(«TES-Regeln»)
Die sog. «TES-Regeln» setzen die jüngsten schweizerischen Rechtsänderungen um, welche ermöglichen
- die Aufnahme von einseitigen Schiedsklauseln in
- T – Testamenten,
- E – Erbverträgen, Trusturkunden sowie
- S – Stiftungsurkunden.
Die «TES-Regeln» ermöglichen eine Individuelle Gestaltung der Vermögens- und Nachlassplanung.
Schiedsgerichtsbarkeit in Vermögensfragen
Die Schiedsgerichtsbarkeit bei Streitigkeiten im Bereich des privaten Vermögens gewinnt zunehmend an Bedeutung.
Folgende schweizerischen Erlasse regeln die innerstaatliche und internationale Schiedsgerichtsbarkeit in der Schweiz:
- Schweizerische Zivilprozessordnung («ZPO»);
- Schweizerischen Gesetzes über das internationale Privatrecht («IPRG»), Kapitel 12.
Es ist darin ausdrücklich vorgesehen, dass ihre Bestimmungen sinngemäss auch auf Schiedsgerichtsklauseln in einseitigen Rechtsinstrumenten Anwendung finden, wie
- Schiedsklauseln, die in einseitigen Urkunden zur Regelung von Trust-, Nachlass- und Stiftungsangelegenheiten enthalten sind, d. h. in
- Trusturkunden,
- Stiftungsstatuten oder
- Testamenten.
Das könnte Sie auch noch interessieren:
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
