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Schiedsgericht / «TES-Regeln»

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Schiedsverfahren / Konzeptvorteile

Rechtsgebiet:
Schiedsgericht / «TES-Regeln»
Stichworte:
Erbrecht, Erbstreitigkeiten, Konzeptvorteile, Schiedsordnung, Schiedsverfahren, Stiftungsrecht, TEF Rules, TEF-Regeln, TES-Rahmen, TES-Regeln, Trustrecht
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Herausgeber
Verlag:
LAWMEDIA AG

Grundsätzliche Vorteile

Für eine Vorteils-Nutzung sind folgende Aspekte zu prüfen bzw. zu berücksichtigen die:

  • Zuständigkeit des Schiedsgerichts;
  • Einbindung übergangener gesetzlicher Erben an eine einseitige Schiedsklausel;
  • Schiedsfähigkeit von Pflichtteilsstreitigkeiten.

Individualität als Vorteil

  • Bedürfnisgerechte Verfahren
    • Die Verfahrensregeln können an die Bedürfnisse der Parteien angepasst werden,
      • flexibel und
      • individuell.
    • Auch die Wahl der Verfahrenssprache kann
      • gewählt werden.
  • Schiedsrichter-Zusammensetzung
    • Die Parteien können bestimmen
      • die Zusammensetzung des Schiedsgerichts;
      • die fachkundigen Experten als Richter.
  • Miteinbezug der betroffenen Personen
    • Es können in das Verfahren einbezogen werden,
      • sämtliche beteiligten Personen
        • was der Anerkennung und Vollstreckung von Schiedsentscheiden nach dem New Yorker Übereinkommen hilft.
  • Vertraulichkeit
    • Im Gegensatz zu staatlichen Verfahren bleibt das Schiedsverfahren vertraulich,
      • was v.a. in Familienangelegenheiten regelmässig erwünscht ist.
  • Verfahrenstempo
    • Schiedsverfahren können in aller Regel
      • schneller als staatliche Gerichtsverfahren abgeschlossen werden.
  • Eingeschränkte Rechtsmittelfähigkeit
    • Die Anfechtungsmöglichkeiten gegen Schiedsentscheide
      • sind stark eingeschränkt.

Koordination als Vorteil

Es haben die Möglichkeit in einem raschen und vertraulichen Schiedsverfahren beurteilen zu lassen:

  • Erblasser,
  • Settlor,
  • Stiftungsgründer

betreffend Streitigkeiten

  • in der Familie,
  • mit einem Stiftungsrat,
  • mit Trustees,
  • Protectors oder
  • mit Beneficiaries.

wenn

  • Vermögen der Familie sich in diversen Ländern befindet;
  • Familienmitglieder in verschiedenen Ländern Wohnsitz haben.

Mit einem solchen Schiedsverfahren lässt sich vermeiden,

  • dass mehrere (parallele) Nachlassverfahren in verschiedenen Ländern geführt werden müssen.

Verfahrenstempo als Vorteil

Normalerweise bieten Schiedsverfahren gegenüber Verfahren vor staatlichen Gerichten grundsätzlich zwei hervorzuhebende Vorteile:

  • Schnelleres Verfahren;
  • Flexibleres Verfahren.

Vertraulichkeit als Vorteil

Die Parteien haben die Möglichkeit

  • zur Vereinbarung der Vertraulichkeit des Verfahrens.

Ein solche Massnahme ist besonders wichtig bei

  • beträchtlichen Vermögenswerten;
  • Personen öffentlichen Interesses;
  • Trust- und Stiftungs-Strukturen.

Pflichtteilsrechte

Bei der Beratung zur internationalen Erbrechtsplanung ist zu berücksichtigen und die Klientschaft einschlägig zu informieren über:

  • Pflichtteilsrecht
    • Anwendbarkeit von Pflichtteilen;
    • Höhe der Pflichtteile;
    • Umfang der Pflichtteile im Verhältnis zur verfügungsfreien Quote;
  • Wahl einer ausländischen Jurisdiktion
    • Zur Vermeidung von Pflichtteilsrechten;
    • Zur Reduktion von Pflichtteilsansprüchen;
    • Zu anderen Verfügungsmöglichkeiten.

Immobilieneigentum im Ausland

Im Falle von Ausland-Grundstücken mit exklusiver Lageort-Zuständigkeit ist dies bei der Vermögens- und Nachlassplanung zu berücksichtigen.

Fremde Jurisdiktionen und TES-Anerkennungen

Zu berücksichtigen sind bei bestimmten Jurisdiktionen, ob und inwieweit

  • Zuständigkeiten von Aufsichts- oder Trustgerichten
    • zugunsten von Schiedsgerichten ausgeschlossen werden;
  • Schiedssprüche in «TES-Streitigkeiten»
    • anerkennungsfähig und
    • vollstreckbar sind.

Die Rechtslage ist abhängig von

  • den betreffenden Gesetzen und
  • den individuell konkreten Umständen des Einzelfalls.

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    Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

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