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Markenrecht

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Übertragung / Übergang und Lizenz

Rechtsgebiet:
Markenrecht
Stichworte:
Marke, Markenrecht
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Einleitung

Über die Marke darf rechtsgeschäftlich frei verfügt werden (MSchG 17 – 19):

Übertragung / Übergang

Es sind folgende Fälle denkbar:

Lebzeitige Rechtsgeschäfte (Marken-Übertragung)

  • Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft bzw. Abtretung (Singularsukzession)
    • Markenkauf
      • Volle oder teilweise Übertragung
    • Registereintrag
      • Wirkung gegenüber Dritten
        • Eintragung des Markenkäufers im Markenregister des IGE
    • Ohne Registereintrag
      • Obligatorische Wirkung (nur inter partes)

Markenübergang infolge Umstrukturierung

Markenübergang von Todes wegen

Im Interesse des Erwerbers ist die Rechtsnachfolge ins Markenregister anzumelden.

Tipp: Marken due diligence

Zur Verifizierung von Bestand und Werthaltigkeit empfiehlt sich im Uebertragungsfalle eine due diligence.

Tipp: Konsultation des ev. Lizenzvertrages hinsichtlich eines allf. Abtretungsverbotes

Vor einer Markenveräusserung ist bei Bestehen eines Lizenzvertrages zu prüfen, ob im Lizenzvertrag nicht ein Veräusserungsverbot für das Basisobjekt (Marke) verabredet ist (Vermeidung einer Vertragsverletzung).

Tipp: Schriftform

Für eine Urheberrechtsübertragung wird die „Schriftformabrede als Gültigkeitsvoraussetzung“ empfohlen; bei dieser Formulierung bedürfen dann auch Aenderungen oder Ergänzungen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform.

Judikatur

  • HGer ZH vom 20.06.2018 (HG170195-O) (Feststellungsinteresse Markeneigentum nach (bestrittenem) Unternehmenskauf)

Weiterführende Informationen betreffend Unternehmenskauf

Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.

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