Statt einer Wiederholung wird bezüglich der Elemente des Lizenzvertrages, Pflichten Lizenzgeber und Pflichten Lizenznehmer verwiesen auf:
Kernpunkte eines Lizenzvertrags des Rechtsinhabers zur Rechtseinräumung an den Lizenznehmer sind:
Beschreibung des Lizenzgegenstands
- geschütztes Recht
- definiertes Nutzungsrecht
- = Lizenz
- Objekte des Lizenzvertrages
Festlegung des zur Nutzungsbereichs
- freigegebenes Marktsegment
- Marktregion
Laufzeit
- = Dauer
Entgelt (Lizenzgebühren)
- Anfangsgebühr (sog. Down payments)
- Laufende Gebühr (in Abhängigkeit vom wirtschaftlichen Erfolg und / oder Nutzen)
Vertragsstrafen
Vertragsklauseln
- Standardklauseln
- Spezialklauseln
Weitere Detailinformationen
Literatur
- STREULI-YOUSSEF MAGDA, Grundlagen, der Dualismus im Urheberrecht, in: Urhebervertragsrecht, Streuli-Youssef Magda (Hrsg.), S. 22 ff.
- HILTY RETO M., in: Loewenheim Ulrich (Hrsg.), Handbuch des Urheberrechts, München 2003, N 91 + N 94 zu § 52
- HILTY RETO M., Basler Kommentar, Vorbemerkungen, N 4 zu Art. 380 – 393 OR
- VON BÜREN ROLAND, Der Lizenzvertrag, SIWR I/1, S. 293 + S. 295
- TROLLER ALOIS, Immaterialgüterrecht, Band II, 3. Auflage, Basel / Frankfurt a.M. 1983, S. 824 f.
Weiterführende Informationen
- Allgemein / URG-Lizenzvertrag
- Vertragsform
- Vertragsinhalt
- Vertragsredaktion
- Vertragsnachbetreuung
Vorbehalt / Disclaimer
Diese allgemeine Information erfolgt ohne jede Gewähr und ersetzt eine Individualberatung im konkreten Einzelfall nicht. Jede Handlung, die der Leser bzw. Nutzer aufgrund der vorstehenden allgemeinen Information vornimmt, geschieht von ihm ausschliesslich in eigenem Namen, auf eigene Rechnung und auf eigenes Risiko.
Urheber- und Verlagsrechte
Alle in dieser Web-Information veröffentlichten Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Das gilt auch für die veröffentlichten Gerichtsentscheide und Leitsätze, soweit sie von den Autoren oder den Redaktoren erarbeitet oder redigiert worden sind. Der Rechtschutz gilt auch gegenüber Datenbanken und ähnlichen Einrichtungen. Kein Teil dieser Web-Information darf ohne schriftliche Genehmigung des Verlages in irgendeiner Form – sämtliche technische und digitale Verfahren – reproduziert werden.
