Einleitung
Am 01.07.2025 ist in Kraft getreten:
- ergänzende Schweizerische Schiedsordnung für Trust-, Erb- und Stiftungsrechtsstreitigkeiten des Swiss Arbitration Centers (sog. „TES-Regeln“).
Die sog. «TES-Regeln» ergänzen die «Swiss Rules».
Die TES-Regeln (auch «TEF Rules» genannt) gelten als «Ergänzende Schweizerische Schiedsordnung für Trust-, Erb- und Stiftungsstreitigkeiten», zur Streitbeilegung in diesem spezifischen Bereich.
Die Kernpunkte der «TES-Regeln»:
- Anwendungsbereich:
- Die «TES-Regeln» dienen der Streitbeilegung (Trust, Estates/Erbfolge, Settlements/Stiftungen).
- Zweck:
- Die «TES-Regeln» setzen neu Schweizerisches Recht für «einseitige Schiedsklauseln» in Testamenten, Erbverträgen oder Trust-Urkunden um.
- Funktion:
- Die «TES-Regeln» sind so konzipiert,
- dass sie ohne Detail-Definitionen für eine Vielzahl solcher Rechtsgeschäfte anwendbar sind.
- Die «TES-Regeln» sind so konzipiert,
- Vorteil (Schiedsgerichtsbarkeit):
- Im Gegensatz zu den Zivilprozessverfahren vor den staatlichen Gerichten bieten «TES-Schiedsverfahren» Vorteile wie
- Vertraulichkeit,
- Flexibilität und
- Fachwissen der Schiedsrichter.
- Im Gegensatz zu den Zivilprozessverfahren vor den staatlichen Gerichten bieten «TES-Schiedsverfahren» Vorteile wie
- Rechtsgrundlage:
- Die Regeln
- beziehen sich auf die «Swiss Rules of International Arbitration» und
- gelten als spezialisierte Ergänzung der Schiedsordnung.
- Die Regeln
Die «TES-Regeln» sind das Instrument zur Nachlass- und Vermögensplanung,
- eine private Schiedsgerichtsbarkeit für komplexe, teils einseitig angeordnete Verfahren für die Bewältigung von Trust- und Erbstreitigkeiten in der Schweiz.
Agenda
- Summary
- «TES-Regeln»
- «TES-Rahmen»
- Schiedsordnung für Trust-, Erbrechts- und Stiftungsstreitigkeiten («TEF Rules»)
- Streitigkeiten
- Schiedsklauseln / Schiedsordnung
- Schweizer Schiedsgerichtssitz
- Schiedsverfahrenselemente
- Anwendung der «TEF Rules»
- Grundlagen
- Streitbeilegungsmöglichkeit
- Vermögensbezogene Streitigkeiten
- Besonderheiten
- «TES-Regeln»
- Schiedsverfahren / Konzeptvorteile
- Grundsätzliche Vorteile
- Individualität als Vorteil
- Koordination als Vorteil
- Verfahrenstempo als Vorteil
- Vertraulichkeit als Vorteil
- Pflichtteilsrechte
- Immobilieneigentum im Ausland
- Fremde Jurisdiktionen und TES-Anerkennungen
- «TES»-Planungspunkte
- «TES»-Schiedsklauseln (Einseitige Schiedsklauseln)
- «TES»-Streitigkeiten
- Streitbeilegung via Schiedsverfahren
- Externe Streitgegenstände
- Interne Streitigkeiten
- Keine Beschränkung auf Streitigkeiten «aus einseitigen Rechtsgeschäften»
- Keine «TES-Streitigkeiten» sind solche zwischen Erben oder Trustees und Dritten
- Streitbeilegung im Schiedsverfahren + Vorteile
- Anpassung an spezifische Bedürfnisse
- Nach wie vor bestehende Rechtsunsicherheit
- Zuständigkeit internationale Immobilienfälle
- Zuständigkeit von Aufsichts- oder Trustgerichten
- Umfang und Beschränkungen
- «TES»-Schiedsordnung
- Schiedsklauseln + Inkrafttreten
- Bestimmungen, die in die Urkunden aufgenommen werden können
- Beizug von Trust-Spezialisten für die Ausarbeitung der «TES-Schiedsordnung»
- Fazit
- Checklisten
- Muster
- Weiterführende Informationen
- Literatur
- Judikatur
- Links
Das könnte Sie auch noch interessieren:
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
