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Urheberrecht / Copyright

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Zulässigkeit

Rechtsgebiet:
Urheberrecht / Copyright
Stichworte:
Copyright, geistiges Eigentum, Urheberrecht
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Zur Zulässigkeit der Übertragbarkeit des Urheberrechts gilt folgendes:

Grundsatz

  • Das Urheberrecht ist übertragbar und vererblich (vgl. URG 16 Abs. 1)

Gegenstand der Übertragbarkeit

  • Vermögensrechte

Umfang der Übertragbarkeit

  • Urheberrecht als Ganzes
  • Teilrechte des Urheberrechtes

Unübertragbarkeit

  • Grundsatz
    • Nicht übertragungsfähig sind die Urheberpersönlichkeitsrechte (HILTY RETO M., a.a.O., N 85 § 52
  • Ausnahme
    • Zunehmende Tendenz in der Lehre, dass Urheberpersönlichkeitsrecht nicht übertragungsfähig sind, wohl aber
      • einzelne Teilbefugnisse
      • einzelne urheberpersönlichkeitsrechtliche Befugnisse

Literatur

  • Allgemein
    • STREULI-YOUSSEF MAGDA, Grundlagen, der Dualismus im Urheberrecht, in: Urhebervertragsrecht, Streuli-Youssef Magda (Hrsg.), S. 22
  • Unübertragbarkeit der Urheberpersönlichkeitsrechte
    • HILTY RETO M., in: Loewenheim Ulrich (Hrsg.), Handbuch des Urheberrechts, München 2003, N 85 zu § 52
    • RÜDLINGER KATHARINA, Der Urheber im Arbeitsverhältnis aus rechtsvergleichender Sicht, Basler Studien zur Rechtswissenschaft, Reihe A, Bd. 33, Basel etc. 1995,58
  • Kein Vorausverzicht auf die Ausübung des Urheberpersönlichkeitsrechts
    • HILTY RETO M., Der Verlagsvertrag, SIWR II/+, S. 525, S. 533 und S. 539

Judikatur

  • Unübertragbarkeit der Urheberpersönlichkeitsrechte
    • Appelationshof Bern, vom 21.05.2001, sic! 2001, S. 613 ff.

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