
      • Pflicht, Verbesserungen zu offenbaren
      • Recht, Ansprüche zu zedieren
  • Pflichten des Know-how-Nehmers
    • Entschädigungspflicht
      • Geldleistung (oder auch Sachleistungen)
      • Verschiedene Vergütungsarten
        • Pauschallizenzgebühren
        • Mindestlizenzgebühren
        • Kombination
      • Abrechnungspflicht
        • Einsicht in die Bücher
        • Zahlungstermine
    • Weitere Know-how-Nehmer-Pflichten
      • Geheimhaltungspflicht
      • Benutzungspflicht
      • Pflicht, Verbesserung zu offenbaren
      • Konkurrenzverbot

Weiterführende Informationen

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    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

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    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

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