LAWINFO - Urheberrecht / Copyright, Urheberrecht / Copyright - Exkurs: Software / Computerprogramme

Die Computerprogramme gelten auch als urheberrechtliche Werke, mit allen Konsequenzen :

Software = Sammelbegriff für Computerprogramme und die zugehörigen Daten
Softwarerecht = Rechtsgebiet im Zusammenhang mit Software, insbesondere zu deren Erstellung, Nutzung und Lizenzierung

Ausgangslage
- Anwendung von Schutzvorschriften, die für literarische Werke gelten
  - Voraussetzungen
- Anwendung von URG + UVG
  - betreffend Rechte über Computerprogramme
  - betreffend Werke über Literatur, sofern sie nicht derogiert werden
- Anwendung internationaler Abkommen
  - Berner Übereinkunft (SR 0.231.15)
    - insbesondere Gleichbehandlungsgebot für ausländische Softwareanbieter wie inländische
Individualität als Schutzvoraussetzung
- - Damit die Software den Urheberrechtsschutz erlangt, muss sie individuell sein (vgl. BGE 125 III 269, Erw. d)
  - Die Individualität wird nicht vermutet, sondern muss substantiiert behauptet und beweisen werden
  - Die erwartete Individualität muss zwischen Neuheit und persönlichkeitsgeprägter Orginalität liegen
Software als Schutzobjekt
- Die Individualität muss sich auf den Aspekt beziehen, der die Software schützbar macht
- URG 2 Abs. 3 verwendet nicht den Terminus « Software », sondern « Computerprogramme »
Software als geistige Schöpfung
- Gemäss URG 2 Abs. 1 gelten nur geistige Schöpfungen mit individuellem Charakter als Werke
Software in Zusammenwirkung
- Ein zielführender Einsatz von Computerprogrammen erfordert immer ein Zusammenwirken mehrerer Programme auf gleicher oder unterschiedlicher Hierarchiestufe und dies über Schnittstellen

Das Urheberrecht entsteht unmittelbar mit der Werkschöpfung und ist persönlichkeitsbezogen zur Person des Urhebers, weshalb dieser das Urheberrecht und alle daraus fliessenden Teilrechte originär mit der Werkschaffung erwirbt

Es geht dabei um den Ausgleich widerstreitender Interessen von Rechtsinhaber und Werknutzer
ES sind folgende drei, für Software spezifische Schranken zu beachten :
- Erschöpfung des Verbreitungsrechts und der gesetzliche Gebrauchsbefugnis (vgl. URG 12 Abs. 2 i.V.m. URV 17 Abs. 1)
- Softwareschutz-Richtlinie und Dekompilierung von Computerprogrammen, wie sie URG 21 i.V.m URV 17 Abs. 2 und 3 geregelt sind
- Recht auf Herstellung einer Sicherheitskopie von rechtmässig benutzten Computerprogrammen gemäss URG 24 Abs. 2

FRÖHLICH-BLEULER GIANNI, Softwareverträge, 2. Auflage, Bern 2014, 1024 S.
RAUBER GEORG, Computersoftware, in: Urhebervertragsrecht, Streuli-Youssef Magda (Hrsg.), S. 117 ff.

Exkurs: Software / Computerprogramme