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Verrechnung

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Verrechnungsvertrag

Rechtsgebiet:
Verrechnung
Stichworte:
Verrechnung
Autor:
Bürgi Nägeli Rechtsanwälte
Herausgeber:
Verlag:
LAWMEDIA AG

Die Parteien können auch durch einen Verrechnungsvertrag, d.h. durch beidseitige, übereinstimmende Willenserklärungen, eine Verrechnung bewirken:

Definition

  • Durch den Verrechnungsvertrag werden zwei wechselseitige Forderungen ganz oder teilweise aufgehoben

Rechtsnatur

  • Verfügungsvertrag

Zulässigkeit

  • Der Verrechnungsvertrag ist ein gegenseitiger Erlassvertrag (so ZBJV 1925 395) oder steht einem solchen nahe

Form

Verfügungskompetenz

  • Voraussetzung der beiderseitigen Verfügungskompetenz

Nichtanwendung der Verrechnungserfordernisse von OR 120 – OR 126

  • Recht der Parteien, die Verrechnungsvoraussetzungen im Rahmen ihrer Verfügungskompetenz zu ändern
  • Entsprechend hindert die Parteien nichts an der Verrechnung ohne gegebene positive Voraussetzungen

Forderungen, bei denen eine oder mehrere positive Verrechnungs-Voraussetzungen nicht gegeben sind

Künftig entstehende Forderungen

  • Automatische / periodische Verrechnung

Änderung des Verrechnungszeitpunkts

  • Vereinbarung der Parteien, wonach die Verrechnung anstatt zurückbezogen werden (=   ex tunc; OR 124 Abs. 2) ab sofort (=   ex nunc) gelten soll

Abweichung von der Verrechnungserklärung

  • Einvernehmliche Heilung einer unvollständigen Verrechnungserklärung
  • Änderung der Verrechnungsforderung (eine andere von mehreren)
  • Änderung der verrechneten Hauptschuld (eine andere von mehreren)
  • uam

Weiterführende Informationen

Bürgi Nägeli Rechtsanwälte

Unsere Anwaltskanzlei war 1996 First Mover in der digitalen Userinformation zu Recht, Steuern und Wirtschaft. Es war und ist uns ein Anliegen, Rechtsinteressierte durch tiefgehende Internet-Contents für die eigene Rechtsverfolgung und / oder als Vorbereitung für einen informierten Einstieg in ein Mandat zu orientieren und zu sensibilisieren. - Wir danken dem Verlag, der LawMedia AG, dafür, dass sie seither die rund 550 Infowebsites mit ihren generischen Domänen betrieb und nun die Contents seit 02.08.2022 über die zentrale Plattform www.law.ch ausliefert.

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