Das Prozedere von der Idee bis zur Patenterteilung gestaltet sich wie folgt:
- Patentrecherche
- Prüfung der Erfindung durch einen Patent-Anwalt
- Patentanmeldung / Beschreibung des Patentanspruchs
- Eingangsprüfung / Hinterlegungsbescheinigung
- Amtliche Vorprüfung
- Prüfung
- Patenterteilung
- Patentschrift
Tipp 5:
Die Schweiz und Fürstentum Liechtenstein sind ein Schutzgebiet und es gilt einheitliches Patentrecht.
Aufgrund des Patent-Zusammenarbeitsvertrags Schweiz-Liechtenstein gilt für die beiden Länder im Patentbereich einheitliches Recht. Beide Länder bilden somit ein gemeinsames Schutzgebiet und können nicht einzeln bestimmt werden. Ein Patent für die Schweiz entfaltet also auch im Fürstentum Liechtenstein seine Wirkung und umgekehrt.
Vgl. Vertrag zwischen der Schweizerischen Eidgenossenschaft und dem Fürstentum Liechtenstein über den Schutz der Erfindungspatente (Patentschutzvertrag) vom 22.12.1978 (SR 0.232.149.514; in Kraft seit 01.04.1980)
Tipp 6:
Patentierung ja oder nein?
Der wichtigste Entscheid ist derjenige, patentieren lassen ja oder nein?
- Mit der Patentierung wird die Erfindung detailliert offengelegt.
- Oft ist die Patenturkunde die Anleitung zum Ideenraub.
- Nur wer genügend Mittel für die Geltendmachung von Patentverletzungen hat, findet den wirklichen Nutzen einer Patentierung.
Lassen Sie sich hiezu von einem Patent-Anwalt beraten!
Tipp 7:
Erfindungen, die im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses entstehen, gehören grundsätzlich dem Arbeitgeber (OR 332).
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.
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